Weinheim, 24. August 2015. (red/ms) Die Fraktion der Weinheimer Liste schrumpft von vier auf drei Sitze. Die Wählervereinigung verliert ihre Fraktionsvorsitzende und Stimmenkönigin Dr. Elke König, die den Gemeinderat nach langjährigem kommunalpolitischen Engagement verlässt. Auch Christina Eitenmüller verlässt die Weinheimer Liste, wird ihr Mandat als Stadträtin aber weiterhin ausüben. „Vorerst fraktionslos.“
Im Weinheimer Gemeinderat kommt es zu Veränderungen. Archivbild.
Von Minh Schredle
Dr. Elke König und Christina Eitenmüller haben die Fraktion der Weinheimer Liste (WL) verlassen. Damit verliert die Wählervereinigung die beiden Stadträtinnen, die bei den Kommunalwahlen 2014 die meisten Stimmen für die WL gesammelt haben. Von insgesamt gut 42.500 Stimmen, welche die Weinheimer Liste für sich gewinnen konnte, entfielen 6.593 auf Dr. König und 4.991 auf Frau Eitenmüller.
Nach den vergangenen Gemeinderatswahlen kam die Fraktion der WL auf vier von insgesamt 38 Sitzen im Gemeinderat. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Elke König hat sich entschieden, aus „persönlichen und beruflichen Gründen“ ihr Mandat als Stadträtin niederzulegen. Für sie rückt der Rechtsanwalt Peter Lautenschläger nach.
„Vorerst fraktionslos“
Auch Christina Eitenmüller verlässt die Fraktion, wird aber weiterhin im Gemeinderat bleiben. Demnach schrumpft die Fraktion der WL auf drei Mitglieder zusammen. Dr. Michael Lehner, aktuell der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der WL, kritisiert das Vorgehen von Frau Eitenmüller:
Es wäre konsequent gewesen, bei einem Austritt aus der Fraktion auch das Mandat niederzulegen.
Frau Eitenmüller entgegnet, sie werde ihr Mandat weiterhin und „vorerst fraktionslos“ ausüben:
Ich wurde gewählt und diesem Auftrag werde ich auch nachkommen.
Die Option, wieder einer Fraktion beizutreten, wollte Frau Eitenmüller im Gespräch mit dem Rheinneckarblog nicht ausschließen. Sie werde erst sehen müssen, wie hoch die „Arbeitsbelastung als Einzelkämpferin“ ausfallen wird.
Sowohl Dr. König als auch Frau Eitenmüller waren bereits als Stadträtinnen für die Weinheimer CDU tätig. Nach parteiinternen Streitigkeiten haben beide den CDU-Ortsverband verlassen. Ob es zwischen Frau Eitenmüller und der Weinheimer CDU wieder zu einer Zusammenarbeit kommt, ist daher fraglich. Ebenso scheint eine Fraktionsmitgliedschaft von Frau Eitenmüller bei der SPD, den Grünen und der Linken wegen häufiger inhaltlicher Differenzen eher unwahrscheinlich.
Wer wird Fraktionsvorsitzender?
Unklar ist momentan ebenfalls, wer die Funktion als Fraktionsvorsitzender der Weinheimer Liste übernehmen wird. Der stellvertretende Vorsitzende Dr. Lehner sagt dazu:
Ich reiße mich nicht unbedingt um den Posten.
Man werde in den kommenden Wochen innerhalb der WL intensive Diskussionen führen, wer sich am besten einge. Die Entscheidung soll im September fallen.
Laut Dr. Lehner sei die Position als Fraktionsvorsitzender in der WL „nicht so wichtig wie in anderen Parteien“, denn man wolle den Fraktionsmitgliedern „keine Meinung diktieren“ und sie alleine ihre Entscheidungen finden lassen. Daher komme es im Gemeinderat auch häufig zu einem getrennten und „differenzierten“ Abstimmungsverhalten innerhalb der WL.
