Ludwigshafen, 19. April 2016. (red/ms) Altkanzler Helmut Kohl empfängt am heutigen Dienstag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Mihály Orbán in Oggersheim. Sechs Anhänger der AfD wollen Herrn Orbán mit Transparenten empfangen und willkommen heißen - rund 30 Demonstranten aus dem Umfeld "Antifa Rheinpfalz" protestieren mit einem Plakat gegen Nationalismus und ein "Europa der Abschottung". Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort und zieht bislang ein positives Zwischenfazit: Alles … [Weiterlesen...]
Aktuell ist Ruhe - vor dem Sturm?
Ihre Gebete, Herr Kretschmann, wurden erhört – wie geht es weiter?
Rhein-Neckar, 18. April 2016. (red) Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass immer mehr Menschen versuchen werden, über das Mittelmeer Europa zu erreichen. Wir dachten, dass dies ab Mai, spätestens Juni der Fall sein würde. Die Grenzschließungen der Balkanroute und der Türkei-Deal haben die Lage verschärft und die Flucht über das offene Meer beschleunigt. Heute sollen mehrere hundert Menschen im Mittelmeer ertrunken sein - und es werden noch viele weitere ums Leben kommen. Chefredakteur Hardy … [Weiterlesen...]
Drohen Stuttgart Weinheimer Verhältnisse? Bundesweite Mobilisierungen - Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor
Antifa will AfD-Bundesparteitag verhindern
Stuttgart/Rhein-Neckar, 15. April 2016. (red/ms) Bundesweit ruft die Antifa dazu auf, den Bundesparteitag der AfD Ende April in Stuttgart zu verhindern. Auch in Mannheim und Umgebung wird mobilisiert. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor - und kündigt an: "Die Veranstaltung wird auf jeden Fall stattfinden." Ob das friedlich und gewaltfrei gewährleistet können wird, ist zweifelhaft. … [Weiterlesen...]
Rüdiger Klos hat als "Unbekannter" den roten Wahlkreis Mannheim I erobert - wer ist der Mann?
“Ich habe das Direktmandat auf der Straße gewonnen”
Rhein-Neckar, 14. April 2016. (red/pro) Rüdiger Klos hat im Mannheimer Norden das Direktmandat für die AfD gewonnen. Dieses Ergebnis ist eine Sensation, galt der Wahlkreis Mannheim I doch als traditionell "rot". Die SPD verlor ihr letztes Direktmandat an einen, von dem es heißt, er sei im Norden völlig unbekannt. Rüdiger Klos hat uns exklusiv ein Interview gegeben - er erzählt von der Wahl, was ihn ausmacht und was man von ihm zu erwarten hat. … [Weiterlesen...]
45 von 75 Mitgliedern stimmten für den Ausschluss
EKR-Fraktion wirft AfD raus
Brüssel/Straßburg, 13. April 2016. (red/ms) Bereits Anfang März wurde es berichtet- jetzt ist es tatsächlich so weit gekommen: Die beiden AfD-Abgeordneten im Europaparlament sind nicht länger Teil der EKR-Fraktion. Nach internen Streitigkeiten verließ MdEP Beatrix von Storch die Fraktion vorauseilend bereits am Freitag und schloss sich der Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD) an. Gestern wurde schließlich MdEP Marcus Pretzell rausgeworfen. … [Weiterlesen...]
Ehrenamtler protestieren
Beleidigte Bezirksbeiräte von SPD, Die Linke und Grüne
Mannheim, 08. April 2016. (red) Wie geht man mit bürgerschaftlichem Protest um, nachdem man bei einer Landtagswahl ordentlich verloren hat? Man spielt die beleidigte "Lewwerworschd" und zieht sich in die schönauer Schmollecke zurück. Wir dokumentieren eine Stellungnahme von Bezirksbeirät/innen von SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Die Frage bleibt: Wie geht das weiter? … [Weiterlesen...]
Realität vs. Hilfsbesoffenheit; Palmer vs. Hofreiter
“Blonde Töchter und grüne Fraktionsvorsitzende”
Rhein-Neckar/Südwesten, 06. April 2016. (red/as) Zwei Parteimitglieder der Grünen liefern sich einen öffentlichen Streit. Boris Palmer fordert klar: Bürger, die eine "Grenze der Hilfsbereitschaft artikulieren", dürfen nicht gleich als Rassisten bezeichnet werden. Dies sei ein Grund dafür, dass viele Grüne-Anhänger sich bei der Landtagswahl für die AfD entschieden haben. Er wettert damit gegen die Meinung des Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Anton Hofreiter. … [Weiterlesen...]
Wahlperiode des 16. Landtags in Stuttgart beginnt am 01. Mai
“Für die fünf Zusätzlichen finden wir auch noch einen Platz…”
Rhein-Neckar/Stuttgart, 30. März 2016. (red/ths) 143 Abgeordnete aus fünf Parteien wurden am 13. März 2016 in den künftigen Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die konstituierende Sitzung ist für den 11. Mai anberaumt. 56 Abgeordnete der bisher 138 Abgeordneten werden dann ihren Sessel geräumt haben. Dafür ziehen 61 Mandatsträgern neu in den Landtag ein - das Parlament vergrößert sich also auf 143 Mitglieder. Der Frauenanteil beträgt 24,5 Prozent - damit liegt Baden-Württemberg auf dem … [Weiterlesen...]
Koalitionsverhandlungen in Stuttgart - niemand will Neuwahlen
Das Prinzip Verantwortung ist grün-schwarz
Südwesten, 17. März 2016. (red) Vorstellbar sind nach der Landtagswahl diese Koalitionen: grün-schwarz, schwarz-rot-magenta oder grün-rot-magenta. Kuchen, die durch drei geteilt werden müssen, schmecken nicht so gut, wie solche, die sich zwei teilen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist kein Ideologe, sondern Pragmatiker. Und souverän genug, um die CDU als Partner zu akzeptieren, ohne dass die Schwarzen sich schämen müssen. Entscheidend ist die Personalie Guido Wolf und eine anständige … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse Ludwigshafen: SPD verliert überall und gewinnt
AfD erzielt in Ludwigshafen das beste Ergebnis in Rheinland-Pfalz
Ludwigshafen, 17. März 2016. (red/ms) In Ludwigshafen gewinnt die SPD alle Stimmbezirke - und verliert überall Prozentpunkte, genau wie die CDU, die in manchen Stadtteilen hinter die AfD zurückfällt. Der wiederum gelingt es, ohne Kandidaten und Gesicht, aus dem Stand mit knapp 20 Prozent ihr bestes Ergebnis in Rheinland-Pfalz zu erzielen. Großer Verlierer sind die Grünen mit teils zweistelligen Stimmverlusten. Gut für die Demokratie: Die Wahlbeteiligung ist deutlich angestiegen. Aber: Sie liegt … [Weiterlesen...]
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