Weinheim/Rhein-Neckar, 03. November 2014. (red/pro) Aktualisiert. Der zivile Widerstand gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Weinheim war eine Katastrophe. Wer was anderes behauptet, lügt sich und anderen in die Tasche. Das Problem liegt in der Struktur - denn die gibt es nicht. Während eine Partei mit gerade mal etwas über 5.000 Mitgliedern bundesweit wieder einmal lokal für Aufregung sorgt, schafft es eine Stadt mit 44.000 Einwohnern und eine Region mit einer Million … [Weiterlesen...]
Debattenbeitrag: Statt Lippenbekenntnissen braucht es tatsächlich engagierte Arbeit - auch zwischen Bundesparteitagen der NPD in Weinheim
Wer ist das Bündnis für ein buntes Weinheim?
Weinheim/Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. (red/pro) Vergangenes Jahr saß der Schreck tief - Bundesparteitag der NPD im beschaulichen Sulzbach. Mit einem Mal war Weinheim bundesweit in den Medien - als Veranstaltungsort der rechtsextremen Partei. Weinheim war schon früher bundesweit in den Medien - wegen dem Altnazi Günter Deckert. Ehemaliger Lehrer und bis heute aktiver Volksverhetzer. In Weinheim lebt der Kreisvorsitzende Rhein-Neckar, Jan Jaeschke, ebenfalls Mitglied des … [Weiterlesen...]
Von wegen zügig - das Prestigeprojekt lahmt und das auch noch richtig teuer
S-Bahn hat mindestens drei Jahre Verspätung
Rhein-Neckar, 25. September 2014. (red/ld) Die Planfeststellungsverfahren für die neuen S-Bahnhöfe in Laudenbach, Heddesheim/Hirschberg, Ladenburg und Schwetzingen sind derzeit in der Offenlage. In Weinheim fiel der Beschluss im Juli vergangenen Jahres. Bis Ende 2017 will die Deutsche Bahn die Strecke in Betrieb nehmen. Doch weder ist sicher, ob der Zeitplan eingehalten werden kann, noch ob die Kosten sich nicht nochmals steigern. … [Weiterlesen...]
Nicht die Flüchtlinge sind das Problem, sondern der Bund und der fehlende Wille, strukturelle Hindernisse zu beseitigen
Asyl: Jede Menge hausgemachte Probleme
Mannheim/Stuttgart/Berlin, 23. September 2014. (red/pm) "Kretschi" hat es gemacht und bei den Grünen knirscht es bundesweit. Der baden-württembergische Ministerpräsident hat Verbesserungen für anerkannte Flüchtlinge ausgehandelt - zu Lasten der Roma aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien. Doch ist die viel diskutierte Entscheidung Augenwischerei. Es ändert sich auf absehbare Zeit wenig - wenn nicht schnell strukturelle Lösungen gesucht werden. … [Weiterlesen...]
Kein NSU-Untersuchungsausschuss für Baden-Württemberg - Enquete-Kommission als kleinster gemeinsamer Nenner
Grünes Zaudern: Koalitionsfrieden statt Aufklärung
Rhein-Neckar/Stuttgart, 07. Mai 2014. (red) Am Mittwoch vergangener Woche hat der Landtag mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen und SPD gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung der FDP eine Enquete-Kommission beschlossen, die die Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg nachzeichnen sowie Handlungsempfehlungen für den Landtag und die Zivilgesellschaft entwickeln soll. Von grüner Seite heißt es, die SPD habe keinen Untersuchungsausschuss mittragen wollen. Na und? Die Grünen … [Weiterlesen...]
Hans-Ulrich Sckerl, Obmann im EnBW-Untersuchungsausschuss, fordert Schiedsklage
“CDU kann nicht mit Geld umgehen” – 778.621.577,78 Euro Schaden
Rhein-Neckar/Stuttgart, 21. November 2013. (red/pm) Der Weinheimer Landtagsabgeordneten Uli Sckerl, Obmann der Grünen im EnBW-Untersuchungsausschuss zum „EnBW-Deal“ fordert die CDU auf, ihre Blockadehaltung zu beenden und eine Schiedsklage zu unterstützen, damit man hunderte Millionen Euro, die für die Übernahme eines Aktienpakets zuviel bezahlt hat, zurückholen kann. … [Weiterlesen...]
Wahlkampf: Ministerpräsident Winfried Kretschmann "hemdsärmelt" in Schriesheim
“Die Haushaltssanierung wird Sie alle schmerzen”
Schriesheim/Rhein-Neckar, 06. September 2013. (red) Bei seinen öffentlichen Auftritten als baden-württembergischer Ministerpräsident schlüpft Wilfried Kretschmann allzu gerne in die Rolle des präsidialen Landesvaters und vertritt dabei häufig überparteiliche Positionen. Der 65-jährige Grünen-Politiker kann auch anders - das stellt er bei seinem Auftritt in Schriesheim unter Beweis. Es ist Wahlkampf und insbesondere der Wahlkreis Heidelberg/Weinheim eine besondere Herausforderung. Wird … [Weiterlesen...]
Grünen-Fraktion startet Transparenzinitiative für Abgeordnete
“Erschüttertes Vertrauen in die Politik”
Rhein-Neckar, 04. September 2013. (red/pm) Nebenbeschäftigungen und andere Aufgaben, aus denen die Grünen Landtagsabgeordneten Gehälter beziehen, werden ab sofort auf der Fraktionshomepage offengelegt. Auslöser für die Transparenzinitiative sei das erschütterte Vertrauen der Menschen in die Politik, sagte Hans-Ulrich-Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen. Als konrekten Anlass dafür nennt Herr Sckerl den EnBW-Deal, und die "Nacht-und Nebelaktion, bei denen Politiker sich mit … [Weiterlesen...]
Sechs NPD-Kundgebungen- vier Gegendemos - keine Zwischenfälle
Engagement gegen Nazis – aber auch Ignoranz und Lethargie
Ladenburg/Weinheim/Hemsbach/Rhein-Neckar, 01. September 2013. (red/ld/zef/pro/local4u) Es herrscht Wahlkampf in Deutschland - auch für die rechtsextreme NPD. In sechs Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises hielt die verfassungsfeindliche Partei am Samstag Kundgebungen ab: In Rauenberg, Angelbachtal, Schwetzingen, Ladenburg, Weinheim und Hemsbach. Zwischen 100 und 150 Menschen stellten sich jeweils in Schwetzingen, Ladenburg und Weinheim mit Demonstrationen gegen die rechtsextreme Partei. … [Weiterlesen...]
Doppelmord von Dossenheim heizt Debatte an
Schärfere Waffengesetze?
Rhein-Neckar/Dossenheim, 22. August. (red) Der Schock über den Doppelmord von Dossenheim sitzt tief. Ein 71-jähriger Sportschütze hat mit einer großkalibrigen halbautomatischen Pistole zwei Menschen getötet, fünf weitere schwer verletzt und sich dann selbst erschossen. Die Verletzten hatten Glück - sie könnten genauso tot sein, denn der Täter hatte nach Einschätzung der Polizei einen absoluten Tötungsdrang. Erst Anfang des Jahres tötete ein Sportschütze seine frühere Freundin und deren … [Weiterlesen...]
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