Mannheim/Heidelberg, 23. April 2015. (red/pro) Der CDU-Kreisvorstand hat nach unseren Informationen in seiner Sitzung am Mittwochabend beschlossen, den Schatzmeister des Ortsverbands Oststadt/Schwetzingerstadt, Heinrich Braun, des Amtes zu entheben. Noch vor der Entscheidung soll Herrn Braun der Zugriff auf das Verbandskonto gesperrt worden sein. … [Weiterlesen...]
Mannheim muss sich entscheiden - am Sonntag, den 26. April treffen die Oberbürgermeister-Kandidaten aufeinander, am 14. Juni ist Wahl
Der Intellektuelle, der Investor, der Indianer
Mannheim, 22. April 2015. (red) Gibt es eigentlich jemanden, der am Wahlsieg des Amtsinhabers Dr. Peter Kurz (SPD) zweifelt? Ja. Vor allem der Kandidat selbst und seine Partei. Zumindest, ob es "im ersten" Wahlgang reicht. Denn alles ist anders im Gegensatz zur ersten Wahl 2007. Facebook spielte damals noch keine Rolle, das Internet war hipp, aber politisch solala. Es gab noch keine "Wutbürger". Und keinen Bürgerentscheid zur BUGA, der gerade mal so knapp wie möglich ausgegangen ist. Amtsinhaber … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse seit 1999 und Wahlaufruf für die Demokratie
Am Sonntag wählt Hirschberg den Bürgermeister
Hirschberg, 17. April 2015. (red) Am Sonntag wählen die Hirschberger/innen ihren Bürgermeister - viel Auswahl haben sie nicht, denn nur der Amtsinhaber Manuel Just kandidiert. Trotzdem haben sie die Wahl - warum, erklären wir im Text. Aufgerufen sind 7.839 Wahlberechtigte, 672 davon haben ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben. Manuel Just kandidiert zum zweiten Mal - beim ersten Mal gewann er aus dem Stand im ersten Wahlgang. Nun wird spannend sein, wie die Wahlbeteiligung sein wird (unser … [Weiterlesen...]
Mannheimer Liste stellt Antrag auf Kündigung des BUGA-Vertrags - OB-Kandidat Probst will Mitbewerber in die Pflicht nehmen
Ich will, dass vor der Wahl Farbe bekannt wird
Mannheim, 07. April 2015. (red) Christopher Probst, Oberbürgermeisterkandidat und Vorsitzender der Mannheimer Liste (ML), will die Fraktionen in die Pflicht nehmen. Die ML stellt den Antrag, den BUGA-Vertrag zu kündigen. Herr Probst ist ein erklärter Gegner der BUGA in der jetzigen Planung. Damit setzt er den Amtsinhaber Dr. Peter Kurz (SPD) ebenso unter Druck wie den Mitbewerber Peter Rosenberger (CDU). … [Weiterlesen...]
Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf rund 1.000 Euro
Ladenburg vor klammen Kassen
Ladenburg, 01. April 2015. (red/ms) Der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurde mit einer großen Mehrheit beschlossen - doch nur die Wenigsten zeigten sich mit den Zahlen für die kommenden Jahre zufrieden: Verschiedene Großprojekte stehen an. Zur Finanzierung verkauft die Stadt ihre letzten Grundstücke, macht Schulden und die Rücklage in Höhe gut 14 Millionen Euro wird bis 2017 vermutlich vollständig aufgebraucht sein. Die entscheidende Frage lautet: Was dann? … [Weiterlesen...]
ECF-Präsident Manfred Neun bietet Zusammenarbeit an
Partner für Fahrradjubiläum 2017
Mannheim, 31. März 2015. (red/pm) Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Manfred Neun, Präsident der European Cyclists` Federation (ECF) trafen sich bereits am vorvergangenen Montag, 23. März zu einem Arbeitsgespräch über den 200. Geburtstag des Fahrrads im Jahr 2017. Eigentlich hatte die Stadt in dem Jahr "Velo City" werden wollen. … [Weiterlesen...]
Exklusiv: Neuer Wahltermin soll der 14. Juli sein
Oberbürgermeister-Wahl soll verschoben werden
Mannheim, 01. April 2014. (red/pro) Die drei TOP-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2015 in Mannheim haben sich gemeinsam auf einen neuen Wahltermin geeignet. Statt dem 14. Juni soll die Wahl nun am 14. Juli stattfinden. Alle drei bringen gewichtige Argumente vor und hoffen durch die Verschiebung auf den jeweiligen persönlichen Vorteil. Das Innenministerium muss der Verlegung noch zustimmen und will sich im Laufe des Tages zu diesem deutschlandweit einmaligen und erstmaligen Vorgang in … [Weiterlesen...]
Weinheimer Oberbürgermeister Bernhard unter Druck
Staatsgerichtshof bestätigt NPD-Beschwerde
Weinheim/Rhein-Neckar, 30. März 2015. (red/pro) Hat der Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) Gerichte getäuscht oder zumindest nicht korrekt informiert? Der Verdacht liegt nahe, seitdem das Rheinneckarblog Unstimmigkeiten exklusiv veröffentlicht hatte. Die Weinheimer Stadtverwaltung wollte den NPD-Bundesparteitag im November 2014 verhindern und hat sich vermutlich unlauterer Mittel bedient. Der Staatsgerichtshof hat eine Verfassungsbeschwerde bestätigt und den ablehnenden Beschluss … [Weiterlesen...]
Schriesheimer Gemeinderat ehrt verdienten Bürger, Bebauungsplan "Ärztehaus" beschlossen
Goldmedaille für Mathaisemarkt-Leiter
Schriesheim, 27. März 2015. (red/ld) Einem kurzen Moment der Andacht um die Opfer des Flugzeugabsturzes am Dienstag folgten im Gemeinderat am Mittwochabend freudigere Tagesordnungspunkte: Die höchste Auszeichnung der Stadt wurde vergeben, das Bedarfstaxi zum Branich erweitert und der Bebauungsplan für das Ärztehaus beschlossen. … [Weiterlesen...]
Knappe Mehrheit im Mannheimer Gemeinderat zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte
Gemeinschaftliches Wohnen: Gute Sache oder Klientelpolitik?
Mannheim, 25. März 2015. (red/ms) Es geht um 75.000 Euro. Dieser Betrag ist verglichen mit einem Haushalt mit einem Volumen von über einer Milliarde Euro überschaubar. Und dennoch gab es eine kontroverse Debatte um diesen Betrag. Die Gemeinderatsfraktionen von Grünen, SPD und der Linken wollen mit diesem Geld gemeinschaftliche Wohnprojekte bezuschussen. Die anderen Fraktionen sehen darin eine "Klientelpolitik" und stimmten gegen den Beschluss. … [Weiterlesen...]
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