Stuttgart/Rhein-Neckar, 17. September 2015. (red/ms) Verschiedene Medien berichteten in den vergangenen Tagen davon, dass die Kapazitäten des Patrick HenryVillage (PHV) in Heidelberg deutlich erweitert werden sollen, um dort bis zu 10.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Zahl wird vom Integrationsministerium weder dementiert noch bestätigt. Stattdessen ist die Ansage von Mininsterin Bilkay Öney (SPD) unmissverständlich: „Es ist nicht vermittelbar, weshalb Turnhallen belegt werden, Zelte aufgestellt werden oder kosten- und zeitintensiv neu gebaut wird, wenn Kasernen leer stehen.“ Der Bund prüfe daher dem Land die Nutzung „sämtlicher frei verfügbarer Kasernen“.
Interview: Minh Schredle
Laut Integrationsministerin Bilkay Öney prüfen Land und Bund derzeit die Nutzung sämtlicher frei verfügbarer Kasernen in Deutschland zur Unterbringung von Flüchtlingen.
Frau Öney, ist es zutreffend, dass die Kapazitäten des Patrick-Henry-Villages (PHV) erweitert werden? Können Sie die Zahl von 10.000 Menschen bestätigen? Wenn nicht: Wie viele Menschen sollen dort nach aktuellem Planungsstand untergebracht werden.
Bilkay Öney: Es ist nicht unser Ziel, auch nicht unser Wunsch, im PHV 10.000 Menschen unterzubringen. Wir haben als Land aber keinen Einfluss auf die Flüchtlingszugänge nach Deutschland und nach Baden-Württemberg. Wir haben allerdings einen gesetzlichen Auftrag, die Menschen bei uns unterzubringen. Aussagen zu Kapazitäten zu machen, ist aufgrund der aktuellen und oft kurzfristigen Entwicklung daher nicht möglich.
Benjamin Franklin bleibt BEA – sämtliche Kasernen werden geprüft
Gerüchten zufolge sollen die Unterkünfte zur bedarfsorientierten Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Benjamin-Franklin-Village (BFV) in Mannheim geräumt werden. Ist das zutreffend? Wie lange soll das BFV noch als BEA fungieren?
Öney: Von einer Räumung des BFV kann nicht ausgegangen werden.
Kommen andere Kasernen im Mannheimer Stadtgebiet als BEA in Frage? Gibt es bereits konkrete Pläne für das Spinelli-Gelände und die Hammond-Barracks?
Öney: Nachdem die Kanzlerin beschlossen hat, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, hat der Bund den Ländern angeboten, Kasernen mietzinsfrei zur Verfügung zu stellen, sie zu ertüchtigen und mit Bundespersonal auszuhelfen. Als Land nehmen wir das Angebot natürlich an, denn wir müssen auch auf die Kostenfrage achten. Es ist nicht vermittelbar, weshalb Turnhallen belegt werden, Zelte aufgestellt werden oder kosten- und zeitintensiv neu gebaut wird, wenn Kasernen leer stehen. Wir setzen daher verstärkt auf die Unterbringung in Kasernengebäuden. Grundsätzlich sind dabei keine Liegenschaften ausgeschlossen, wenn sie prinzipiell für die Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung in Betracht kommen.
Kommt es aus Sicht des Integrationsministeriums in Betracht, die Tamokins- und Kilbourne-Kasernen in Schwetzingen zu Unterbringung von Asylbewerbern zu verwenden?
Öney: Der Bund prüft mit dem Land die Nutzung sämtlicher frei verfügbarer Kasernen.
