Weinheim/Rhein-Neckar, 09. Januar 2016. (red) Die rechtsradikale NPD hat bereits drei Mal hintereinander ihren Bundesparteitag in Weinheim abgehalten. Um künftige Parteitage zu verhindern, hatte der Weinheimer Gemeinderat einen Beschluss gefasst, dass keine Parteiveranstaltungen mehr in städtischen Hallen durchgeführt werden dürfen. Doch die NPD will die Stadt in die Pflicht nehmen. … [Read more...]
Search Results for: npd
Erste Verhandlungen Anfang März 2016
NPD-Verbotsverfahren eröffnet
Rhein-Neckar/Karlsruhe, 07. Dezember 2015. (red/pro) Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe hat am 02. Dezember beschlossen, das Hauptsacheverfahren für ein NPD-Verbot zu eröffnen. Zunächst gibt es drei mündliche Verhandlungen vom 01. bis 03. März 2016. … [Read more...]
Verhandlungen vor dem Bundesverfassungsgericht beginnen im März
Wird die NPD bald verboten?
Mannheim, 07. Dezember 2015. (red/nh) Das Bundesverfassungsgericht eröffnet eine Hauptverhandlung im Verbotsverfahren gegen die NPD. Das gab das Bundesverfassungsgericht heute in einer Pressemitteilung bekannt. Damit folgt das Gericht Anträgen des Bundesrats. Die Verhandlungstermine finden am 01., 02. und 03. März 2016 in Karlsruhe statt. Ob die NPD anschließend verboten wird, lässt sich noch nicht sagen - allerdings müssen für die Eröffnung eines Verfahrens begründete Verdachtsmomente … [Read more...]
Die rechtsradikale Partei hat ihren Schafspelz gefunden: Die Asyldebatte
Die NPD ist gefährlicher denn je
Weinheim/Rhein-Neckar, 21. November 2015. (red/ms) Radikaler Kurswechsel bei der NPD: Auf dem Bundesparteitag in Weinheim setzen die Rechtsradikalen nicht mehr auf puren Fremdenhass, sondern wollen jetzt sympathisch und kumpelhaft rüberkommen. Eigentlich ist man ja gar nicht rassistisch. Aber... Rhetorisch lässt sich die Partei kaum noch von CDU und AfD unterscheiden - und das macht sie umso gefährlicher: Unter dem Deckmantel des seriösen Pragmatismus ist Rechtsradikalität auf dem Weg, … [Read more...]
Verstoß gegen Neutralitätspflicht
Stadt Weinheim akzeptiert Unterlassungsforderung durch die NPD
Weinheim/Rhein-Neckar, 20. November 2015. (hp) Die Stadt Weinheim zeigt sich wieder einmal glücklos im Umgang mit der NPD. Aktuell mahnte die rechtsextreme Partei die Stadt für eine Veröffentlichung auf deren Homepage ab. Die Stadt entfernte den Artikel umgehend - eine Information der Öffentlichkeit fand nicht statt. Auf Nachfrage erhielten wir bislang keine Auskunft. … [Read more...]
Wetter begünstigt NPD-Bundesparteitag in Weinheim
NPD hat es kuschelig, Antifa bekommt nen „kalten Arsch“
Weinheim/Rhein-Neckar, 19. November 2015. (red) Der am Wochenende geplante Bundesparteitag der NPD in Weinheim bekommt "Unterstützung von oben". Die Wetteraussichten sind miserabel - kalt, nass und windig. Zur Freude der Polizei - denn das Wetter ist oft die beste "Unterstützungseinheit" bei problematischen Lagen. … [Read more...]
"Weinheim bleibt bunt" ruft zum friedlichen Protest auf
„Zeigen wir der NPD, dass sie in Weinheim nicht willkommen ist“
Weinheim, 13. November 2015. (red/ms) Schon zum dritten Mal in Folge wird die NPD ihren Bundesparteitag in Weinheim abhalten. Die ersten Male waren die Proteste und Gegendemos eher überschaubar. Dieses Mal will die Stadt ein starkes Zeichen setzen, dass die NPD in Weinheim nicht willkommen ist: Zeitgleich zum Bundesparteitag wird ein "buntes Kulturfestival" stattfinden, dass das "wahre Weinheim" zeigen soll. Mehrere tausend Teilnehmer werden erwartet. Die Initiatoren stellen unmissverständlich … [Read more...]
Haltungen zum dritten Bundesparteitag in Folge in Weinheim
Was tun gegen die NPD?
Weinheim, 12. November 2015. (red/ms/pm) Schon zum dritten Mal in Folge wird der NPD-Bundesparteitag in Weinheim stattdinden. Die Stadt wird die Rechtsextremen nicht mehr los: Wie die Parteizentrale der NPD gegenüber dem Rheinneckarblog bestätigte, habe man auch für 2016 schon eine Terminanfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Wie sollte man mit der NPD umgehen? Und wie weit darf Protest gegen eine zugelassene Partei gehen? Wir haben die Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Weinheim und die … [Read more...]
Polizei bereitet sich aus Sorge über linke Krawalle auf Großeinsatz vor
NPD erwartet 220 Teilnehmer
Weinheim/Rhein-Neckar, 11. November 2015. (red) Am 21. November wird die Nationaldemokratische Partei Deutschland (NPD) zum dritten Mal in Folge ihren Bundesparteitag in Weinheim abhalten. Erwartet werden 220 Teilnehmer und möglicherweise mehrere tausend Gegendemonstranten. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. … [Read more...]
Bundesparteitag wiederum in Weinheim, Jan Jaeschke kandidiert für Landtag
NPD sieht eine „positive Entwicklung“ an der Bergstraße
Weinheim/Rhein-Neckar, 16. April 2015. (red/pro) Die NPD in der Metropolregion bleibt weiter aktiv. Aktuell hat sich der Kreisverbandsvorsitzende Jan Jaeschke zum Landtagskandidaten nominieren lassen. Die NPD will auch in den anderen Wahlkreise im Rhein-Neckar-Kreis antreten. Die NPD freut sich über "Erfolge" und sieht eine "positive Entwicklung" in Nordbaden - es gibt jede Menge Aktivitäten gegen die Rechtsradikalen, doch die meisten spielen diesen geradezu in die Hände. Die politisch … [Read more...]
- « Previous Page
- 1
- 2
- 3
- 4
- 5
- …
- 43
- Next Page »
