Heidelberg, 14. September 2012. (red/pm) Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 19. September 2012, um 17 Uhr im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10.
Information der Stadt Heidelberg:
„Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1. Bestellung von 175 Personal-Computer für die Carl-Bosch-Schule
Beschlussvorlage 0325/2012/BV
2. Beschaffung eines zweiten Gebührenautomaten für die Stadtbücherei
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Finanzhaushalt in Höhe von 44.000,00 €
Beschlussvorlage 0357/2012/BV
3. Städtisches Anwesen
Friedrich-Ebert-Anlage 47
Sanierungsmaßnahme
– Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0335/2012/BV
4. Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund,
Teil 2 der Fortschreibung: „Perspektive 2022″,
Handlungsbedarfe, Ziele und Maßnahmen
Beschlussvorlage 0225/2012/BV
5. Buserschließung Bahnstadt
(Ersetzt die Drucksache: 0312/2011/BV)
Beschlussvorlage 0345/2012/BV
6. Konzeption der Bürgerbeteiligung für die Erstellung eines Verkehrskonzepts für Rohrbach West Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
Beschlussvorlage 0224/2012/BV
7. Fahrbahnerneuerung Schröderstraße; überplanmäßige Mittelbereitstellung und Auftragsvergabe
Beschlussvorlage 0355/2012/BV
8. Änderung der Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt für Car-Sharing Fahrzeuge
Beschlussvorlage 0334/2012/BV
9. Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuungsangebote
hier: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2012
Beschlussvorlage 0320/2012/BV
10. Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH Primarstufe
hier: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für die kommunalen Aufwendungen im Rahmen des Ganztagesangebotes im Haushaltsjahr 2012
Beschlussvorlage 0319/2012/BV
11. Einrichtung eines Produktionszentrum Tanz (Zentrum für Darstellende Künste) in Heidelberg
Antrag 0028/2012/AN
Antragsteller: SPD, FDP, Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 27.03.2012
11.1
1. Einrichtung eines Produktionszentrums Tanz (Choreografisches Zentrum) in Heidelberg ab 2013
2. Implementierung eines biennalen Tanzfestivals ab 2014
(ersetzt die Drucksache: 0081/2012/IV)
Beschlussvorlage 0327/2012/BV
12. Information über Kreditaufnahmen für die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Informationsvorlage 0084/2012/IV
13. Aufhebung der Jagdsteuer
hier: Aufhebung der Heidelberger Jagdsteuersatzung zum 31. März 2013
Beschlussvorlage 0326/2012/BV
14. Vorgezogene Ersatzbeschaffungen von städtischen Fahrzeugen im Zuge der Umsetzung des Luftreinhalteplans Baden-Württemberg
hier: Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Mitteln
Beschlussvorlage 0372/2012/BV
15. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0361/2012/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
1. VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
1.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2. Betreuung von Grundschulkindern
– Vergabeverfahren
Beschlussvorlage 0321/2012/BV
3. Kulturhaus Karlstorbahnhof e. V.
hier: Kooperationsvertrag ab 2013
Beschlussvorlage 0350/2012/BV
4. Verein Medienforum e. V. – Kommunales Kino / Aktive Medienarbeit
hier: Kooperationsvertrag ab 2013
Beschlussvorlage 0351/2012/BV
5. Inkraftsetzung der Vergabeordnung für die Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0151/2012/IV
6. Sachversicherungen
– hier: Laufzeitverlängerung um fünf Jahre
Beschlussvorlage 0332/2012/BV
7. Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensübertragung Zwinger 1 und Zwinger 3
Beschlussvorlage 0340/2012/BV
8. Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen
Antrag 0061/2012/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL
Antragsdatum: 11.07.2012
8.1 Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen
Informationsvorlage 0152/2012/IV
9. Umsetzung eines einheitlichen Erscheinungsbildes
Informationsvorlage 0153/2012/IV
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0362/2012/BV
11. Ausscheiden und Berufung eines nicht gemeinderätlichen Mitglieds in den Sozialausschuss der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0314/2012/BV
12 1.) Ausscheiden von Herrn Osman Bilen aus dem Ausländerrat/Migrationsrat und Nachrücken von Frau Nataliya Samotos-Beirle
2.) Umbesetzung von beratenden Mitgliedern des Ausländerrates / Migrationsrates im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Beschlussvorlage 0324/2012/BV
13. Beteiligungsbericht 2011
Informationsvorlage 0144/2012/IV
14-43 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt“
