Rhein-Neckar, 18. Dezember 2015. (red/pm) Das neue Kulturprogramm des Rhein-Neckar-Kreises ist erschienen. Es kann online heruntergeladen werden. Außderdem kann man sich ein Prachtexemplar per Post oder E-Mail bestellen. … [Read more...]
Staatsbedienstete und große Parteien tun sich schwer mit demokratischem Verhalten
„Äußerste Zurückhaltung“?
Weinheim/Schriesheim/Rhein-Neckar, 29. April 2014. (red) Das Neutralitätsgebot verpflichtet Staatsbedienstete, sich in Wahlkampfzeiten neutral zu verhalten und keine Parteien oder Kandidaten zu begünstigen oder zu benachteiligen. Doch ist das immer "Auslegungssache" und wird im Zweifel leider sehr lax gehandhabt. Das ist bedauerlich, weil sich hier bedenkliche Defizite bei der "Vorbildfunktion" zeigen. … [Read more...]
Meckesheim: Die seltsame Amtsführung des Herrn Moos – unfähig, fahrlässig oder vorsätzlich?
Rhein-Neckar/Meckesheim, 11. August 2011. (red) Der SWR berichtete gestern mit Bezug auf die Rhein-Neckar-Zeitung, dass das Meckesheimer Rathaus von Polizisten in Zivil und der Staatsanwaltschaft durchsucht worden ist. Der Verdacht: Die Verwaltung soll bei einzelnen Firmen keine Gewerbesteuer erhoben haben. Bürgermeister Hans-Jürgen Moos (SPD) bestätigte "Probleme". Herr Moos ist für uns ein "alter Bekannter" - auch für die Gemeindeprüfungsanstalt und das Kommunalrechtsamt. Die Ermittlungen … [Read more...]
