Wiesloch, 05. Oktober 2015. (red/ms) Am vergangenen Sonntag hat die Stadt Wiesloch ihren neuen Oberbürgermeister gewählt. Dirk Elkemann (parteilos) konnte sich mit 54,6 Prozent im ersten Wahlgang gegen seinen einzigen Gegenkandidaten, den grünen Landtagsabgeordneten Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr, durchsetzen. Der bisherige Amtsinhaber Franz Schaidhammer (parteilos) trat nach 16 Jahren als Oberbürgermeister nicht mehr zur Wahl an. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,9 Prozent. … [Weiterlesen...]
Die "Freien Wähler" Ilvesheim erhalten Preis für Bürgerbeteiligung
“Ausgezeichnete” Ortsgruppe
Ilvesheim, 26. Juni 2015. (red/pm) Die "Freien Wähler" Ilvesheim wurden am Donnerstag in Stuttgart mit dem "Leuchtturm der Bürgerbeteiligung" ausgezeichnet. Beim Wettbewerb ging es darum, Antworten auf die Politikverdrossenheit der Bürger zu finden. … [Weiterlesen...]
Die Stadt Schriesheim will keine 50 Flüchtlinge im Gewerbegebiet - aber die werden kommen
“Schwer zu vermitteln”
Schriesheim/Rhein-Neckar, 24. Juni 2015. (red) Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hat vergangene Woche einen Antrag zur Umnutzung eines Hauses im Gewerbegebiet als Asylbewerberwohnheim abgelehnt. Dagegen hat Bürgermeister Hansjörg Höfer sein Veto eingelegt. Am 01. Juli ist eine Sondersitzung des Gemeinderats - sollte der ebenfalls ablehnen, wird der Beschluss mit hoher Sicherheit vom Landratsamt kassiert. … [Weiterlesen...]
Weinheimer Liste begründet Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Heiner Bernhard - und wird Opfer einer Hetzkampagne
Es gibt kein Notlügerecht
Weinheim, 22. Juni 2015. (red/ms) Oberbürgermeister Heiner Bernhard macht vor Gericht wissentlich falsche Angaben - CDU, SPD und Freie Wähler heißen das gut, schließlich geht es gegen die NPD und dabei wird offenbar jedes Mittel "Recht". Die Weinheimer Liste solidarisiert sich mit der Entscheidung des Staatsgerichtshof und reicht eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein. Es folgt eine Hetzkampagne, in der diejenigen diffamiert werden, die … [Weiterlesen...]
Reaktionen aus dem Gemeinderat zur Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD)
Solidarität. Aber mit wem?
Weinheim, 23. Juni 2015. (red/pm) Aktualisiert. Im Weinheimer Gemeinderat kommt es zum Eklat: Ist Heiner Bernhard (SPD) als Oberbürgermeister noch tragbar? Diese Frage stellt die Weinheimer Liste - sie hat vergangene Woche beim Regierungspräsidium Karlsruhe eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen den amtierenden Oberbürgermeister eingereicht. Herr Bernhard steht im Verdacht, vor drei Gerichten wissentlich Falschangaben gemacht zu haben. Wir dokumentieren die Positionen verschiedener Fraktionen und … [Weiterlesen...]
Nationaltheater wird ab 2020 saniert - Kosten um die 80 Millionen Euro veranschlagt
“Wie sollen wir das nur finanzieren?”
Mannheim, 19. Juni 2015. (red/ms) Ab 2020 muss das Mannheimer Nationaltheater saniert werden. Wie viel das kosten wird, ist unklar. Fest steht: Die Maßnahme wird eine enorme Belastung für Mannheims Haushaltspolitik. Grobe Kostenschätzungen beziffern Summen zwischen 54 und 80 Millionen Euro - diese Zahlen seien aber nicht seriös oder belastbar, sagt Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. … [Weiterlesen...]
"Unglaubwürdig, unredlich und beschämend"
Weinheimer Verhältnisse – Lüge als Moral des Guten
Weinheim/Rhein-Neckar, 19. Juni 2015. (red/pro) Weinheim möchte gerne eine bunte Stadt sein. Doch Weinheim hat eine braune Vergangenheit, die bis heute nur vollkommen unzureichend aufgearbeitet worden ist. Weinheim ist die Stadt, in der der Volksverhetzer Günter Deckert lebt. Und Weinheim ist die Stadt, die dieses Jahr zum dritten Mal in Folge Ort für den Bundesparteitag der NPD sein wird. Die lokale Politik zeigt sich vollständig hilflos. … [Weiterlesen...]
Die Wahl am 5. Juli wird möglicherweise am 16. Juni entschieden
High Noon
Mannheim, 16. Juni 2015. (red) Wird die Wahl heute Mittag entschieden? Die Mannheimer Liste hat um 12 Uhr zu einer Pressekonferenz geladen, um mitzuteilen, wie sich der Oberbürgermeister-Kandidat Christopher Probst verhalten will. Das ist der definitiv spannendste Termin der aktuellen Oberbürgermeister-Wahl, nachdem es der Amtsinhaber Dr. Peter Kurz (SPD) im ersten Wahlgang nicht geschafft hat, seine Position mit absoluter Mehrheit zu verteidigen. … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse zum 14. Juni - Oberbürgermeisterwahl in Mannheim
Das Desaster – Oberbürgermeister Kurz verliert den Norden und die “rot-grünen” Viertel
Mannheim, 15. Juni 2015. (red) Die SPD kann sich aktuell die Welt schön reden - das Ergebnis im ersten Durchgang zur Oberbürgermeisterwahl ist eine Katastrophe. Amtsinhaber Dr. Peter Kurz verliert exorbitant gegenüber seiner Wahl im Jahr 2007. Doch auch die CDU kann sich nicht "freuen" - wie sie das gerade nach außen vorgibt. Überhaupt kann sich niemand freuen, denn dieser erste Wahlgang zeigt, dass die Politik und die Menschen weiter auseinander sind als je. Auch die Wahlbeteiligung mit 30,7 … [Weiterlesen...]
Am Sonntag ist Oberbürgermeisterwahl in Mannheim
Der Favorit, seine Widersacher und die bange Frage, ob es reicht
Mannheim, 13. Juni 2015. (red/pro) Amtsinhaber Dr. Peter Kurz (SPD) gilt als Favorit der aktuellen Oberbürgermeisterwahl. Doch gewonnen hat der Sozialdemokrat noch nicht. Die Stadt ist keine SPD-Hochburg mehr, die zerstrittene CDU allerdings auch keine Alternative. Die Mannheimer Liste hat mit Christopher Probst einen starken Kandidaten am Start und für Frust- und Protestwähler bietet sich Satire-Kandidat Christian Sommer an. Wird es für Dr. Kurz reichen oder geht der Wahlkampf in die … [Weiterlesen...]
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