Rhein-Neckar, 12. Januar 2013. (red) Seit Anfang Januar ist eingetreten, was in juristischen Fachkreise schon länger erwartet worden ist: Ein auf Facebook geteiltes Fotos wurde abgemahnt. Für ein Foto in Briefmarkengröße sollen an Schadensersatz und Rechtsgebühren insgesamt 1.750 Euro zusammenkommen. Merke: Was einfach und eigentlich eine wichtige Funktion bei Facebook und anderen sozialen Diensten ist, das Teilen von Inhalten, kann schnell zur Kostenfalle werden. Vielen fehlt das … [Weiterlesen...]
Kooperationsvereinbarung von sieben Touristikgemeinschaften
Auch der Norden von Baden-Württemberg “isch schee”
Heilbronn/Rhein-Neckar, 11. Januar 2013. (red/pm) Sieben Touristikgemeinschaften aus dem Norden Baden-Württemberg unterzeichneten am Montagabend im Heilbronner Landratsamt eine Kooperationsvereinbarung. Dies sind die Touristikgemeinschaften Odenwald, Kurpfalz, Heilbronner Land, Hohenlohe, Hohenlohe-Schwäbisch Hall, Liebliches Taubertal und Kraichgau-Stromberg. Im Jahr 2013 gehen rund 60 Prozent der, für die sieben Touristikgemeinschaften vorgesehenen, 142.000 Euro pauschal an den neuen Verbund. … [Weiterlesen...]
Grün-rote Koalition bringt Tariftreuegesetz ein
Öffentliche Vergaben nur bei 8,50 Euro Mindestlohn
Weinheim/Rhein-Neckar, 11. Januar 2013. (red/pm) Die grün-rote Koalition hat kurz vor Jahresende 2012 ein Gesetz zur Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen in den Landtag eingebracht. Dies legt fest, dass Anbieter bei öffentliche Vergaben nur bei einem Mindestlohn von 8,50 Euro berücksichtigt werden. Das Gesetz gilt auch für Kommunen. Information des innenpolitischen Sprechers der Grünen, Hans-Ulrich Sckerl:Wir wollen ab sofort bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ein Land sein, das fairen … [Weiterlesen...]
Neujahrsempfang der Stadt Ludwigshafen
2013 prägt die Stadt für die nächsten Jahrzehnte
Ludwigshafen/Metropolregion, 10. Januar 2013. (red/ld) Die fünf Euro Unkostenbeitrag schreckten die Besucher nicht ab. Rund 1.300 Menschen kamen gestern zum Neujahrsempfang in den Pfalzbau und ließen sich von Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) auf das neue Jahr einstimmen: "Viele wichtige Entscheidungen stehen uns bevor, die die Stadt für die nächsten Jahrzehnte verändern werden", kündigte sie an. Ihre Neujahrsansprache stützte sie vor allem am neuen Internetauftritt der Stadt, … [Weiterlesen...]
Regierungsfraktionen beenden Weihnachtspause
Rot-Grün auf Klausurtagung
Rheinneckar, 09. Januar 2013. (red/ld) Die SPD-Landtagsfraktion nahm gestern Abend ihre politische Arbeit nach der Weihnachtspause wieder auf. Bei einem Bürgerempfang in Weinheim begann die dreitägige Klausurtagung der Fraktion. Themen sind unter anderem gentechnikfreie Landwirtschaft, Geothermie und Bildungspolitik. Die Klausurtagung findet im Mariott-Hotel in Heidelberg statt. Die Grüne Fraktion tagt in Bad Mergentheim. Heute Nachmittag besichtigt Innenminister Reinhold Gall zusammen mit … [Weiterlesen...]
Schwerpunkte in Heidelberg, Neckargemünd und Hirschhorn
Schleusen und Wehre am Neckar werden 2013 repariert
Heidelberg/Rhein-Neckar, 09. Januar 2013. (red/pm) Fünf Schleusen und sieben Wehre werden 2013 am Neckar repariert. Die Planungen für die Unterhaltung der Wasserstraße Neckar sind abgeschlossen, die Kosten werden auf rund vier Millionen Euro kalkuliert. Die öffentlichen Ausschreibungen werden vorbereitet. Information des Wasser- und Schifffahrtsamtes Heidelberg: "Der Chefplaner des Wasser- und Schifffahrtsamtes Heidelberg, Jochen Bode, spricht von einem ambitionierten Programm für das … [Weiterlesen...]
Rücktritt von Warminski-Leitheußer war zu erwarten
“Auf ein Neues. Möglichst besser.”
Rhein-Neckar, 08. Januar 2013. (red/aw) Der Rücktritt der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, Gabriele Warminski-Leitheußer, am gestrigen Montag sorgte für nur wenige überraschte Gemüter. Zu lange waren bereits Unstimmigkeiten und Vorwürfe zwischen ihr und der Landesregierung sowie der SPD bekannt. Nun muss schnell ein Nachfolger her. Und für viele stellt sich die Frage: Bekommt die Bildungspolitik eine neue Chance? Von Alexandra Weichbrodt Gabriele Warminski-Leitheußer … [Weiterlesen...]
Landtagsabgeordneter Uli Sckerl kritisiert Waffenbesitz und -gesetze
Doppelmord in Eberbach: “Das sind zwei Tote zuviel”
Rhein-Neckar/Eberbach, 08. Januar 2013. (red/pro) Der grüne Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl zeigt sich wie alle Menschen tief betroffen vom Doppelmord in Eberbach, bei dem ein Lehrer und Stadtrat sowie seine Ehefrau, eine Kinderärztin am vergangenen Freitag erschossen im Wohnhaus aufgefunden worden sind. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Stuttgarter Landtag äußert sich im Exklusiv-Interview angesichts der Bluttat kritisch gegenüber dem deutschen Waffenrecht … [Weiterlesen...]
Von Wildwuchs kann keine Rede sein
Windkraft
Rhein-Neckar, 07. Januar 2013. (red/pm) „Das baden-württembergische Landesplanungsgesetz bietet eine gute Voraussetzung, um das Thema Windkraft stärker in der Metropolregion Rhein-Neckar zu verankern“, so die Landtagsabgeordneten Wolfgang Raufelder und Uli Sckerl (beide GRÜNE). Information des MdL Wolfgang Raufelder: "Dem trägt auch die Weisung an den Verband Region Rhein-Neckar Rechnung, zukünftig in der Regionalplanung nur noch Vorranggebiete auszuweisen. Diese Weisung wird nun jedoch … [Weiterlesen...]
Ministerpräsident drückt seinen Respekt vor der Entscheidung aus
Kultusministerin Warminski-Leitheußer ist zurückgetreten
Rhein-Neckar/Stuttgart, 07. Januar 2012. (red) Der Rücktritt der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport, Gabriele Warminski-Leitheußer, überrascht nicht wirklich. Seit Monaten gab es Vorwürfe, die Ministerin sei nicht motiviert und inkompetent. Ministerpräsident Kretschmann hat den Rücktritt nun bestätigt und mit den üblichen Floskeln begleitet. "Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer hat heute Ihren Rücktritt vom Amt der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport erklärt. Ich habe großen … [Weiterlesen...]