Wahlanfechtung Archive - Rheinneckarblog

Bürgermeisterwahl in Hirschberg

Es kann nur einen geben

20. Juli 2019 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Hirschberg, 20. Juli 2019. (red/pro) Am 21. Juli 2019 wählen die rund 8.000 wahlberechtigten Einwohner der Gemeinde Hirschberg an der Bergstraße einen neuen Bürgermeister (alle, die zur Wahl gehen und alle anderen auch). Vier Kandidaten stellen sich zur Wahl, nur zwei haben ernsthafte Chancen. Einer wiederum liegt "rechnerisch" vorne - fraglich ist, ob das für den Wahlsieg im ersten Durchgang reicht. … [Read more...]

Nach fast einem Jahr in der Warteschleife konnte der erfolgreiche Wahlsieger sein Amt nun antreten

Oberbürgermeister Manuel Just im Interview

15. Mai 2019 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Weinheim, 15. Mai 2019. (red/pro) Ein sichtlich sehr gut gelaunter Manuel Just hat am Montag, den 13. Mai 2019, sein Amt als Oberbürgermeister in Weinheim angetreten. Fast ein Jahr musste er darauf warten, weil eine Mitbewerberin die Wahl angefochten hatte. Am 10. Juni 2018 hatte er die Wahl mit herausragenden 68,4 Prozent für sich entschieden. Im Interview mit dem RNB schildert er seinen ersten Arbeitstag und nimmt Stellung zu einer umstrittenen Gewerbeentwicklung, die kommende Woche im … [Read more...]

Einspruch gegen OB-Wahl Sindelfingen erfolglos

„Unsubstantiierte Behauptungen“ der Fridi Miller

20. Juli 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Weinheim/Mannheim/Hirschberg/Sindelfingen, 20. Juli 2018. (red/pro/pm) Der von einer unterlegenen Kandidatin (Klägerin) erhobene Einspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl in Sindelfingen am 7. Mai 2017 blieb letztinstanzlich erfolglos, teilte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) aktuell mit und bestätigte ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 21. März 2018. Klägerin war die Dauerkandidatin Fridi Miller, Antragsgegnerin das Land Baden-Württemberg. … [Read more...]

#obwahlwhm2018

Herr Bernhard, gehen Sie in Verlängerung

5. Juli 2018 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Weinheim/Hirschberg/Dossenheim/Rhein-Neckar/Karlsruhe, 05. Juli 2018. (red/pro) Aktualisiert. Eine Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Wahlanfechtung der Oberbürgermeisterwahl in Weinheim durch die hoffnungslos unterlegene Kandidatin Fridi Miller steht noch aus. Anzunehmen ist, dass der Widerspruch abgelehnt wird. Anzunehmen ist auch, dass Frau Miller klagen wird. Die Folgen sind weitreichend, denn es gibt Hinweise, dass eine Wahlanfechtung erfolgreich sein könnte. Die bisherige … [Read more...]

VGH bestätigt Urteil des VG Karlsruhe - Wahlanfechtung ohne Erfolg

Patricia Rebmann vermutlich ab Freitag neue Bürgermeisterin von Eppelheim

16. August 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Eppelheim/Mannheim, 16. August 2017. (red/pro) Am 23. Oktober 2016 hatte Patricia Rebmann (39), damals noch Popp, die Bürgermeisterwahl in Eppelheim gewonnen. Doch gegen die Wahl klagte ein Bürger, weswegen ein ordentlicher Amtsantritt nicht möglich war. Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim (1 S 1367/17) ist die Wahlanfechtung nun erledigt. Mit Beschluss vom 15. August bestätigte der VGH eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, das die … [Read more...]

Ende oder Weitergang des Verfahrens offen - es geht um Grundsätze

VGH will zügig in der Causa „Bürgermeisterwahl Eppelheim“ entscheiden

14. August 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann Leave a Comment

Mannheim/Karlsruhe/Eppelheim, 14. August 2017. (red/pro) Nachdem dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) die Anträge der Streitparteien vorliegen, wird der 1. Senat in Kürze über den Antrag auf Zulassung einer Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe entscheiden. Das Verfahren könnte mit der Entscheidung zu Ende sein oder fortgehen. Klar ist: Der VGH entscheidet in einer wichtigen Angelegenheit und wird voraussichtlich eine Grundsatzentscheidung fällen. … [Read more...]

Kommunalrechtsexperte Prof. Dr. Volker Haug zur Eppelheimer Lage

Herr Mörlein hätte Frau Popp zur Amtsverweserin vorschlagen sollen

28. April 2017 veröffentlicht von Hardy Prothmann 3 Comments

Eppelheim/Stuttgart, 28. April 2017. (red/pro) Der Stuttgarter Jurist Prof. Dr. Volker Haug wurde uns auf Anfrage an die Universität Mannheim, wo er einen Lehrauftrag hat, als Kommunalrechtsexperte empfohlen. Wir haben ihn zur Einschätzung der Lage nach der Bürgermeisterwahl in Eppelheim angefragt. Seine rechtliche Sicht bestätigt die Unterstützer von Frau Patricia Popp. Die Abweisung der Wahlanfechtungsklage hält er für richtig - auch, wenn er einen klaren Wahlfehler erkennt. … [Read more...]

Bürgermeisterwahl in Hirschberg

Es kann nur einen geben

Nach fast einem Jahr in der Warteschleife konnte der erfolgreiche Wahlsieger sein Amt nun antreten

Oberbürgermeister Manuel Just im Interview

Einspruch gegen OB-Wahl Sindelfingen erfolglos

„Unsubstantiierte Behauptungen“ der Fridi Miller

#obwahlwhm2018

Herr Bernhard, gehen Sie in Verlängerung

VGH bestätigt Urteil des VG Karlsruhe - Wahlanfechtung ohne Erfolg

Patricia Rebmann vermutlich ab Freitag neue Bürgermeisterin von Eppelheim

Ende oder Weitergang des Verfahrens offen - es geht um Grundsätze

VGH will zügig in der Causa „Bürgermeisterwahl Eppelheim“ entscheiden

Kommunalrechtsexperte Prof. Dr. Volker Haug zur Eppelheimer Lage

Herr Mörlein hätte Frau Popp zur Amtsverweserin vorschlagen sollen

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