Mannheim, 19. Juli 2018. (red/pro) Die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Mannheim am Dienstag war durchwachsen – während eine Grundsatzentscheidung zur Sanierung des Nationaltheaters einstimmig beschlossen wurde, herrscht um einen möglichen „Grünhof“ auf Spinelli grundsätzlich Streit. Der neue „Grünhof“ soll auf 2,8 Hektar entstehen. Rund 200 Beschäftigte pflegen das Stadtgrün, im Einsatz sind rund 110 Dienst- und Pflegefahrzeuge. … [Weiterlesen...]
Nachfolger ist Freddy Bergmann
UMM-Geschäftsführer Blattmann tritt ab
Mannheim/Rhei-Neckar, 11. Mai 2018. (red/pro) Dr. Jörg Blattmann ist mit dem heutigen Tage nicht mehr kaufmännischer Geschäftsführer der Universitätsmedizin Mannheim (UMM). Er war seit 2014 bei dem Unternehmen, dass seit Jahren finanziell in erheblicher Schieflage ist. Laut UMM wurde die Zusammenarbeit beendet, da "unterschiedliche Auffassungen über die strategische Ausrichtung im Detail und bei ihrer Umsetzung erkennbar geworden waren". … [Weiterlesen...]
Stadt und Polizei setzen Maßnahmen in Sachen "fremde" unbegleitete, minderjährige Ausländer um - Ausgang offen
Verbracht und prompt zurückgekehrt
Mannheim/Rhein-Neckar, 08. Februar 2018. (red/pro) Vergangene Woche informierten die Mannheimer Stadtverwaltung und Polizeipräsident Thomas Köber den Hauptausschuss des Gemeinderats über Maßnahmen, die das Problem mit minderjährigen Zugewanderten lösen sollen. Die „Systemsprenger“ fallen als kriminelle Intensivtäter auf - Maßnahmen der Jugendhilfe und auch Strafverfolgung greifen bislang nicht. Das soll sich ändern. Zweifel am erwarteten Erfolg sind angebracht. … [Weiterlesen...]
Antragsflut, eine halbe Milliarde Investitionen und viele Aufgaben
Doppelhaushalt mit je rund 1,5 Milliarden Euro beschlossen
Mannheim, 13. Dezember 2017. (red/pro/pm) In den Etat-Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurden durch den Gemeinderat Mannheim insgesamt 479 Anträge beraten. SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten für den Haushalt, Mannheimer Liste, FDP, Bürgerfraktion, Familienpartei, Stadtrat Helmut Lambert und NPD stimmten dagegen. Er hat in 2018 ein Gesamtvolumen von 1,48 Milliarden Euro und 2019 von 1,49 Milliarden Euro. … [Weiterlesen...]
Sondersitzung des Gemeinderats in Mannheim auf Antrag der CDU
Als Löwe laut gebrüllt und als Kuscheltier die Bühne verlassen
Mannheim, 07. Dezember 2017. (red/pro) Die CDU-Fraktion hatte eine Sondersitzung des Mannheimer Gemeinderats zum Thema Finanzierung der Universitätsmedizin Mannheim (UMM) beantragt. Diese außerordentliche Sitzung fand am vergangenen Dienstag statt - als politische Show-Nummer ohne Mehrwert. Insbesondere die CDU, die Mannheimer Liste auf der einen Seite und SPD wie Grüne auf der anderen Seite versuchten sich zu beharken, um am Ende fraktionsübergreifend mal eben so außerplanmäßige 58 Millionen … [Weiterlesen...]
Wie viel Schmerzen brauchen die etablierten Parteien noch, bevor sie verstanden haben?
Nach der Bundestagswahl ist vor der Kommunalwahl
Rhein-Neckar, 21. November 2017. (red/pro) "Jamaika" ist bislang eine Utopie, also eine aktuell im Bund fiktive, aber nicht durch irgendeine Erfahrung oder Tradition vermittelbare Koalitionsform. Aus der Not des Wahlergebnisses und einer Verweigerungshaltung der SPD heraus geboren und durch die FDP in Nöten beerdigt. Alle Beteiligten müssen sich kritisieren lassen, weil sie grundsätzliche Vorbildfunktionen nicht mehr wahrnehmen. Das gilt auch für die Medien und andere Spieler wie … [Weiterlesen...]
Nach Partei- und Fraktionswechsel
Interimsplatz für Thomas Hornung
Mannheim, 24. Oktober 2017. (red/pro) Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU war vergangene Woche ein Top-Thema. Heute fand die erste Gemeinderatssitzung statt und Thomas Hornung wurde neben Stadträtin Marianne Seitz gesetzt. Ob das so bleiben wird, ist fraglich, weil vermutlich ein CDU-Stadtrat im Bereich hinter der SPD wird sitzen müssen. … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
Der Wechsel: Rechtlich in Ordnung, moralisch fragwürdig
Mannheim, 19. Oktober 2017. (red/pro) Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU hat für viel Aufregung und Furor gesorgt. Die Aufregung wird sich vordergründig wieder abkühlen, vergessen wird sie nicht werden. Ein Geschmäckle wird bleiben und die Aktion, von der vor allem die CDU profitiert und die vor allem den Grünen schadet, wir das Verhältnis der Fraktionen nicht verbessern. Auf Nachfrage hat die CDU angekündigt, dass sie eine Neuverteilung anderer … [Weiterlesen...]
Faktencheck nach Partei- und Fraktionswechsel
Wie ändern sich die “Machtverhältnisse”?
Mannheim, 18. Oktober 2017. (red/pro) Der Partei- und Fraktionswechsel von Thomas Hornung von den Grünen zur CDU führt zu viel Aufregungen und Forderungen. Welche sind berechtigt, welche nicht? Welche Folgen könnten jetzt konkret werden? Antworten auf diese Fragen sind spannend. Ebenso die teils hanebüchenen Bewertungen. Einzig der Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz bringt eine inhaltlich nachvollziehbare Kritik. Wir prüfen so gut es geht die Fakten und ordnen diese kommentierend ein. Teil III … [Weiterlesen...]
Stadtverwaltung lenkt wegen Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof ein
Stadtrat Ferrat erzwingt erneute Änderung des Redaktionsstatuts
Mannheim, 12. Oktober 2017. (red/pro) Der Einzelstadtrat Julien Ferrat (Familienpartei) hatte gegen die Stadt Mannheim geklagt, nachdem diese vor einem knappen Jahr mit Gemeinderatsentscheidung ein neues Redaktionsstatut erwirkt hatte. Danach war es Einzelstadträten nicht mehr möglich, politische Artikel im Amtsblatt der Stadt Mannheim zu veröffentlichen. Durch einen neuen Beschluss stehen Einzelstadträte und Gruppierungen nunmehr deutlich besser da. … [Weiterlesen...]
