Mannheim/Rhein-Neckar, 10. September 2012. (red/pm) Nach den gewaltvollen Ausschreitungen von Kurden gegen die Polizei appelliert die Stadt an die Dialogbereitschaft von Kurden und Türken. Die 2010 verabschiedete "Mannheimer Erklärung" solle weiter fortgeführt werden. Information der Stadt Mannheim: "Die Stadt Mannheim setzt zwei Tage nach den gewalttätigen Ausschreitungen auf dem Maimarktgelände auf Dialog. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz: „Wir verstehen uns in Mannheim als tolerante … [Weiterlesen...]
Kritik an der Polizei nach Kurden-Krawall auf Maimarktgelände
Polizei weist Vorwürfe zurück
Mannheim/Rhein-Neckar, 10. September 2012. (red) Das Polizeipräsidium weist Vorwürfe, man habe mit Ausschreitungen rechnen müssen, als "aus der Luft gegriffen" und "haltlos" zurück. Aus Sicht der Polizei habe man mit rund 700 Beamten eine "stattliche Zahl" an Schutzkräften aufgeboten, um ein "Kulturfestival" zu begleiten. Aktuell würden Gerüchte gestreut, die jeder Grundlage entbehrten. Derweil kommentiert die FAZ, die verantwortlichen seien "naiv" gewesen. Von Hardy … [Weiterlesen...]
Interview mit Oberbürgermeister Kurz zu Kurden-Krawallen
“Das war eine importierte Gewalt, die wir in Mannheim nicht wollen”
Mannheim/Rhein-Neckar, 10. September 2012. (red/pro/pr-video) Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz zeigte sich erschüttert über die Eskalation der Gewalt von Kurden gegenüber der Polizei. Er machte sich am Samstag selbst ein Bild vor Ort und hat uns exklusiv ein Interview gegeben. Nach Ansicht des Oberbürgermeisters hatte man im Vorfeld keinen Fehler gemacht, da die bisherigen neunzehn Kurdischen Kulturfestivals friedlich verlaufen seien. Er zeigte sich erschüttert von der Gewalt gegen … [Weiterlesen...]
Kurden-Krawall in Mannheim
Innenminister Gall: “Dieser Vorfall muss Konsequenzen haben.”
Mannheim/Rhein-Neckar, 10. September 2012. (red/pr-video) Der Baden-Württembergische Innenminister Reinhold Gall hat Konsequenzen aus den Randalen von Kurden gegen Polizisten angekündigt. Der Minister machte sich nach den Auseinandersetzungen selbst vor Ort ein Bild. Er kündigte Konsequenzen zur "Genehmigungsfähigkeit solcher Veranstaltungen" an. Seiner Auffassung nach konnte man mit den Ausschreitungen in dieser Form nicht rechnen. Rund 1.000 Kurden haben die Polizei angegriffen, die mit 600 … [Weiterlesen...]
Eskalation der Gewalt in Mannheim - Innenminister Gall kündigt Konsequenzen an
Kurdenfestival: “Dieses Aggressionspotenzial hat uns kalt erwischt”
Mannheim/Rhein-Neckar, 09. September 2012. (red/pro/local4u) In Mannheim ist es am Samstag zu einer Eskalation der Gewalt eines kurdischen Mobs gegen Polizeibeamte gekommen. 80 Polizisten wurden verletzt, einer davon schwer. Rund 700 Polizisten standen rund 2.500 aggressiven Kurden gegenüber, die die Polizei mit Stein- und Flaschenwürfen angriffen. So unvermittelt die Gewalt eskalierte, so friedlich löste sich letztlich das 20. Kurdische Kulturfestival auf dem Maimarktgelände auf. Die … [Weiterlesen...]
Team der Kreiswaffenbehörde hat viel zu tun
Aufbau des Nationalen Waffenregisters
Rhein-Neckar, 07. September 2012. (red/pm) Nach dem Amoklauf in Winnenden brachte die Regierung ein zentrales Waffenregister in das deutsche Waffengesetz ein. Gleichzeitig setzte Deutschland damit eine EU-Richtlinie um, die vorsieht, dass spätestens bis zum 31. Dezember 2014 ein Computer gestütztes zentral oder dezentral eingerichtetes Waffenregister eingeführt sein muss und stets auf dem aktuellen Stand gehalten wird. In diesem Waffenregister sind für mindestens 20 Jahre Typ, Modell, Fabrikat, … [Weiterlesen...]
Showddown im Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal
“Aktion besenrein”: MdL Hans-Ulrich Sckerl zum Stand der Dinge des EnBW-Untersuchungsausschuss
Rhein-Neckar/Stuttgart, 05. September 2012. (red/pro/fluegel.tv) Der Weinheimer Grünen-Politiker Hans-Ulrich Sckerl ist Obmann der Fraktion im EnBW-Unterschungsausschuss. Im Exklusiv-Interview mit unserer Redaktion und dem Stuttgarter Internetsender fluegel.tv erklärt er die Funktionsweise des Ausschusses, die Fragen, denen nachgegangen wird und was bislang ans Licht der Öffentlichkeit gelangt ist. Von Hardy Prothmann Der von der CDU allseits gepriesene "EnBW-Deal" ist ein … [Weiterlesen...]
Fundierte Stellungnahme eingereicht - Frist für Anmerkungen endet heute.
Umweltverbände fordern nachhaltigeren Regionalplan
Rhein-Neckar, 04. September 2012. (red/pm) Die Umwelt und Naturschutzverbände fordern eine stärkere Orientierung der Regionalplanung in Richtung Nachhaltigkeit. Anlässlich der heute endenden Frist für Stellungnahmen zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar 2020 erklärten sie, es bestehe noch erheblicher Bedarf für Nachbesserungen, damit der Regionalplan ein Leitinstrument für den Flächen- und Artenschutz sowie die Verkehrs- und Energiewende werde. Information des Bundes für Umwelt und … [Weiterlesen...]
Heidelberg will Anwendungshinweise des Integrationsministeriums umsetzen
Bargeld statt Sachleistungen für Flüchtlinge
Heidelberg/Rhein-Neckar, 01. September 2012. (red/pm) Das Ministerium für Integration Baden-Württemberg hat Anfang August vorläufige Anwendungshinweise zur Durchführung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes herausgegeben. Damit will das Integrationsministerium sicherstellen, dass bis zu einer Novellierung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge, insbesondere bei der Leistungsgewährung und Unterbringung, möglich werden. Information der Stadt … [Weiterlesen...]
Die Grünen fordern mehr Bürgerbeteiligung beim "Einheitlichen Regionalplan"
“Eine Schattendiskussion, von der kaum jemand Notiz nimmt”
Mannheim/Rhein-Neckar, 29. August 2012. (red/la) Der "Einheitliche Regionalplan" der Metropolregion Rhein-Neckar wird Ende 2013 in Kraft treten. Doch bisher weiß kaum jemand, was darin steht und wie weitreichend die Beschlüsse sind. Die beiden grünen Landtagsabgeordneten Wolfgang Raufelder und Uli Sckerl erklärten den Stand der Dinge und forderten mehr Bürgerbeteiligung. … [Weiterlesen...]