Mannheim, 10. Juli 2015. (red/pm/ms) Der Stadtrat Helmut Lambert hat heute erklärt, aus der AfD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat auszutreten und seine Mitgliedschaft in der Partei zu beenden. Dort habe er nach dem Parteitag in Essen "kein politisches Zuhause mehr". Der Verbleib der anderen AfD-Stadträte Eberhard Will, Roland Geörg und Dr. Gerhard Schäffner ist aktuell unklar - eine Stellungnahme liegt bislang nicht vor. … [Weiterlesen...]
Dokumentation
PHV – Fotos aus dem Lager
Rhein-Neckar, 10. Juli 2015. (red) Sie erwarten von uns Journalismus. Wir bieten Ihnen Fotos. Redaktionell ausgesucht. Aber ohne textuelle Einordnung. Machen Sie mit: Was sehen Sie? Was fühlen Sie? Was denken Sie? Wie wirkt das auf Sie? Was wissen Sie? Was sehen Sie nicht? Was löst das bei Ihnen aus? Wie geht das weiter? Kann man diese Bilder veröffentlichen? Diese Fragen sind unser journalistischer Alltag. Was ist der Alltag dieser Menschen? Was dürfen wir zeigen, was nicht? Wie beeinflussen … [Weiterlesen...]
Trotz zahlreicher Bedenken mehrheitliche Beschlüsse
Weinheim veräußert denkmalgeschützte Gebäude
Weinheim, 09. Juli 2015. (red/ms) Der Gemeinderat hat aktuell jeweils mehrheitlich beschlossen, drei denkmalgeschützte Gebäude im Besitz der Stadt an "Höchstbietende" zu verkaufen. Die Stadt selbst habe nicht geplant, die Gebäude in absehbarer Zeit zu sanieren, so die Verwaltung. Daher solle dies nun von privaten Investoren übernommen werden. … [Weiterlesen...]
OB Bernhard: Alternativen sind "sinnlos" und Kritiker "unvernünftig"
Gemeinderat heißt “Handeln und Vorgehensweise von Landratsamt gut”
Weinheim, 09. Juli 2015. (red/ms) Am 30. Juni gab das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis bekannt, dass ab August 80 zusätzliche Asylbewerber im ehemaligen Hotel GUPS (GUt und Preiswert Schlafen) untergebracht werden. Das kommt für die Öffentlichkeit völlig "überraschend": Vorherige Verhandlungen mit der Stadt Weinheim oder ihrer Stadtgesellschaft hat es nicht gegeben. Gestern erklärte das Landratsamt, vertreten durch Ordnungsamtsleiter Stefan Becker, dieses Vorgehen. Der Großteil des Gremiums zeigte … [Weiterlesen...]
Gemeinderat Weinheim trifft Beschluss mit großer Mehrheit
Job-Ticket für städtische Angestellte
Weinheim, 09. Juli 2015. (red/ms) Ab dem 01. Oktober 2015 können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Weinheim für 37,70 Euro ein Job-Ticket der rnv GmbH erwerben. Damit will die Stadt ihre Attraktivität als Standort steigern und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Für den Haushalt bedeutet das eine zusätzliche Belastung von gut 60.000 Euro im Jahr - voraussichtlich wird das Angebot von rund 110 Personen genutzt. … [Weiterlesen...]
Dr. Wolfgang Wetzel ersetzt Susanne Krüger für die FDP
Wechsel im Weinheimer Gemeinderat
Weinheim, 09. Juli 2015. (red/ms) Nach elf Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit im Weinheimer Gemeinderat hat sich die FDP-Stadträtin Susanne Krüger dazu entschieden, das Gremium zu verlassen. Dies wurde vom Gemeinderat einstimmig akzeptiert. Auf Frau Krüger folgt nun Dr. Wolfgang Wetzel. Dr. Wetzel war bereits zwischen 2010 und 2014 Mitglied im Gemeinderat, verpasste aber bei den vergangenen Kommunalwahlen den Wiedereinzug. … [Weiterlesen...]
Drei Bürgervertreter/innen für das "Planungsatelier Patton Barracks" gesucht
Engagierte Heidelberger gesucht
Heidelberg, 08. Juli 2015. (red/pm) Die Stadt Heidelberg sucht für die nächsten Schritte im Planungsprozess zur Konversionsfläche Patton Barracks in Kirchheim drei Bürgervertreter/innen. Die drei Personen sollen bei einem zweieinhalbtägigen Planungsatelier im Juli sowie an der anschließenden Jurysitzung teilnehmen. Die Ergebnisse sollen dann bei einem Bürgerforum am 17. September vorgestellt werden. … [Weiterlesen...]
Nach "Rechtsruck" bei Essener Parteitag
Ludwigshafen: AfD-Stadträte treten geschlossen aus und machen weiter
Ludwigshafen, 08. Juli 2015. (red/pm) Zusammen mit mehreren Vorstandsmitgliedern des Landesverbandes Rheinland-Pfalz und einer Anzahl weiterer Kreisvorsitzender und Mandatsträger erklären auch Mitglieder des Kreisvorstandes der AfD Ludwigshafen ihren bevorstehenden Rücktritt und Austritt aus der AfD, teilte der bisherige AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Matzat mit. … [Weiterlesen...]
Am 22. Juli gibt es die nächste Eskalationsstufe
Chronologie des Streits um das Integrationsministerium
Mannheim/Stuttgart/Rhein-Neckar, 07. Juli 2015. (red) Anfang vergangener Woche machte die Integrationsministerin Bilkay Öney mal wieder Schlagzeilen - angeblich hatte sie sich eine "Rüge" des Landesrechnungshofs gefangen. Tatsächlich darf man das bezweifeln. Fest steht - es gibt Stress. Unsere Überblick zeigt einen (nicht vollständigen) Ablauf der Zoff-Themen, seit es das Ministerium gibt. Am 22. Juli wird es wieder krachen - garantiert. … [Weiterlesen...]
Das kleinste Landesministerium steht mal wieder in der Kritik
Ist das Integrationsministerium zu teuer oder am Ende sehr wertvoll?
Rhein-Neckar/Stuttgart, 07. Juli 2015 (red/sl/me) Erneut befindet sich das Integrationsministerium und dessen Leiterin Bilkay Öney (SPD) in den Schlagzeilen. Vor einer Woche machte eine angebliche "Rüge" des Landesrechnungshofs gegenüber dem Ministerium die Runde durch die Presse. Doch der offizielle Prüfbericht wird erst am 22. Juli vorgestellt. Die Formulierung "Rüge" sei eine der Stuttgarter Nachrichten, nicht des Rechnungshofs, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Ärger um das Ministerium … [Weiterlesen...]