Rhein-Neckar, 24. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der zweite Kompromiss um die Causa Maaßen soll einer sein, mit dem alle Beteiligten zufrieden sein können. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seinen geschätzten Mitarbeiter behalten können, SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat erreicht, dass Dr. Hans-Georg Maaßen das Amt als Präsident des Bundesverfassungsschutzes verliert. Kanzlerin Merkel blieb im Abwartemodus. Es gibt zwei Nutznießer dieser völlig unnötigen Konfrontation: Grüne und … [Weiterlesen...]
Finanzfachmann ist Vorstand eines neu gegründeten Bürgervereins
Gerhard Schick (Grüne) gibt zum Jahresende Bundestagsmandat ab
Mannheim/Berlin, 12. September 2018. (red/pro) Der promovierte Volkwirt Dr. Gerhard Schick (Bündnis90/Die Grünen) gilt als Finanzmarktexperte und war bis 2017 finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Aktuell kündigte Dr. Schick (46) an, sein Bundestagsmandat Ende des Jahres zurückzugeben, da dieses nicht mit seiner neuen Tätigkeit als Vorstand des Vereins "Bürgerbewegung Finanzwende" vereinbar sei. … [Weiterlesen...]
Die Kommunalwahl in Mannheim steht unter unklaren Vorzeichen - Vor- und Nachteile können schnell erhebliche Auswirkungen haben
Mannheimer AfD zerstreitet sich weiter
Mannheim, 11. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der Mannheimer Kreisverband der AfD ist in Teilen mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos schon mindestens seit der Landtagswahl 2016 im Streit. Ursprünglich war die AfD mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten, nach dem Richtungsstreit 2015 traten die vier Mitglieder aus, drei wechselten zu "Alfa" (später LKR), einer war bis vor kurzem fraktionslos. Nach den allgemeinen Umfragewerten könnte die AfD sechs bis acht Sitze im kommenden Jahr … [Weiterlesen...]
#obwahlwhm2018 Am Sonntag geht es zur Sache
Gehen Sie wählen!
Weinheim, 09. Juni 2018. (red/pro) Am kommenden Sonntag, 10. Juni 2018, sind die wahlberechtigten Weinheimer aufgerufen, einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Zwei Frauen und fünf Männer treten an, um dieses wichtige Amt zu gewinnen. Das Interesse der Wählerschaft scheint groß zu sein, was auf eine hohe Wahlbeteiligung hindeutet. Der Wahltag endet um 18 Uhr. Ab 20 Uhr soll es das vorläufige Endergebnis geben - ob einer der Kandidaten mindestens 50 Prozent plus eine Stimme erreicht, ist offen. … [Weiterlesen...]
Wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit Gebührengeldern die Öffentlichkeit täuscht
Fake News-Schleuder SWR
Rhein-Neckar/Stuttgart/Berlin, 14. Mai 2018. (red/pro) Die Aufregung um ein paar Sätze aus einer rund eineinhalb Stunden langen Rede des FDP-Chef Christian Lindner ist groß. Angeblich soll er sich rassistisch geäußert haben. Der SWR legt ihm nun Worte in den Mund, die er nie gesagt hat. "Die Deutschen in der Schlange müssen sicher sein, dass der andere legal hier ist", sagt Lindner - behauptet der SWR. Doch das ist glatt gelogen. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Das Thema Flüchtlinge ist ein Schlagzeilengenerator
Lauter Simpel
Rhein-Neckar, 14. Mai 2018. (red/pro) Wenn Politiker aktuell in die Schlagzeilen kommen wollen, müssen sie nur irgendwas mit Flüchtling formulieren. Das reicht, um von links bis rechts mit Applaus oder Ablehnung belegt zu werden. Der Grund dafür sind selten die einzelnen Aussagen, sondern die Medien, die mittlerweile vollständig einem dauerhaften Empörungsreflex pawlowscher Prägung unterliegen, indem sie komplexe Themen simplifizieren. … [Weiterlesen...]
"Das hatten wir so noch nicht"
Meute von 150 Zuwanderern greift vier Polizeibeamte an
Ellwangen/Südwesten, 02. Mai 2018. (red/pol/pro) Rund 150 Asylbewerber in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Ellwangen sollen mit Gewalt und Androhung weiterer Gewalt zwei Streifenwagenbesatzungen angegriffen haben. Einen derartigen Fall hat es nach unserer Kenntnis bundesweit noch nicht gegeben - wer meint, dass eine solche Lage nicht absehbar war, lügt oder zeigt sich als inkompetent. Der Vorfall ist alarmierend und wird massive Folgen haben. … [Weiterlesen...]
Favorit wird von CDU, Freien Wählern und GAL unterstützt
Grün alternative Liste unterstützt Manuel Just
Weinheim/Hirschberg, 16. März 2018. (red/pro) . Nachdem CDU und Freie Wähler (FW) den Kandidaten Manuel Just unterstützen, hat sich auch die Grün Alternative Liste (GAL) für den aktuell amtierenden Bürgermeister von Hirschberg ausgesprochen, der Oberbürgermeister von Weinheim werden will. … [Weiterlesen...]
Rechtsstreit um Überstunden von Feuerwehrbeamten
Gemeinderat will sich mehrheitlich auf Vergleich einlassen
Mannheim, 15. März 2018. (red/pro). Ein Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgerichts Karlsruhe zwischen beamteten Feuerwehrleuten und der Stadt soll durch einen Vergleich beendet werden. Das hat am Dienstag eine Mehrheit im Hauptausschuss beschlossen. Damit dürfte dies auch kommende Woche im Gemeinderat beschlossen werden. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz sieht diese Entscheidung nach wie vor kritisch, wird aber einem entsprechenden Beschluss nicht rechtlich widersprechen. … [Weiterlesen...]
Essay über eine wichtige Partei, die immer unwichtiger wird
Kein Mitleid mit der SPD – leider
Mannheim, 20. Februar 2018. (red/pro) Aktuell startet die Mitgliederbefragung innerhalb der SPD - Ja oder Nein zur Groko, darum geht es. Ja oder Nein - Positionen sind seit der Entdeckung des Dilemmas schon immer tragisch: Tust Du das eine, verlierst Du das andere. Tust Du das andere, verlierst Du das eine. Das größere Problem der SPD ist ihre Hybris. Ganz lokal betrachtet. … [Weiterlesen...]
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