Rhein-Neckar/Berlin/Wien, 25. August 2016. (red/pro) Aus Österreich ging Ende Juli eine Beschwerde beim Deutschen Presserat gegen uns ein. Wie gewohnt machen wir den Vorgang transparent und veröffentlichen die Beschwerde sowie unsere Antwort darauf. Die Beschwerdeführerin meint, wir hätten die Öffentlichkeit nicht wahrhaftig unterrichtet und außerdem die nötige Sorgfalt bei der Recherche vermissen lassen. … [Weiterlesen...]
Verlegung aufs Frühjahr - Standort noch unklar
Kein NPD-Bundesparteitag 2016
Karlsruhe/Rhein-Neckar, 22. Juli 2016. (red/ms) Laut verschiedenen Medienberichten der vergangenen Tage soll der NPD-Bundesparteitag 2016 im hessischen Büdingen stattfinden, wo die rechtsradikale Partei bei den letzten Kommunalwahlen 10,2 Prozent der Stimmen erhielt. Auf Rückfrage erfährt unsere Redaktion seitens der NPD, dass dies zwar so geplant war - inzwischen habe sich jedoch "die Lage verändert". 2016 wird wahrscheinlich überhaupt kein Bundesparteitag stattfinden. … [Weiterlesen...]
Verfassungsschutz warnt vor "islamistischem Antisemitismus"
Antisemitische Ausländer und ein erhebliches Konfliktpotenzial für die Region
Berlin/Mannheim/Rhein-Neckar, 18. Juli 2016. (red) Extremismus in Deutschland nimmt zu. Nicht nur unter Deutschen, auch unter Ausländern. Größtenteils religiös motiviert, teils auch politisch. Die Anhängerzahlen salafistischer Gruppierungen nehmen seit Jahren zu. Der Verfassungsschutz warnt vor einem islamistischen Antisemitismus, der "die Juden" und Israel zum Feindbild erklärt. Denkbar ist nach Einschätzung der Behörden außerdem, dass es in Deutschland vermehrt zu Konflikten zwischen … [Weiterlesen...]
Schwindende Abgrenzung - zunehmende Akzeptanz von Gewalt
Rechtsextremismus findet vermehrt Anschluss
Berlin/Rhein-Neckar, 14. Juli 2016. (red/ms) Deutschland radikalisiert sich - das ist einer der zentralen Befunde des diesjährigen Verfassungsschutzberichts. Auch die rechtsextremistische Szene hat wieder Zulauf. Radikale Positionen finden zunehmend Eingang in die öffentliche Debatte - mit Folgen. Rechtsextreme Gewaltverbrechen nahmen 2015 um 42,2 Prozent zu. Nach Einschätzung von BKA-Präsident Holger Münch beginnt die Radikalisierung bereits mit einer Verrohung der Sprache - die oft über das … [Weiterlesen...]
Gewaltbereitschaft steigt - unabhängig von der Gesinnung
Extremismus im Aufschwung
Berlin/Rhein-Neckar, 11. Juni 2016. (red/ms) Extremistische Strömungen in Deutschland haben aktuell hohen Zulauf und generell steigt die Gewaltbereitschaft - und zwar unabhängig davon, ob rechts, links oder religiös motiviert. Diese Tendenzen sind mehr als besorgniserregend. Nach Angaben des Verfassungsschutz' und Innenminister Dr. Thomas de Maizière werde zunehmend auch der Tod von Menschen billigend in Kauf genommen. Es ist höchste Zeit, Position zu beziehen. Wir berichten umfangreich zum … [Weiterlesen...]
Bundesrat muss Nachfolger für Richter Landau wählen
Verbotsverfahren: NPD sieht “unbehebbare Verfahrenshindernisse”
Karlsruhe/Saarbrücken/Berlin, 06. Juli 2016. (red/ms) Herbert Landau ist Richter am Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und im Verbotsverfahren gegen die NPD aktiv. Seine Amtszeit ist allerdings Ende April abgelaufen. Ein Nachfolger muss vom Bundesrat bestimmt werden - das ist bislang noch nicht geschehen. In diesem Umstand sieht die NPD ein "unbehebbares Verfahrenshindernis" für das Verbotsverfahren gegen die Partei und beantragt, das Verfahren einzustellen. Dass es dazu kommen wird, ist nach … [Weiterlesen...]
AfD-Fraktion im Südwesten ist gespalten - weitere Folgen bislang unklar
Teile der AfD sind klar rechtsradikal – andere klar nicht
Rhein-Neckar/Stuttgart, 05. Juli 2016. (red/pro) Heute hat sich die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag gespalten. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie 12 weitere AfD-Abgeordnete verlassen die Fraktion, die bislang 23 Mitglieder hatte. Die Spaltung war durch einen Konflikt um antisemitische Äußerungen des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon entbrannt. Dieser sollte nach dem Willen von Herrn Meuthen aus der Fraktion ausgeschlossen werden, dafür erreichte er aber nicht die … [Weiterlesen...]
Entscheidung zu MdL Gedeon erst Mitte September
Südwest-AfD vertagt sich in der “Causa Gedeon”
Rhein-Neckar/Südwesten, 21. Juni 2016. (red/pro) Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Prof. Dr. Jörg Meuthen, hat heute bekannt gegeben, dass der mögliche Ausschluss des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon wegen mutmaßlich antisemitischer Äußerungen, auf September vertagt werde. … [Weiterlesen...]
Historische Entscheidung
Die AfD-Fraktion auf dem Prüfstand – rechtskonservativ oder rechtsextrem?
Rhein-Neckar/Südwesten, 21. Juni 2016. (red/pro) Heute entscheidet die AfD-Fraktion im baden-Württembergischen Landtag über den Ausschluss von Dr. Wolfgang Gedeon. Dem Singener Abgeordneten werden antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Die "Causa Gedeon" hat bundespolitische Folgen für die neue rechtspopulistische Partei - denn es geht um den Führungsanspruch des Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Jörg Meuthen. … [Weiterlesen...]
Von der blauen Kornblume bis zur schwarzen Sonne
Symbole des Rechtsextremismus
Mannheim, 27. April 2016 (red/as) Aktualisiert. Die blaue Kornblume sorgt in Österreich gerade für Gesprächsstoff: Der im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählte siegreiche FPÖ-Politiker Norbert Hofer und seine Parteikollegen haben das als nationalsozialistisch geltende Symbol als Schmuck getragen. Auch in Deutschland gibt es zahlreiche Abkürzungen, Zahlencodes und Zeichen, die Rechtsextreme als Erkennungszeichen missbrauchen. Auf welche Symbole muss man achten? (Hinweis: Gegen diesen … [Weiterlesen...]
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