Rhein-Neckar, 29. März 2016. (red/pm) In den vergangenen Wochen sind die Flüchtlingszahlen gesunken. Daher konnte die Zahl der Verlegungen in die Kreise reduziert werden. Das bedeutet eine Entlastung für alle Beteiligten, denn das Stellen eines Asylantrages kann nun wieder nach einem geregelten Verfahren laufen. … [Read more...]
Pauschalenrevision für die Flüchtlingsausgaben der Kreise für das Jahr 2014 steht vor dem Abschluss
Kosten für vorläufige Flüchtlingsunterbringung ausgleichen
Stuttgart/ Rhein-Neckar, 29. Januar 2016. (red/pm) Die rückwirkende Erstattung der Ausgaben der Kreise für 2014 steht vor dem Abschluss. Integrationsministerin Öney erklärte, man lasse "die Stadt- und Landkreise nicht auf den Mehrkosten für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in der vorläufigen Unterbringung sitzen". … [Read more...]
Preisverleihung der Helga und Edzard Reuter-Stiftung
Integrationsministerin Bilkay Öney erhält Auszeichnung
Stuttgart/Berlin/Rhein-Neckar, 06. November 2015. (red/pm) Bilkay Öney leitet das kleinste Ministerium des Landes und ist mitunter den größten Herausforderungen ausgesetzt: Die Arbeit der Integrationsministerin und ihres Teams ist lange nicht unumstritten - oft sind sie schwerwiegender Kritik ausgesetzt. Doch es ebenfalls große Befürworter: Die Helga und Edzard Reuter-Stiftung hat gestern einen Preis an die Ministerin verliehen, mit dem ihr Engagement für Völkerverständigung honoriert werden … [Read more...]
Integrationsminsiterin Bilkay Öney über die Pläne von Land und Bund zur Flüchtlingsunterbringung
„Wir prüfen die Nutzung sämtlicher frei verfügbarer Kasernen“
Stuttgart/Rhein-Neckar, 17. September 2015. (red/ms) Verschiedene Medien berichteten in den vergangenen Tagen davon, dass die Kapazitäten des Patrick HenryVillage (PHV) in Heidelberg deutlich erweitert werden sollen, um dort bis zu 10.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Zahl wird vom Integrationsministerium weder dementiert noch bestätigt. Stattdessen ist die Ansage von Mininsterin Bilkay Öney (SPD) unmissverständlich: "Es ist nicht vermittelbar, weshalb Turnhallen belegt werden, Zelte … [Read more...]
Integrationspolitischer Sprecher der CDU, Dr. Bernhard Lasotta, kritisiert Baden-Württembergs "Sonderweg"
„Ein Integrationsministerium ist nicht sinnvoll und kostet zu viel“
Stuttgart, 29. Juli 2015. (red/ms) Das Integrationsmisterium unter der Leitung von Ministerin Bilkay Öney steht seit seiner Gründung im Jahr 2011 in Kritik und ist hoch umstritten. Aktuell kommt auch der Landesrechnungshof zu einem vernichtenden Urteil und spricht sich dafür aus, das Ministerium abzuschaffen. Einer der größten Kritiker von Frau Öney (SPD) und ihrem Ministerium ist Dr. Bernhard Lasotta, der integrationspolitische Sprecher der CDU in Baden-Württembergs Landtag. Im Interview mit … [Read more...]
Landesrechnungshof übt massive Kritik am Integrationsministerium
„Schlecht strukturiert und zu teuer“
Stuttgart, 27. Juli 2015. (red/ms) Das Integrationsministerium Baden-Württembergs ist hochumstritten und wird von der Opposition aus CDU und FDP/DVP immer wieder harsch angegangen. Aktuell dürfte Kritikern neue Munition geliefert worden sein: Denn vergangene Woche veröffentlichte der Landesrechnungshof seine Denkschrift für 2015. Das Fazit zum Integrationsministerium ist vernichtend. Es wird nahegelegt, das Integrationsministerium aufzulösen und als Stabsstelle im Innenministerium einzurichten. … [Read more...]
Der Ministerpräsident besucht das PHV - die Pressekonferenz wirft Fragen auf
Kretschmann: „Selbstverständlich wird schnell abgeschoben“
Heidelberg/Rhein-Neckar/Stuttgart, 24. Juli 2015. (red/ms) Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat heute das Patrick Henry Village (PHV) in Heidelberg besucht. Angeblich spontan ist er für ein paar Stunden mit Integrationsministerin Bilkay Öney und Staatssektretär Klaus-Peter Murawski angereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Für 17:30 Uhr war eine Pressekonferenz angekündigt. Die dauerte knapp 25 Minuten und ganze vier Fragen wurden zugelassen. In Sachen … [Read more...]
Selbst die SPD-Integrationsministerin Öney verschärft den "Sprachgebrauch"
Propagandabegriff „Asylmissbrauch“ verunglimpft Menschen in Not
Rhein-Neckar, 22. April 2015. (red/nw) Die Zahl der Asylbewerber wird in Zukunft weiter steigen. Die Überforderung bei Politikern wächst. Flüchtlingspolitik in Deutschland heißt jetzt schon, vor der Wirklichkeit zu flüchten. Dazu gehört, Probleme auf keinen Fall beim Namen zu nennen. Stattdessen wird ein Begriff verwendet, der rechtfertigen soll, ganze Völkergruppen vorsätzlich abzuschieben. Nicht der "Asylmissbrauch" nimmt zu - sondern die Verunglimpfung von Menschen. … [Read more...]
Interkulturelles Pilotprojekt
Stadt eröffnet muslimische Kooperationskita
Mannheim/Rhein-Neckar, 05. Dezember 2013. (red/pm) Die Kooperationskindertagesstätte „Muslimischer Kindergarten und Städtische Kinderkrippe Kleestraße“ unter einem Dach in Mannheim ist bundesweit die erste ihrer Art. Gestern wurden beide Einrichtungen von Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Bildungsbürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb in Anwesenheit des türkischen Generalkonsuls, Serhat Aksen und der Ministerin für Integration des Landes Baden Württemberg, Bilkay Öney eröffnet. … [Read more...]
