Mannheim/Rhein-Neckar, 16. Dezember 2019. (red/pro) Am 15. Dezember 2019 stirbt ein Mensch, vermutlich tödlich getroffen nach einer Schussabgabe durch mindestens einen Polizeibeamten. Am 05. Dezember veröffentlichte Polizeipräsident Andreas Stenger in der Lokalzeitung Mannheimer Morgen einen Gastbeitrag über "Qualitätsjournalismus". Was hat das miteinander zu tun? Sehr viel, wie RNB-Redaktionsleiter Hardy Prothmann in seiner Replik ausweist, in der er mit dem Polizeipräsidenten und einer lokalen … [Read more...]
Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt Landgerichtsurteil im Rechtsstreit Erdogan/Böhmermann
Böhmermann-Schmähkritik bleibt in weiten Teilen verboten
Rhein-Neckar/Hamburg/Mainz, 15. Mai 2018. (red/pro) Das Hanseatische Oberlandesgericht hat heute seine Entscheidung in der Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den ZFF-Moderator Jan Böhmermann bekannt gegeben: Danach ist es Herrn Böhmermann weiterhin untersagt, den Großteil eines angeblich "satirischen" Gedichts zu wiederholen. … [Read more...]
Das Bundesverfassungsgericht hatte 2008 einen Fall entschieden, der auch in der Causa Böhmermann eine Rolle spielen könnte
Das Dummschwätzer-Urteil
Rhein-Neckar/Mainz/Karlsruhe, 12. April 2016. (red) Satire oder Schmähung? Das "Schmähgedicht" des ZDF-Moderators Jan Böhmermann gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdogan landet möglicherweise vor Gericht. Wie immer, muss der Einzelfall geprüft werden. Als Vorlage bietet sich sehr hübsch das "Dummschwätzer"-Urteil des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2008 an. … [Read more...]
