Weinheim/Rhein-Neckar, 21. November 2015. (red/ms) Radikaler Kurswechsel bei der NPD: Auf dem Bundesparteitag in Weinheim setzen die Rechtsradikalen nicht mehr auf puren Fremdenhass, sondern wollen jetzt sympathisch und kumpelhaft rüberkommen. Eigentlich ist man ja gar nicht rassistisch. Aber... Rhetorisch lässt sich die Partei kaum noch von CDU und AfD unterscheiden - und das macht sie umso gefährlicher: Unter dem Deckmantel des seriösen Pragmatismus ist Rechtsradikalität auf dem Weg, … [Read more...]
Verstoß gegen Neutralitätspflicht
Stadt Weinheim akzeptiert Unterlassungsforderung durch die NPD
Weinheim/Rhein-Neckar, 20. November 2015. (hp) Die Stadt Weinheim zeigt sich wieder einmal glücklos im Umgang mit der NPD. Aktuell mahnte die rechtsextreme Partei die Stadt für eine Veröffentlichung auf deren Homepage ab. Die Stadt entfernte den Artikel umgehend - eine Information der Öffentlichkeit fand nicht statt. Auf Nachfrage erhielten wir bislang keine Auskunft. … [Read more...]
Haltungen zum dritten Bundesparteitag in Folge in Weinheim
Was tun gegen die NPD?
Weinheim, 12. November 2015. (red/ms/pm) Schon zum dritten Mal in Folge wird der NPD-Bundesparteitag in Weinheim stattdinden. Die Stadt wird die Rechtsextremen nicht mehr los: Wie die Parteizentrale der NPD gegenüber dem Rheinneckarblog bestätigte, habe man auch für 2016 schon eine Terminanfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Wie sollte man mit der NPD umgehen? Und wie weit darf Protest gegen eine zugelassene Partei gehen? Wir haben die Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Weinheim und die … [Read more...]
Bundesparteitag wiederum in Weinheim, Jan Jaeschke kandidiert für Landtag
NPD sieht eine „positive Entwicklung“ an der Bergstraße
Weinheim/Rhein-Neckar, 16. April 2015. (red/pro) Die NPD in der Metropolregion bleibt weiter aktiv. Aktuell hat sich der Kreisverbandsvorsitzende Jan Jaeschke zum Landtagskandidaten nominieren lassen. Die NPD will auch in den anderen Wahlkreise im Rhein-Neckar-Kreis antreten. Die NPD freut sich über "Erfolge" und sieht eine "positive Entwicklung" in Nordbaden - es gibt jede Menge Aktivitäten gegen die Rechtsradikalen, doch die meisten spielen diesen geradezu in die Hände. Die politisch … [Read more...]
Zentrale Gedenkveranstaltung zum 9. November im Schatten einer Lüge?
NPD-Anwalt wirft Weinheimer OB „versuchten Prozessbetrug“ vor
Weinheim/Rhein-Neckar, 12. November 2014. (red/pro) Wird der Rechtsstreit um den NPD-Bundesparteitag in der Weinheimer Stadthalle nicht nur ein juristisches, sondern auch ein politisches Nachspiel haben? Haben sich Stadt und Kirchen mit unredlichen Mitteln zusammengetan, um diese Hauptversammlung zu verhindern? Nach unseren Informationen deutet sich an, dass Stadt und Kirchen gemeinschaftlich den Bundesparteitag zu verhindern gesucht haben, indem man sich möglicherweise zu einer Lüge verabredet … [Read more...]
Generationswechsel rechts? Die NPD will sich verjüngen
In Weinheim wird Frank Franz als neuer NPD-Chef gewählt
Weinheim/Rhein-Neckar, 02. November 2014. (red/pro) Die rechtsradikale NPD hält an diesem Wochenende in Weinheim ihren Bundesparteitag ab. Am Samstag wurde ein neuer Vorsitzender gewählt: Frank Franz. Der 35-jährige ehemalige Soldat war bislang Pressesprecher und soll einen "Generationenwechsel" einleiten. 137 von geladenen 221 Delegierten waren gekommen, trotz widriger Umstände. Erst Freitagmorgen war klar, dass die Neonazi-Partei in Weinheim tagen darf. … [Read more...]
Der "Reformer" Dietmar Bartsch erklärt im Interview sein Verständnis eines demokratischen Sozialismus
„Ich muss nicht alles teilen, was Gysi und Lafontaine sagen“
Weinheim/Mannheim/Rhein-Neckar, 19. Mai 2014. (red) Zum Kommunalwahlkampf haben die Parteien Spitzenvertreter eingeladen - natürlich hatte das nie etwas mit Wahlkampf zu tun. Deswegen haben wir diese Termine nicht besetzt. Die Linke hat uns ein Gespräch mit dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Dr. Dietmar Bartsch vorgeschlagen - ausdrücklich aus Wahlkampfgründen, das hat uns dann interessiert. Wer schon immer mal wissen wollte, was denn der Marx heute noch für einen Linken bedeutet, was der … [Read more...]
Kommunalwahl 2014
NPD plant Listen für mehrere Städte
Rhein-Neckar, 29. Januar 2014. (red) Die NPD Rhein-Neckar will nach unseren Informationen in mehreren Städten mit Kandidaten zur Kommunalwahl 2014 antreten. Die rechtsextreme Partei, gegen die im Dezember 2013 ein Verbotsverfahren durch den Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht eingereicht worden ist, hat unter der Leitung des Weinheimer Kreisvorsitzenden Jan Jaeschke in den vergangenen drei Jahren einige Aktivität durch Demonstrationen gezeigt und will die Gunst der Stunde nutzen: Die … [Read more...]
Jahresrückblicke sind beliebt, aber immer lückenhaft
Blick zurück nach vorn 2013-2014
Rhein-Neckar, 31. Dezember 2013. (red) Jahresrückblicke sind beliebt. Warum eigentlich? Ganz klar, weil die Zeit hinter uns Geschichte ist. Vorbei. Vergangen. Manches möchte man gerne noch einmal erleben. Anderes nie mehr. Die alte und neue Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert an unseren Bürgersinn. Das ist ein guter, gesellschaftlicher Vorsatz für das neue Jahr 2014. Persönlich wünscht sie sich mehr frische Luft. Auch das ein guter Vorsatz. … [Read more...]
Verbot unsicher
Das NPD-Verbot als Alibi
Rhein-Neckar, 05. Dezember 2013. (red/publikative.org) Die Länder haben am Dienstag einen neuen Antrag auf das Verbot der NPD eingereicht. Doch ein Parteiverbot kann leicht zum Alibi im Kampf gegen die extreme Rechte werden. Die NPD ist gefährlich, zweifelsohne, aber sie ist alles andere als der Kern des Problems. Unser Gastautor kommentiert den Verbotsantrag. … [Read more...]
