Mannheim, 23. Januar 2017. (red/pm) So verlockend Eislaufen auf zugefrorenen Seen oder Flüssen auch sein mag, es ist gefährlich und verboten. Die Stadt Mannheim warnt. … [Read more...]
Absolutes Halte- und kurzzeitiges Durchfahrtsverbot am 10. März
Verkehrsbehinderungen in der Volkerstraße
Ludwigshafen, 09. März 2016. (red/pm) Da sich die Kanäle in der Volkerstraße in einem schlechten baulichen Zustand befinden ist eine Erneuerung vorgesehen. Hierzu findet am 10. März eine Kampfmitteldetektierung und Bodenuntersuchung statt. Dies kann zu Verkehrsbehinderungen führen und macht ein absolutes Halte- und kurzzeitiges Durchfahrtsverbot notwendig. … [Read more...]
Verbotsverfahren zeigt Abgründe - die gab es aber schon immer
NPD: Rassismus lässt sich nicht verbieten
Karlsruhe/Rhein-Neckar, 05. März 2016. (red/ms) Die rechtsextreme NPD ist menschenverachtend und rassistisch - dafür gibt es unzählige Belege mit einigen ganz besonders extremen Ausreißern. Aber die Partei ist nicht die Ursache des rechten Extremismus in Deutschland, sondern nur ein Symptom. Das Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zeigt das mehr als deutlich. Wenn es zur Auflösung der Partei kommt, ist also nur Oberflächlich etwas getan - tief verankerte Fremdenfeindlichkeit wird … [Read more...]
Verstöße gegen Straßenverkehrsordnung
Strenger kontrolliert und geahndet
Viernheim, 19. Dezember 2015. (red/pm) Das Befahren des Rovigo-Platzes ist ausdrücklich verboten. Die Polizei wird Kontrollen durchführen - wer gegen die Vorschrift verstößt muss mit einem Bußgeld rechnen. Grund dafür ist unter anderem, dass sich das dort verlegte Natursteinpflaster erst noch "setzen", also stabilisieren, muss. Wer durch Befahren Schaden verursacht, muss mit einer Kostenersatzforderung seitens der Stadt rechnen. … [Read more...]
#Leserthema - Stadt Mannheim: "Verbot hat erhebliche rechtliche Hürden"
Salafisten dürfen den Koran verteilen
Mannheim, 10. September 2015. (red/ms) Salafisten verteilen den Koran in der Mannheimer Innenstadt. Unsere Leser haben uns gefragt: "Warum dürfen sie das? Warum ist das nicht verboten?" Wir haben uns Anfang August bei der Stadt Mannheim erkundigt. Pressesprecherin Désirée Leisner beantwortete heute unsere Anfrage. … [Read more...]
CDU Mannheim: "Freigabe der Grillflächen war ein Fehler"
Grillverbot auf der Neckarwiese?
Mannheim, 02. Juni 2015. (red/pm) Die CDU-Gemeinderatsfraktion Mannheim fordert nach Beschwerden über die "Grillaktivitäten auf der Neckarwiese", dass die Verwaltung darauf reagiere. Nach der Mannheimer CDU-Fraktion könnte das durchaus zur Folge haben, dass das Grillen auf der Neckarwiese und auf den Rheinwiesen ab sofort wieder verboten wird. … [Read more...]
Wie eine Diskussion an den Voraussetzungen scheitert
„Nein zu Rüstungsexporten“ oder auch „Schwarz-gelb ist an Allem schuld“
Mannheim/Rhein-Neckar, 09. September 2013. (red/ms) Am vergangenen Mittwoch waren die Mannheimer Bundestagsabgeordneten Michael Schlecht (Die Linke), Stefan Rebmann (SPD) und Dr. Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen) im Mannheimer Gewerkschaftshaus und hätten dort über Waffenexporte diskutieren und sich den Fragen der Bürger stellen sollen. Tatsächlich entfernte man sich aber unter der Moderation von Ulrich Wohland schnell vom eigentlichen Thema und auch die Fragen der Bürger wurden am Ende … [Read more...]
Motto des Christopher Street Day Rhein-Neckar bekanntgegeben
„Gleiches Recht für Dich und Mich“
Rhein-Neckar, 18. April 2013. (red/pm) 2013 ist das Motto des Christopher Street Day Rhein-Neckar erstmalig das Ergebnis aus online eingereichten Vorschlägen und anschließender Auswahl durch das Orga-Team. Gefragt war ein einprägsames Motto - das mit einfachen Worten auf die Sinnhaftigkeit und die Notwendigkeit der völligen rechtlichen Gleichstellung hinführt. Im Jahr der Bundestagswahl soll damit die rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen … [Read more...]
Mannheim: Verstöße werden mit bis zu 10.000 Euro geahndet
Nachts kein Alkohol vom Lieferdienst
Mannheim, 04. April 2012. (red/pm) Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr dürfen auch Lieferdienste keinen Alkohol ausliefern. Wer sich nicht an die Regelung hält, muss mit Bußgeldern bis zu 10.000 Euro rechnen. Information der Stadt Mannheim: "Manche Bring- und Lieferdienste (z. B. Pizza-Services) bieten ihren Kunden auch nachts alkoholische Getränke ‚frei Haus‘ an. Die Stadt Mannheim weist daher darauf hin, dass Bring- oder Lieferdienste unter die Regelung des Gesetzes über die Ladenöffnung in … [Read more...]
Offener Brief an Phil Leicht (Atelier 47): Sie sollten Ihr Verhalten dringend überdenken
Guten Tag! Ladenburg, 06. April 2011 (red) Was wie ein verspäteter April-Scherz klingt, ist bittere Realität: Phil Leicht, einer der Künstler des "Atelier 47" am Marktplatz hat heute einem unserer freien Mitarbeiter ein "Hausverbot" ausgesprochen. Einfach so. Der Grund: Vor ein paar Tagen hatte der Fotograf zum ersten Mal für uns Bilder gemacht. Von einem Ereignis, dass nichts mit dem Atelier 47 zu tun hat. Aus Sicht von Phil Leicht ein schwerwiegender Fehler. Denn damit fällt unser Mitarbeiter … [Read more...]
