Brühl, 19. Oktober 2019. (red/pm) Die Finanzierung und somit der künftige Betrieb der Kollerfähre Brühl sind gefährdet. Der Rechnungshof Baden-Württemberg sieht den Betrieb der Kollerfähre als Ausflugsfähre nicht als Aufgabe des Landes an und rät dem Finanzministerium Baden-Württemberg, den Fährbetrieb nach Ablauf der bestehenden Zusagen 2020 aufzugeben. … [Read more...]
Landesrechnungshof bemängelt Wirtschaftlichkeit und "Nebentätigkeiten"
Popakademie vor grundlegenden Veränderungen?
Mannheim/Stuttgart, 30. Juli 2015. (red/ms) Der Landesrechnungshof attestiert der Popakadenie in seiner Denkschrift für 2015 eindeutig gute Arbeit und ein "deutschlandweit einzigartiges Profil" - allerdings wird die Wirtschaftlichkeit der Einrichung bemängelt. Es wird angeraten, die Popakademie von einer GmbH in eine öffentlich-rechtliche Hochschule umzuwandeln und die Tätigkeiten außerhalb der Lehre auf das "notwendige Mindestmaß" zu reduzieren. Das lehnen die Landesregierung und die Stadt … [Read more...]
Integrationspolitischer Sprecher der CDU, Dr. Bernhard Lasotta, kritisiert Baden-Württembergs "Sonderweg"
„Ein Integrationsministerium ist nicht sinnvoll und kostet zu viel“
Stuttgart, 29. Juli 2015. (red/ms) Das Integrationsmisterium unter der Leitung von Ministerin Bilkay Öney steht seit seiner Gründung im Jahr 2011 in Kritik und ist hoch umstritten. Aktuell kommt auch der Landesrechnungshof zu einem vernichtenden Urteil und spricht sich dafür aus, das Ministerium abzuschaffen. Einer der größten Kritiker von Frau Öney (SPD) und ihrem Ministerium ist Dr. Bernhard Lasotta, der integrationspolitische Sprecher der CDU in Baden-Württembergs Landtag. Im Interview mit … [Read more...]
Landesrechnungshof übt massive Kritik am Integrationsministerium
„Schlecht strukturiert und zu teuer“
Stuttgart, 27. Juli 2015. (red/ms) Das Integrationsministerium Baden-Württembergs ist hochumstritten und wird von der Opposition aus CDU und FDP/DVP immer wieder harsch angegangen. Aktuell dürfte Kritikern neue Munition geliefert worden sein: Denn vergangene Woche veröffentlichte der Landesrechnungshof seine Denkschrift für 2015. Das Fazit zum Integrationsministerium ist vernichtend. Es wird nahegelegt, das Integrationsministerium aufzulösen und als Stabsstelle im Innenministerium einzurichten. … [Read more...]
