Mannheim, 14. Dezember 2014. (red) Aktualisiert. (Erster Satz (nicht mehr) verboten). Die regionale Zeitung Mannheimer Morgen veröffentlichte in auffälliger Häufung im September und Oktober Leserbriefe gegen die BUGA. Das ist das Ergebnis unserer Recherche zu Leserbriefen zum Thema Bundesgartenschau 2023 und Feudenheimer Au. Rund 50 Stunden Arbeit haben wir in diese Recherche gesteckt, bis die Ausgangsfrage beantwortet war: In welchem Umfang und in welcher Art und Weise nimmt die Zeitung durch Leserbriefe Einfluss auf die öffentliche Meinung?
Aktualisierung, 18. Juli 2017: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit zunächst mündlichem Urteilsspruch vom 13. Juli aufgehoben und der Berufung von Hardy Prothmann vollumfänglich stattgegeben.
Aktualisierung, 26. November 2015, 17:55 Uhr: Die Mannheimer Morgen Großdruckerei und Verlag GmbH ist juristisch gegen die Überschrift und den ersten Satz dieses Artikels vorgegangen – nicht gegen den Rest. Wir haben zwei Sätze „geixt“ (XXX), da wir davon ausgehen, dass das Landgericht Mannheim nach der heutigen Verhandlung der Klägerin statt gibt. Wenn Sie sich informieren möchten, um welche Formulierungen es gibt, können Sie diese beim Mannheimer Morgen nachlesen: „Blog muss löschen„. (Solange das Urteil besteht, machen wir uns durch die Verlinkung die Inhalte nicht zu eigen und distanzieren uns ausdrücklich davon.)
Wir werden das Urteil prüfen und dann vor das Oberlandesgericht Karlsruhe ziehen, da wir von zulässigen Meinungsäußerungen ausgehen. Aktuell entstehen Kosten von über 7.000 Euro, nochmals soviel wird der Prozess vor dem OLG kosten. Wir können Ihre Unterstützung mit einer Spende sehr gut gebrauchen, weil wir sonst am Redaktionsetat sparen müssten, was zu weniger Berichterstattung führt.
Aktualisierung, 06. April 2016, 2015 Uhr. Wir haben Berufung eingelegt und werden vor das Oberlandesgericht Karlsruhe ziehen, um dort in der nächsten Instanz nochmals vorzutragen – vor dem Landgericht Mannheim war dies fast nicht möglich, weil der Vorsitzende Richter wenig Interesse an dem Vortrag zeigte. Der Inhalt unserer Recherche und unseres Artikels wurde von der Gegenseite mit keinem Wort angegriffen. Es geht nur um die Überschrift und den ersten Satz. Die Überschrift ist unserer Meinung nach eine Meinungsäußerung, der erste Satz selbstverständlich – alle Medien manipulieren immer. Durch Themenwahl, durch Themenaufbereitung. Das kann man positiv oder negativ finden, darüber kann man streiten und sich auseinandersetzen. Wenn uns jemand vorwerfen würde, dass wir „manipulieren“, würden wir niemals vor Gericht ziehen, sondern in die Debatte gehen.
Sollte das Oberlandesgericht Karlsruhe sich dem Urteil des Landgerichts Mannheim anschließen, könnte jeder, der sich Kritik über die Qualität journalistischer Inhalte äußert, mit Hinweis auf einen solchen Richterspruch künftig zum Schweigen gebracht werden. Das wäre aus unserer Sicht das Ende jeglicher Meinungsfreiheit.
Wir bitten sehr darum, uns zu unterstützen und zu helfen, dass wir mit unserer Arbeit weitermachen können. Wir sind nicht ARD und ZDF und können aus Gebühren schöpfen. Wir sind nicht ein großes Verlagshaus, das seit Jahrzehnten Geld scheffeln konnte.
Wir sind eine kleine, engagierte, kritische Redaktion, die sich oft viel mehr traut als andere. Und das in schwierigen Zeiten – während überall Angebote zugemacht werden, bauen wir seit Jahren auf.
Wir finden es beschämend für ein großes Zeitungshaus wie den Mannheimer Morgen, dass man niemals die inhaltliche Auseinandersetzung gesucht hat, sondern per kostenintensiver Klage versucht, uns zu vernichten. Wir sagen nicht, dass das die „wahrhaftige“ Intention des Großverlags ist, sondern nur, dass wir das so „empfinden“. Dieser Meinung kann man folgen oder nicht. Es ist und bleibt eine Meinung.
Hypovereinsbank
Kontoinhaber: Hardy Prothmann
BIC (BLZ): HYVEDEMM489
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Unser Artikel ist original und nicht verändert. Er wurde an keiner Stelle vor Gericht angegriffen, sondern nur die Überschrift und der erste Satz im Vorspann – hier können Sie bei der Klägerin die insgesamt 17 Worte nachlesen.
Von Hardy Prothmann und Minh Schredle,
Mitarbeit: Carolin Beez, Enrico Kober, Lydia Dartsch, N.N.
Alle, die sich für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Mannheim und im Raum interessieren wissen: Um die für 2023 geplante Bundesgartenschau unter Einbeziehung von Teilen der Feudenheimer Au gibt es seit langem Streit. Einen festgefahrenen Streit. Einen hochemotionalen Streit.
Beim Bürgerentscheid im September 2013 stimmte eine knappe Mehrheit von 50,7 Prozent der teilnehmenden Wähler/innen für das Projekt, 49,3 Prozent dagegen.
Massivste Vorwürfe gegen Verwaltung und Oberbürgermeister
Veröffentlichte Leserkommentare. Rechts die Gesamtzahl 103, daneben die Zahl der Leserbriefe aus September und Oktober: 48.
Der Stadtverwaltung, insbesondere Herrn Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, werfen die BUGA-Gegner Manipulation vor. Man habe mit falschen Informationen die Menschen getäuscht und das mit sehr viel Aufwand – bezahlt natürlich mit Steuergeldern.
Was hat die Stadt gemacht? Jede Menge Bürgerinformationsveranstaltungen an denen mehrere Dutzend bis einige hundert Menschen teilgenommen haben (oft dieselben), Informationsbrochüren gedruckt und verteilt und Arbeitskreise eingerichtet. Dagegen steht eine Zeitung, die täglich eine Auflage von 67.000 Exemplaren ausliefert, überwiegend ablehnend berichtet und diese Stimmung auch über die „Stimme“ aus dem Volk, vulgo Leserbriefe, stützt. (Eine Auswahl lesen Sie hier.)
Offene Recherche – klare Ergebnisse
Könnte es sein, dass es hier eine massive Kampagne gegen die BUGA in der Zeitung über Leserbriefe gibt?
Beispielsweise beschuldigte der Mannheimer Morgen erst die Stadtverwaltung, Gutachten der Öffentlichkeit vorzuenthalten (Gefahrstufe Rot auf Spinelli), eine Woche später veröffentlicht sie eine ganze Seite mit Leserbriefen, die sich auf die Falschmeldung beziehen (siehe Screenshot unten). Ein Fehler oder Vorsatz?
Um diese Frage zu beantworten, haben wir alle Zeitungsausgaben von Januar 2014 bis zum 09. Dezember durchgeschaut, alle Verfasser von Leserbriefe zum Themenkomplex notiert, die Länge der Leserbriefe in kurz, mittel, lang eingeordnet sowie und in kontra, pro und neutral.
Wir haben 103 Leserbriefe identifiziert, von 78 Verfassern, davon 65 männlich und 13 weiblich.
Insgesamt 78 Leserbriefe äußern sich gegen das Projekt. Davon sind 56 Texte mittel bis lang verfasst. Dem stehen 12 befürwortende Texte gegenüber, 10 davon mittel bis lang. Das Verhältnis 78:12 ist also 6,5:1 gegen die BUGA.
Interessant ist, dass laut Bürgerbarometer des Mannheimer Morgens im April 2012 noch 75 Prozent der Bevölkerung in einer repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen das Projekt befürworteten und immerhin knapp mehr als die Hälfte schließlich auch beim Bürgerentscheid im September 2013 für das Projekt gestimmt hat – obwohl die Kampagne da schon lief.
Uns liegt auch eine externe Liste vor, die die Leserbriefe im Zeitraum Januar bis September 2013, also kurz nach dem Ergebnis der Umfrage bis zum Bürgerentscheid dokumentiert: Hier werden siebzig Leserbriefe aufgeführt, 59 gegen das Projekt und 11 für das Projekt. Hier stehen 59:11 gegenüber, was einem Verhältnis von 5,3:1 entspricht. Oder anders: 2013 sind 84 Prozent der Leserbriefe dagegen und nur 16 Prozent dafür. 2014 sind es knapp 87 Prozent gegen 13 Prozent dafür – wenn man die „neutralen“ nicht betrachtet, sonst sind 76 Prozent dagegen, 24 neutral oder dafür.
Kampagneninstrument Leserbrief
Leserbriefe sind keine redaktionelle Leistung und sind als Meinungsäußerungen zu werten. In den seltensten Fällen werden hier die Grundlagen zur objektiven Recherche von überprüfbaren Fakten berücksichtigt. Leserbriefe gelten als “Stimmen” aus dem Volk zur Sache. Und Leserbriefe wurden schon immer als propagandistisches Mittel angewandt, um Stimmung zu machen. Jeder „Zeitungsmacher“ weiß das und die vom Mannheimer Morgen wissen das spätestens seit der „Froschkönig„-Affäre aus dem Jahr 2005 sehr genau.
In Richtlinie 2.6 des Pressekodex des Deutschen Presserats (dem sich angeblich auch der MM verpflichtet fühlt) heißt es:
(1) Bei der Veröffentlichung von Leserbriefen sind die Publizistischen Grundsätze zu beachten. Es dient der wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, im Leserbriefteil auch Meinungen zu Wort kommen zu lassen, die die Redaktion nicht teilt.
Doch wer weiß schon, welcher Leserbrief nicht gebracht wird? Und nach welchen Kriterien werden Leserbriefe „gekürzt“, was sich die Redaktion vorbehält? Entscheidend ist auch die Frage, wie oft man wen mit welchen Inhalten veröffentlicht.
Laut einer uns vorliegenden externen Tabelle sind 2013 insgesamt 70 Leserbriefe zum Thema in der Zeitung erschienen. 59 davon negativ und 27 davon von nur 7 Personen geschrieben – die Mehfachschreiber bringen es auf einen Anteil von 46 Prozent. 2014 sind es nach unserer Liste 11 Personen, die 28 von 78 ablehnenden Texten geschrieben haben – das sind immerhin auch stolze 36 Prozent. So „schrumpft“ ein „großes Meinungsbild“ schnell zusammen.
Auffällige Häufung im September und Oktober – vor einer Gemeinderatsentscheidung
Eine Seite Leserbriefe auf Basis einer Falschmeldung. Quelle: MM (Zum Vergrößern klicken)
Sehr auffällig wird die Häufung der Veröffentlichungen im September und Oktober. In diesen zwei Monaten erscheinen allein 48 der 103 Leserbriefe, also fast die Hälfte. Nur je drei Texte haben eine neutrale oder positive Haltung. Wieder sind es gerundet 86 Prozent Ablehnung, gegenüber je 7 Prozent Zustimmung oder einer nicht-genauen Positionierung.
Im November 2014 sollte im Gemeinderat über die Verlegung der Straße Am Aubuckel an die Riedbahn oder die Dudenstraße entschieden werden – der Oberbürgermeister hätte vermutlich eine Mehrheit für die Riedbahnvariante gehabt, hat das Thema durch seinen akzeptierten Vorschlag weiterer Gutachten um ein Jahr vertagt, um den Dampf vom Kessel zu nehmen.
Die „versehentliche“ Kampagne
Geradezu unglaublich ist dabei ein Vorgang im September:
Am 17.09.2014 berichtet der MM-Redakteur Thorsten Langscheid unter der Überschrift “Gefahrstufe Rot auf Spinelli” über Gefahrstoffe auf dem Gelände. Der Vorwurf: Die Stadt habe dies gewusst und verschwiegen.
Am 18.09.2014 wird die Kritik der FDP an einer “Salamitaktik” der Stadt bezüglich ihrer Informationspolitik redaktionell dokumentiert.
Am 19.09.2014 muss die Zeitung den „Skandal“ als Falschinformation korrigieren, denn die angeblich unter Verschluss gehaltenen Unterlagen lagen nicht nur vor, sondern waren für jedermann über das Internet abrufbar. Die „Entschuldigung“ muss man aber „zwischen den Zeilen lesen“.
Am 25. September, also sechs Tage später, erscheinen insgesamt sechs negative Leserbriefe, die sich allesamt auf den Bericht mit der Falschinformation beziehen. Und nur einer, der sich über die Klage der FDP auf Basis der Falschinformation der Zeitung lustig macht.
Ist das wirklich zu glauben, dass eine Zeitung massivste Manipulationsvorwürfe gegen eine Stadtverwaltung und den Oberbürgermeister richtet und eine Woche später „aus Versehen“ eine ganze Seite Leserbriefe veröffentlicht, die auf Basis der grundlegend fehlerhaften Recherche ihre „Empörung“ verbreiten?
70 Prozent „negative“ Bilder sagen mehr als 1.000 Worte
Ebenfalls erstaunlich: Die Zeitung “bebildert” die Seite Leserforum auch mit Archivfotos. Insgesamt haben wir 30 Fotos bei den 103 Leserbriefen zum Thema gefunden, also immerhin bei knapp einem Drittel. Aber: Nur drei illustrierten insgesamt die Thematik, 21 hatten einen deutlichen negativen Inhalt gegenüber dem Projekt, nur sechs können als “neutral” gelten. 70 Prozent der Fotos vermitteln also einen negativen Eindruck.
Exemplarische Vernichtung
Dass sich die Zeitungsredaktion auch nicht scheut, eine „öffentliche Hinrichtung“ vorzunehmen, musste der BUGA-Befürworter Professor Hans-Peter Schwöbel (SPD) erleben. Der hatte sich in einem teils ironisch-pointierten, aber argumentativen Leserbrief gegen die Polemik der BUGA-Gegner gewandt. Sein Leserbrief erscheint am 09. Oktober 2014:
Die Stadtverwaltung wird nicht dafür bezahlt, jeden Tag einem anderen Schreihals den Schnuller zu reichen. (…) eine Zeitung möchte ihr Ableben in spe hinauszögern. Ihnen gilt mein Mitgefühl als Christ. (…) Die BUGA ist kein frivoles Halbjahresfest, sondern ein wertvoller Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Mannheims. (…) Große Chance, von der folgende Generationen noch Jahrzehnte profitieren könnten.
Das mit dem „Ableben in spe hinauszögern“, hätte der Soziologie-Professor besser nicht geschrieben. Wie „lebendig“ die Zeitung ist, zeigte sich kurz darauf. Am 15. Oktober erscheinen zwei Reaktionen auf den Leserbrief von Herrn Schwöbel. Ein Roland Weber schreibt:
Damit dass er dies als Christ schreibt, worauf er offenbar mit Stolz hinweist, rückt er – ohne dies noch ausdrücklich betonen zu müsssen – endgültig die BUGA-Gegner in die Ecke salafistisch-terroristischer Kampfzellen
Der Mundart-Kabarettist und BUGA-Befürworter Prof. Dr. Hans-Peter Schwöbel wurde medial hingerichtet. 12 Leserbriefkommentatoren durften ihrer Wut gegen ihn freien Lauf lassen. Quelle: MM (zum Vergrößern klicken)
Am 17. Oktober druckt die Zeitung insgesamt vier Leserbriefe ab, die mehr als die Hälfte der Seite einnehmen, in der Herr Schwöbel massivst angegangen wird. Dazu wird ein sehr unvorteilhaftes Foto des emeritierten Soziologie-Professors und Mundart-Kabarettisten abgedruckt.
In den Tagen darauf erscheinen weitere sechs Artikel mit Bezug auf den Leserbrief von Herrn Professor Schwöbel – in einer Diktion, die jede akzeptable Form einer inhaltlichen Auseinandersetzung verlassen hat. Eine solch massive Kampagne mit einem Verhältnis 12:1 gegen eine einzelne Person ist mehr als bemerkenswert – wie gesagt, die Redaktion wählt verantwortlich aus, was veröffentlicht wird. Herr Schwöbel hat in dieser Zeit Drohungen und Schmähbriefe erhalten und sich aus der öffentlichen Debatte zurückgezogen.
Chefredakteur Dirk Lübke: „Wir müssen besser werden“
Bei einer Veranstaltung der SPD-Neckarau am 08. Oktober 2014 räumte Dirk Lübke, seit 01. April 2014 Mitglied der Chefredaktion und Lokalchef, ein, dass die Berichterstattung von Mitte September 2014 über die angebliche „Vertuschung“ der Belastung des Spinelli-Geländes durch die Stadtverwaltung ein „Fehler“ gewesen sei. Über die „kryptische Richtigstellung“ sagte er:
Das war nicht eindeutig und hätte besser sein müssen.
Über die eine Woche auf Basis dieses „Fehlers“ veröffentlichten Leserbriefe sagte er: „Wir müssen besser werden. Ich bin da für Kritik offen und jederzeit ansprechbar. Rufen Sie mich an.“
Und es wurde noch „besser“. Einen Tag später, am 09. Oktober 2014 wurde der Leserbrief von Herrn Schwöbel veröffentlicht. Am 21. Oktober 2014 erschien der bislang letzte vernichtende Leserbrief zum Leserbrief von Herrn Schwöbel.
Nur noch 61 Prozent der Leserbriefe gegen das BUGA-Projekt
Seit dem 22. Oktober 2014 sind elf Leserbriefe gegen das BUGA-Projekt erschienen, drei dafür und vier neutrale. Also „nur“ noch 61 Prozent klar dagegen. Klar dafür steigert sich auf 17 Prozent, 22 Prozent nehmen eine „neutrale“ Position ein.
Herr Lübke hat seine Ankündigung eingelöst. Man ist „besser“ geworden, nachdem zunächst noch ein Exempel an Herrn Schwöbel statuiert worden war – der hat bis auf Weiteres fertig.
Im Sinne einer „ausgewogenen Darstellung“ haben die Gegner aktuell Federn zugunsten einer „neutralen Objektivität“ lassen müssen – sind aber immer noch deutlich in der Mehrheit. Diese Prozentzahl lässt sich bei Bedarf mit Sicherheit jederzeit wieder „anpassen“.
Hinweis der Red.: Die Zeitungsleser sind durchschnittlich über 60 Jahre alt. Für viele gilt die Zeitung als „vertrauenswürdige Stimme“. Die Aussage: „Das stand doch in der Zeitung“, kennt vermutlich jeder, der sich mit Medien beschäftigt. Wer die öffentlichen Debatten zur Ukraine-Berichterstattung und der Kritik an „Systemmedien“ verfolgt, weiß, dass es zunehmend Kritik an „etablierten“ Medien gibt. „Pauschal“ ist diese meistens falsch – zur „Wahrheitsfindung“ braucht es konkrete Überprüfungen. Unsere Recherche liefert dazu einen Beitrag.
Anm. d. Red.: Besten Dank an die vielen Quellen, die uns mit Auskünften und Hinweisen bei der Recherche unterstützt haben und aus nahe liegenden Gründen nicht öffentlich genannt werden.
