Hemsbach, 25. März 2015. (red/ld) Die Hebelschule wird zur dreizügigen Ganztagsgrundschule ausgebaut. Weil dann die Schülerzahlen nicht mehr für drei Schulen reichen, soll die Uhlandschule geschlossen werden. Der Unterricht an der Goetheschule geht weiter. Diesen Beschluss fassten die Stadträte am Montag nur ungern. … [Weiterlesen...]
Weinheimer Gemeinderat beschließt Bedarfsplanung 2015/16
Anforderungen an Kinderbetreuung steigen
Weinheim, 21. März 2015. (red/ld) In Weinheim gibt es in den kommenden Jahren mehr Kinder, die einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben. Zudem gibt es eine höhere Nachfrage an Ganztagsbetreuungsplätzen und nach einer längeren Betreuung. Dem will die Stadt nachkommen. … [Weiterlesen...]
GAL beantragt "Bürgerhaushalt"
Bürger sollen über Haushalt 2016 diskutieren
Weinheim, 20. März 2015. (red/ld) Der Haushalt für dieses Jahr wurde erst im Februar verabschiedet. Am Haushalt für das kommende Jahr sollen die Weinheimer Bürger/innen mitarbeiten dürfen. Dies wollen GAL, die Weinheimer Liste, die Linke sowie zwei SPD-Stadträte im Gemeinderat diskutieren. Einen entsprechenden Antrag brachte Uli Sckerl am vergangenen Mittwoch in den Gemeinderat ein. … [Weiterlesen...]
Zweiter Standort zur Flüchtlingsunterbringung beschlossen
Große Mehrheit für Stettiner Straße
Weinheim, 20. März 2015. (red/ld) Die zweite Gemeinschaftsunterkunft für die Aufnahme von Flüchtlingen wird in der Stettiner Straße gebaut. Die Mehrheit im Gemeinderat befand am vergangenen Mittwochabend, dass die Vorteile an diesem Standort überwiegen. Einen Antrag für die Alternative in der Theodor-Heuss-Straße brachte trotz Uneinigkeit in den Fraktionen niemand ein. … [Weiterlesen...]
Die Blockupy-Randale in Frankfurt muss niemanden überraschen
Ohne Sinn und Verstand und außer Kontrolle
Rhein-Neckar, 20. März 2014. (red/pro) Frankfurt brannte am Mittwoch. Die Bilder von Rauchschwaden über der Stadt sahen aus, als herrschten in der Finanzmetropole kriegsähnliche Zustände. Bislang schmeißen linksextremistische Randalierer nur Molotow-Cocktails und werfen Steine. Was, wenn sie Waffen in die Hand bekommen? … [Weiterlesen...]
Dossenheim bezahlt weiter Verluste in der Altenpflege
“Volles Risiko bei null Kontrolle”
Dossenheim, 18. März 2015. (red/ld) Die Betriebsgesellschaft des Hanna&Simeon-Heims plant auch in diesem Jahr Verluste zu machen: rund 60.000 Euro. Diese soll die Gemeinde Dossenheim voll bezahlen. Dabei hält sie nur ein Fünftel der Anteile. Im Gemeinderat fand sich dennoch eine Mehrheit dafür. … [Weiterlesen...]
Wie ordinär darf man als SPD-Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretende Juso-Landesvorsitzende sein?
Voll daneben
Mannheim, 17. März 2015. (red/pro) Aktualisiert. Isabel Cademartori hat sich nicht im Griff - in Ludwigshafen betitelte sie einen AfD-Stadtrat mit dem A-Wort und rechtfertigt gewalttätige Angriffe gegen diesen. Aktuell postet sie ein verfremdetes Bild des CDU-Kandidaten Peter Rosenberger. Ob ein SPD-Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz eine solche "Unterstützung" gut heißt und sich die SPD angemessen in der Öffentlichkeit repräsentiert sieht, dürfte mindestens fraglich sein. … [Weiterlesen...]
Hauptausschuss berät über neue Polizeiverordnung
Gegen Lärm und “El Condor Pasa”
Weinheim, 13. März 2015. (red/ld) Am Mittwochabend ging es im Hauptaussschuss nur um die Neufassung der Polizei-Ordnung. Eine Stunde später sollte der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) beraten. Doch Angst vor einer großen Lücke zwischen den Sitzungen war unberechtigt: Die Weinheimer Stadträte ließen ihrer Diskussionsfreude freien Lauf. … [Weiterlesen...]
ATU beschließt Pläne für Gemeinschaftsunterkunft Heppenheimer Straße
“Beitrag zur Weltoffenheit Weinheims”
Weinheim, 13. März 2015. (red/ld) Nach knapp eineinhalb Jahren Vorbereitung wurde am Mittwochabend der Vorhabenbezogene Bebauungsplan für die Gemeinschaftsunterkunft östlich Heppenheimer Straße vom Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) beschlossen. Am kommenden Mittwoch soll der Gemeinderat endgültig über den Entwurf abstimmen. … [Weiterlesen...]
Bürgermeister Specht (CDU) will sich in Sachen Salafisten und anderen Islamisten kundig machen
“Wir sind nicht der Verfassungsschutz”
Mannheim, 12. März 2015. (red/ms) Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Stadtverwaltung angefragt, wie viele Salafisten und Unterstützer des "Islamischen Staates" (IS) es in Mannheim gibt. Diese Anfragen hätten eigentlich im Sicherheitsausschuss durch den Ersten Bürgermeister Christian Specht beantwortet werden sollen - doch der zeigte sich uninformiert. … [Weiterlesen...]
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