Mannheim/Rhein-Neckar, 08. Oktober 2016. (red/pro) Der Verein "Mannheim sagt Ja!" gibt vor, in der Flüchtlingshilfe aktiv zu sein. Verfolgt man die Facebook-Gruppe und die Postings von zwei bis drei Dutzend regelmäßigen Postern, erkennt man eine hochgradig agitatorische linksradikale Agitprop-Gruppe, die sich vorgeblich "gegen Hass" positioniert und jede Chance ergreift, den Hass auf unsere staatliche Ordnung zu schüren. Insbesondere gegen die Polizei. Alle etablierten Parteien gucken bislang … [Weiterlesen...]
Der grüne Stadtrat Gerhard Fontagnier beleidigt als Versammlungsleiter den AfD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos
“Dieses Arschloch, den keiner kennt”
Mannheim/Südwesten, 30. September 2016. (red/pro) Am Donnerstagabend trat der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen in Mannheim auf. Gegen die Veranstaltung im Schützenhaus Feudenheim riefen verschiedene "Bündnisse" zur Gegendemo auf. Weil Anfang des Jahres massive Gewalt gegen Bürger ausgeübt worden war, stellte sich die Polizei breit auf. Die Gegendemo zur AfD-Veranstaltung verlief friedlich - die Polizei hatte im Vorfeld klar gemacht, dass sich "unschöne Szenen" wie Anfang des Jahres … [Weiterlesen...]
Antifa-Extremisten formieren möglicherweise gewalttätigen Widerstand gegen AfD-Veranstaltung
Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor
Mannheim/Rhein-Neckar, 27. September 2016. (red/pro) Während in der Innenstadt am Donnerstag die Eröffnung des neuen Stadtquartiers Q6/Q7 gefeiert wird, soll es am Paradeplatz eine Kundgebung gegen eine Veranstaltung der AfD im Schützenhaus Feudenheim geben. Dort will der Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen auftreten. Bei einem Auftritt seiner Kollegin Dr. Frauke Petry im Januar kam es zu Gewalt gegenüber Bürger/innen. Bei der Landtagswahl im Frühjahr hatte der Eppelheimer Kandidat Rüdiger … [Weiterlesen...]
Fraktion im Heidelberger Gemeinderat mit neuer Führung
Grüne Fraktion wählt Vorstand
Heidelberg, 27. September 2016. (red/pm) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Heidelberger Gemeinderat hat turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Vorsitzende, Beate Deckwart-Böller, wurde dabei für ein weiteres Jahr in ihrem Amt bestätigt. … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse der Berlin-Wahl
3 Verlierer – 3 Gewinner
Rhein-Neckar/Berlin, 20. September 2016. (red/ric) Die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hat der SPD und der CDU heftige Verluste eingebracht. Die SPD ist zwar stärkste Fraktion - aber mit 21,6 Prozent mit dem schwächsten Ergebnis seit der Wiedervereinigung 1990 (30,4 Prozent). Die CDU rutscht auf 17,6 Prozent ab, 1990 lag sie bei 40,4 Prozent. Die Grünen verzeichnen leichte Verluste. Gewinner sind Die Linke, FDP und die AfD. Wir haben uns das Ergebnis etwas genauer angeschaut und … [Weiterlesen...]
Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen
Deutlich höhere Wahlbeteiligung in Berlin
Berlin/Rhein-Neckar, 18. September 2016. (red/pro) Aktualisiert. Die Wahlbeteiligung zum Abgeordnetenhaus Berlin lag bis 16 Uhr deutlich höher als 2011 - 53,1 Prozent sind 7,1 Prozentpunkte mehr als 2011. Die höchste Wahlbeteiligung wurde in Steglitz-Zehlendorf gemeldet (59,1 Prozent), die niedrigste in Mitte mit 48,9 Prozent. Am Abend zeigte sich, dass die Wahlbeteiligung bei rund 66,8 Prozent liegt und damit deutlich über 60,2 Prozent in 2011. … [Weiterlesen...]
Jochbein-Fraktur
AfD-Fraktionschef Junge muss nach Attacke operiert werden
Mainz/Rhein-Neckar, 12. September 2016. (red/pro) Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz, muss nach eigenen Angaben am Jochbein operiert werden. Am späten Abend des 30. August sollen er und ein Begleiter von vier Männern beleidigt worden sein. Einer habe ihm schließlich mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der Angriff hat Folgen. … [Weiterlesen...]
SPD gewinnt in Mecklenburg-Vorpommern - Sieger aber ist die AfD, die erstmals an der CDU vorbeizieht
Die AfD setzt sich rechts der Mitte fest
Rhein-Neckar/Schwerin, 04. September 2016. (red/pro) Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass die AfD kein kurzfristiges Phänomen mehr ist. Die erst drei Jahre alte Partei sitzt nun in neun Landtagen und hat aktuell ihr zweitbestes Ergebnis von rund 21 Prozent erreicht. Die SPD gewinnt mit hohen Verlusten die Wahl und kann mit der ebenfalls verlustgebeutelten CDU weiterregieren oder mit Die Linke. Doch ein "Weiter so" wird nur der AfD nutzen. … [Weiterlesen...]
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD ist stärkste Partei rechts von der CDU
AfD fischt bei SPD, CDU, Grünen und die Linke
Rhein-Neckar/Schwerin, 04. September 2016. (red/pro) Aktualisiert. Der AfD ist in Mecklenburg-Vorpommern erwartungsgemäß ein sensationeller Erfolg gelungen. Rund 1,3 Millionen Wähler waren heute zur Wahl aufgerufen. Stärkste Fraktion wird die SPD werden, die aber auch mit rund -6 Prozentpunkten die größten Verluste einfährt. Spannend wird sein, ob die AfD die CDU überholt und zweitstärkste Fraktion wird. Fest steht - die AfD ist nun in neun von 16 Landtagen präsent. … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaft Stuttgart rechnet erst im Herbst mit einem Ergebnis
Ermittlungen in der Causa “Missverständnis” dauern an
Rhein-Neckar/Südwesten, 30. August 2016. (red/pro) Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen einen früheren Minister der grün-roten Landesregierung dauern an. Eine um einige Jahre jüngere Parteifreundin hatte zunächst ein Verhältnis der beiden öffentlich gemacht und dann einen Vergewaltigungsvorwurf erhoben, den sie kurz drauf als "Missverständnis" einordnete. Doch da hatte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen schon begonnen und bringt diese auch zu Ende. … [Weiterlesen...]
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