Heddesheim, 24. November 2017. (red/pro) Wir haben heute beim Kommunalrechtsamt als Aufsichtsbehörde eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Heddesheimer Bürgermeister Michael Kessler (58) eingereicht. Der Grund: Der Bürgermeister verweigert wieder einmal Auskünfte zu einer redaktionellen Anfrage von erheblichem öffentlichem Interesse und verstößt damit gegen die im Landespressegesetz geregelte Auskunftspflicht von Behörden gegenüber redaktionellen Medien. … [Read more...]
Schmutzkampagne, gesetzwidriger Antrag, und Propaganda statt valider Information
Voll vereppelt
Eppelheim, 24. März 2017. (red/pro) Angeblich ist die Gewinnerin der Bürgermeisterwahl, Patricia Popp, zur Amtsverweserin "bestellt worden", berichtete die Rhein-Neckar-Zeitung am vergangenen Dienstag. Ob das so ist, ist mehr als fraglich. Der politische Streit ist in Eppelheim längst eskaliert und erzeugt einen riesigen Schaden - verantwortlich dafür sind die SPD, die Grünen. Doch auch Frau Popp trägt dafür die Verantwortung - auch, wenn sie noch nicht im Bürgermeisteramt ist. … [Read more...]
Grüne und SPD scheitern mit Antrag im Gemeinderat
Patricia Popp wird nicht Amtsverweserin in Eppelheim
Eppelheim, 30. Januar 2017. (red/pro) Die Fraktionen von SPD und Grünen haben heute eine Niederlage im Gemeinderat erlitten. Beide Fraktionen wollten per Antrag eine Entscheidung des Gemeinderats herbeiführen, die im Oktober als Bürgermeisterin gewählte Patricia Popp vorübergehend als Amtsverweserin einzusetzen. Frau Popp kann derzeit das Amt nicht antreten, da eine Anfechtungsklage zur Wahl dies blockiert. Für den Antrag wäre eine Mehrheit aller Stimmen des Gemeinderats notwendig gewesen, also … [Read more...]
Eppelheims Bürgermeister Dieter Mörlein im Zentrum einer Kampagne
„Je stärker der Sturm, desto ruhiger werde ich…“
Eppelheim/Rhein-Neckar, 09. Dezember 2016. (red/pro) Dieter Mörlein ist für manche Eigenart bekannt und auch seine Meinungsfreudigkeit - damit gewinnt man nicht nur Freunde. Aktuell versuchen verschiedene Medien im Verbund mit verschiedenen Parteien, für Fakten zu sorgen. Der Grund: Gegen die Bürgermeisterwahl hat ein Bürger Klage eingereicht - dadurch kann die Wahlgewinnerin Patricia Popp ihr Amt nicht antreten. Der Bürgermeister soll seine Amtszeit beenden und damit den Weg frei machen, dass … [Read more...]
NSU, Polizistenmord, Ku-Klux-Klan - was noch?
Braune Unterwanderung – Innenminister Gall unter Druck
Rhein-Neckar/Stuttgart, 20. Oktober 2012. (red) Der baden-Württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat zunehmend ein Problem: Wie unterwandert sind Polizei und Verfassungsschutz durch rechtsterroristische Vereinigungen? Aktuell ist ein neuer Fall bekannt geworden, dass ein Verfassungsschützer ein Ku-Klux-Klan-Mitglied (KKK) vor einer telefonischen Überwachung gewarnt hatte. Von Hardy Prothmann Der Polizistenmord von Heilbronn ist immer noch nicht aufgeklärt. Man weiß, dass die … [Read more...]
Meckesheim: Die seltsame Amtsführung des Herrn Moos – unfähig, fahrlässig oder vorsätzlich?
Rhein-Neckar/Meckesheim, 11. August 2011. (red) Der SWR berichtete gestern mit Bezug auf die Rhein-Neckar-Zeitung, dass das Meckesheimer Rathaus von Polizisten in Zivil und der Staatsanwaltschaft durchsucht worden ist. Der Verdacht: Die Verwaltung soll bei einzelnen Firmen keine Gewerbesteuer erhoben haben. Bürgermeister Hans-Jürgen Moos (SPD) bestätigte "Probleme". Herr Moos ist für uns ein "alter Bekannter" - auch für die Gemeindeprüfungsanstalt und das Kommunalrechtsamt. Die Ermittlungen … [Read more...]
Dokumentation: Beschwerde beim Kommunalrechtsamt wegen „Rauswurfs“
Guten Tag! Heddesheim, 24. Februar 2011. Der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann ist heute auf Antrag von Bürgermeister Michael Kessler wegen "ungebührlichen Verhaltens" der Sitzung und des Saales verwiesen worden. Die Fraktionen der CDU, SPD und FDP stimmten mit dem Bürgermeister, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat sich enthalten. Wir dokumentieren das Schreiben von Gemeinderat Hardy Prothmann an das Kommunalrechtsamt Rhein-Neckar: -- HIER BEGINNT DIE … [Read more...]
