Rhein-Neckar/Karlsruhe/Stuttgart, 24. Juli 2017. (red/pro) Der Landesrechnungshof Baden-Württemberg in Karlsruhe hat sich in seiner aktuellen "Denkschrift 2017) eindeutig für den Standort Patrick-Henry-Village (PHV) in Heidelberg als Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) mit der Funktion eines zentralen Ankunftszentrums ausgesprochen. Kritisiert werden insgesamt landesweit zu hohe Ausgaben bei der Unterbringung von Flüchtlingen, "verfahrensökonomische Mängel", also die Registrierung und … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Die Flüchtlingsfrage eignet sich nicht für den Wahlkampf - nur interessiert das Wahlkämpfer nicht
Warten auf die nächste “Welle”
Rhein-Neckar, 24. Juli 2017. (red/pro) Wenn es zutrifft, was große Medien berichten, dann ist die Flüchtlingskrise auch als SPD-Wahlkampfthema bei uns angekommen. Laut FAZ meint der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz, es wäre "zynisch", das Thema bis zur Bundestagswahl im September zu ignorieren. Das ist leider falsch. Es war zynisch, das Thema lange vor 2015 zu ignorieren und noch mehr, seitdem nichts, aber auch gar nichts auf die Beine gebracht zu haben. Man sollte den Leuten zuhören, was sie … [Weiterlesen...]
Entscheidung im Lenkungsausschuss
Schwetzingen will Klimaschutz stärken
Schwetzingen, 17. Juli 2017. (red/pm) Der Startschuss für das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Schwetzingen ist gefallen: Der Lenkungsausschuss tagte Mitte Juli zum ersten Mal. … [Weiterlesen...]
Angebote für Briten und Fans
Wie britisch ist Heidelberg heute?
Heidelberg, 17. Juli 2017. (red/pm) Über 400 Jahre sind seit der Hochzeit des pfälzischen „Winterkönigs“ Friedrich V. mit der englischen Königstochter Elisabeth Stuart vergangen. Das gesellschaftliche und politische Ereignis ersten Ranges hat die Heidelbergerinnen und Heidelberger damals in Begeisterung versetzt und seine Spuren in der Stadt hinterlassen. Doch was ist nach all den Jahrhunderten davon noch übrig – wie britisch ist Heidelberg heute? … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Die Zeiten stehen auf Alarm
G20: Warum der Journalismus und damit die Gesellschaft massiv in Gefahr sind
Rhein-Neckar/Hamburg/Berlin, 17. Juli 2017. (red/pro) Überall auf der Welt ist Journalismus massiv bedroht - typischerweise denkt man bei dieser Gefahr an Entwicklungsländer oder Russland oder die Türkei. Doch das ist zu kurz gegriffen. Auch in Deutschland wird Journalismus aus allen Ecken in die Zange genommen - und damit meinen wir allen Ecken, auch durch den Journalismus selbst. Die Lage ist absolut alarmierend. … [Weiterlesen...]
Neue Leiterin des Amtes für Immobilienwirtschaft
Mit wirtschaftlichem Denken an die Bauprojekte gehen
Weinheim, 14. Juli 2017. (red/pm) Die Architektin Cornelia Lauinger wird die neue Leiterin des Amtes für Immobilienwirtschaft im Weinheimer Rathaus. … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Karlsruhe hebt Landgerichtsurteil auf - Klägerin Mannheimer Morgen muss alle Kosten tragen - Vergleich vor Landgericht Mannheim erzielt
Die Meinungsfreiheit hat gewonnen
Mannheim/Rhein-Neckar/Karlsruhe, 13. Juli 2017. (red) Der Großverlag Mannheimer Morgen (Dr. Haas-Gruppe) ist mit einer Klage gegen den freien Journalisten Hardy Prothmann in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe gescheitert. Der 6. Zivilsenat hob das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Mannheim (Pressekammer) zugunsten der Klägerin Mannheimer Morgen auf und entschied, dass die Klägerin die Gesamtkosten des Verfahrens zu tragen hat. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Urteil zu Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe am Donnerstag
“Meinungsäußerung” oder “Tatsachenbehauptung”?
Mannheim/Rhein-Neckar/Karlsruhe, 12. Juli 2017. (red) Heute trafen sich der Mannheimer Morgen, vertreten durch einen Anwalt, den Justiziar und Chefredakteur Dirk Lübke mit dem Redaktionsleiter von Rheinneckarblog, Hardy Prothmann und dessen Berliner Anwalt Dr. Malte Nieschalk vor dem Oberlandesgericht im Berufungsverfahren. Es geht bei dem Rechtsstreit um die Bewertung einer Überschrift und eines Satzes: Handelt es sich dabei um Tatsachenbehauptungen oder Meinungsäußerungen? … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Mittwoch Oberlandesgericht Karlsruhe, Donnerstag Landgericht Mannheim
Zwei Prozesstage für das Rheinneckarblog – Ausgang offen
Mannheim/Rhein-Neckar, 11. Juli 2017. (red/pro) Aktualisiert. Wir haben am Mittwoch und Donnerstag zwei Gerichtstermine. Am Mittwoch wird vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe unsere Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mannheim verhandelt. Der Großverlag Mannheimer Morgen (Dr. Haas-Gruppe) hatte uns zunächst erfolgreich die Überschrift und einen Satz aus einem Artikel verbieten lassen. Prozesskostenrisiko: Rund 14.000 Euro. Am Donnerstag verhandelt der Gerichtstermin vor dem Landgericht … [Weiterlesen...]
Jugendbeteiligung bei "Westlich des Hauptbahnhofs"
„Bolzer“ und „Skater“ liegen vorne
Weinheim, 10. Juli 2017. (red/pm) Der Stadtjugendring und das Amt für Stadtentwicklung binden Jugendliche bei den Planungen zum „Westlich des Hauptbahnhof" ein. … [Weiterlesen...]
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