Weinheim, 20. Januar 2018. (red/pro) Die Weinheimer Liste, eine drei Köpfe starke "Fraktion" im Weinheimer Gemeinderat mit 39 stimmberechtigten Mitgliedern hat einen Oberbürgermeisterkandidaten: Simon Pflästerer. Die Weinheimer Liste fällt noch vor dem eigentlichen Wahlkampf als Stänkerer-Truppe auf, die weder Respekt vor dem Amt hat noch vor der Demokratie. Der Kandidat Pflästerer muss die Aufrechterhaltung seiner Kandidatur sehr genau überdenken - schon aus Gründen der Selbstachtung. … [Read more...]
Stellungnahme des OB zur Vermietung des Rolf-Engelbrecht-Hauses an die AfD
„Das hätte nicht passieren dürfen!“
Weinheim, 04. Februar 2016. (red/pm) Am 09. Dezember hat der Gemeinderat entschieden, dass das Rolf-Engelbrecht-Haus in Zukunft nur noch eingeschränkt von Parteien genutzt werden soll. Die Stadt Weinheim will nun den abgeschlossenen Mietvertrag mit der AfD kündigen. Wir dokumentieren die Stellungnahme des Oberbürgermeisters Heiner Bernhard (SPD). … [Read more...]
Akten in den Weinheimer NPD-Prozessen: "Wer für den Rechtsstaat ist, muss für die Einsicht sein"
Keinen Bock auf Aufklärung?
Weinheim/Rhein-Neckar, 01. September 2015. (red/ms) Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) hat allem Anschein nach vor drei Gerichten wissentlich falsche Angaben gemacht, um einen NPD-Bundesparteitag in der Stadthalle zu verhindern. Stadtrat Dr. Michael Lehner (Weinheimer Liste) sagte dazu im Juni: "Wer eine solche Rechtsauffassung vertritt, kann auch nicht Oberbürgermeister einer Stadt bleiben." Die Weinheimer Liste will beantragen, Einsicht in die Prozessakten zu erhalten - doch das … [Read more...]
Fraktionsvorsitzende verlässt Fraktion - nur noch zu dritt
Weinheimer Liste deutlich geschwächt
Weinheim, 24. August 2015. (red/ms) Die Fraktion der Weinheimer Liste schrumpft von vier auf drei Sitze. Die Wählervereinigung verliert ihre Fraktionsvorsitzende und Stimmenkönigin Dr. Elke König, die den Gemeinderat nach langjährigem kommunalpolitischen Engagement verlässt. Auch Christina Eitenmüller verlässt die Weinheimer Liste, wird ihr Mandat als Stadträtin aber weiterhin ausüben. "Vorerst fraktionslos." … [Read more...]
Weinheimer Liste begründet Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Heiner Bernhard - und wird Opfer einer Hetzkampagne
Es gibt kein Notlügerecht
Weinheim, 22. Juni 2015. (red/ms) Oberbürgermeister Heiner Bernhard macht vor Gericht wissentlich falsche Angaben - CDU, SPD und Freie Wähler heißen das gut, schließlich geht es gegen die NPD und dabei wird offenbar jedes Mittel "Recht". Die Weinheimer Liste solidarisiert sich mit der Entscheidung des Staatsgerichtshof und reicht eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein. Es folgt eine Hetzkampagne, in der diejenigen diffamiert werden, die … [Read more...]
