Rhein-Neckar, 17. November 2017. (red/pro) In der Berichterstattung zum Prozess gegen heranwachsende Angeklagte, die einen Mann brutal zusammengeschlagen haben, läuft einiges schief. Vor allem, dass schon lange vor dem Urteil klar ist, wer wie schuldig sein könnte. Ein Geschmäkle besonderer Art kommt auf, wenn bekannt wird, dass eine aktive Berichterstatterin die Ehefrau eines Strafverteidigers ist. Um den Popanz abzurunden, werden immer gleiche Muster ausgeliefert, die nichts mit Recherche und … [Weiterlesen...]
Zweiter Prozesstag gegen Schlägerbande
Brutale Bubi-Schläger
Mannheim, 16. November 2017. (red/pro) Der brutale Angriff von mindestens fünf Heranwachsenden auf einen Mann in einer OEG-Bahn hat im März 2017 die Region erschüttert. Am 11. März war die Gruppe (wieder mal) auf Stress aus, einer belästigte eine junge Frau, ein Mann schritt ein, dann fielen die Angeklagten über diesen her, schlugen und traten ihn, brachen im das Nasenbein und zwei Rippen. Zwei Angeklagte sollen gezielt gegen den Kopf des am Boden liegenden Mannes getreten haben. Die Angeklagten … [Weiterlesen...]
Sechs Heranwachsende müssen sich vor Gericht verantworten
Prozess gegen jugendliche Schlägerbande
Mannheim/Weinheim/Rhein-Neckar, 16. November 2017. (red/pro/pm) Sechs junge Männer sind angeklagt, im Februar und März 2017 in wechselnder Tatbeteiligung an einer Körperverletzung, einem Raub und einer schweren Körperverletzung beteiligt gewesen zu sein. Der Prozess vor der 7. Strafkammer des Landgerichts Mannheim (Jugendstrafgericht) begann am vergangenen Freitag, dem 09. November. Insgesamt sind 15 Verhandlungstage angesetzt. Die Urteile sollen am 30. Januar 2018 verkündet werden. … [Weiterlesen...]
Unklar, ob vor dem Amts- oder Landgericht verhandelt wird
Gerichtstermin in der Causa “Rechtsanwalt” noch offen
Mannheim, 07. September 2017. (red/pro) Ende März hat die Staatsanwaltschaft Mannheim Anklage gegen einen Mannheimer Rechtsanwalt erhoben, dem unerlaubter Erwerb von Betäubungsmitteln, unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge sowie wegen Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vorgeworfen wird. Der Angeklagte hat beantragt, dass der Fall vor dem Amtsgericht Mannheim verhandelt wird, um diese zusätzliche Instanz ausschöpfen zu … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgerichtshof wägt Presse- gegen Persönlichkeitsrecht ab
Mannheimer Morgen verliert Rechtsstreit mit Staatsanwaltschaft
Mannheim/Karlsruhe, 10. August 2017. (red/pro) Nachdem der Mannheimer Morgen gegen uns vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe mit einer Klage zu Meinungsäußerungen vollumfänglich verloren hatte, unterlag die Zeitung nun auch in einem Rechtsstreit gegen die Staatsanwaltschaft Mannheim beziehungsweise das Land Baden-Württemberg. In der eigenen Berichterstattung täuscht die Zeitung die Öffentlichkeit, indem sie behauptet, staatliche Behörden übten Zensur aus - dies ist nicht der Fall. Der … [Weiterlesen...]
Causa Kachelmann: Falschbehauptung darf nicht weiter verbreitet werden
Staatsanwaltschaft Mannheim hat Unterlassungserklärung abgegeben
Mannheim, 29. Juli 2017. (red/pro) Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat sich für das Land Baden-Württemberg verpflichtet, eine Behauptung, nach der an einem angeblichen Tatmesser DNA-Anhaftungen des Wetterdienst-Unternehmers Jörg Kachelmann in Zusammenhang mit einer angeblichen Vergewaltigung gefunden worden seien, nicht zu wiederholen. Es erging durch eine Einigung kein Urteil. … [Weiterlesen...]
Offener Brief an den MM-Chefredakteur
Herr Lübke, beenden Sie Ihr bedauernswertes Gastspiel
Mannheim/Karlsruhe/Rhein-Neckar, 18. Juli 2017. (red/pro) Der Schock muss tief sitzen bei Dirk Lübke, Chefredakteur der Lokalzeitung Mannheimer Morgen, die mit einem massiven Auflagenrückgang zu kämpfen hat. Die von der Zeitung erzwungene gerichtliche Entscheidung zur Frage, ob eine kritische Einordnung der Berichterstattung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, bezeichnet der Chefredakteur Lübke aktuell tatsächlich als "fatal", während er die Meinungsfreiheit der Leserbriefschreiber verteidigt … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Karlsruhe hebt Landgerichtsurteil auf - Klägerin Mannheimer Morgen muss alle Kosten tragen - Vergleich vor Landgericht Mannheim erzielt
Die Meinungsfreiheit hat gewonnen
Mannheim/Rhein-Neckar/Karlsruhe, 13. Juli 2017. (red) Der Großverlag Mannheimer Morgen (Dr. Haas-Gruppe) ist mit einer Klage gegen den freien Journalisten Hardy Prothmann in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe gescheitert. Der 6. Zivilsenat hob das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Mannheim (Pressekammer) zugunsten der Klägerin Mannheimer Morgen auf und entschied, dass die Klägerin die Gesamtkosten des Verfahrens zu tragen hat. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Urteil zu Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe am Donnerstag
“Meinungsäußerung” oder “Tatsachenbehauptung”?
Mannheim/Rhein-Neckar/Karlsruhe, 12. Juli 2017. (red) Heute trafen sich der Mannheimer Morgen, vertreten durch einen Anwalt, den Justiziar und Chefredakteur Dirk Lübke mit dem Redaktionsleiter von Rheinneckarblog, Hardy Prothmann und dessen Berliner Anwalt Dr. Malte Nieschalk vor dem Oberlandesgericht im Berufungsverfahren. Es geht bei dem Rechtsstreit um die Bewertung einer Überschrift und eines Satzes: Handelt es sich dabei um Tatsachenbehauptungen oder Meinungsäußerungen? … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Mittwoch Oberlandesgericht Karlsruhe, Donnerstag Landgericht Mannheim
Zwei Prozesstage für das Rheinneckarblog – Ausgang offen
Mannheim/Rhein-Neckar, 11. Juli 2017. (red/pro) Aktualisiert. Wir haben am Mittwoch und Donnerstag zwei Gerichtstermine. Am Mittwoch wird vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe unsere Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mannheim verhandelt. Der Großverlag Mannheimer Morgen (Dr. Haas-Gruppe) hatte uns zunächst erfolgreich die Überschrift und einen Satz aus einem Artikel verbieten lassen. Prozesskostenrisiko: Rund 14.000 Euro. Am Donnerstag verhandelt der Gerichtstermin vor dem Landgericht … [Weiterlesen...]
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