Rhein-Neckar, 12. November 2012. (red/pro) Stuttgart21 lässt das Land nicht zur Ruhe kommen und bleibt Konfliktthema Nummer 1. Aktuell haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel (Wahlkreis Ludwigsburg) sowie seine Stellvertreterin Rosa Grünstein (Wahlkreis Schwetzingen) für eine weitere Kostenübernahme für den Bahnhofsbau am Flughafen Stuttgart ausgesprochen - der soll 224 Millionen Euro teurer werden. Notfalls würde die SPD mit der Opposition dafür stimmen, berichteten … [Weiterlesen...]
Suchergebnisse für: bürgerentscheid
Bürgerbeteiligung ist nicht nur in Weinheim ein Thema
“Den Bürgern eine starke Lobby geben”
Weinheim/Rhein-Neckar, 19. Juli 2012. (red/la/tegernseerstimme.de) Morgen findet der "Bürgerdialog" zum Gewerbegebiet Breitwiesen statt. Deutschlandweit wächst der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung - nicht nur in Weinheim. Wir stellen daher einen Beitrag unseres bayerischen Partnerblogs "Tegernseer Stimme" vor, der auch für Weinheim und andere Gemeinden in der Region Denkanstöße bietet. Viel Spaß beim Kennenlernen dieser interessanten Variante der Bürgerbeteiligung. Von Steffen … [Weiterlesen...]
Breitwiesen: Verfahrenes Verfahren
Gegenseitige Beschuldigungen
Weinheim, 14. Juni 2012. (red) Zwischen dem Moderator des Bürgerbeteiligungsverfahrens Breitwiesen und der Bürgerinitiative knirscht es ordentlich. Uns vorliegende Äußerungen von beiden Seiten zeigen, dass das weitere Verfahren unter keinem guten Stern steht. Beide Seiten beschuldigen sich, sich nicht an "Regeln" zu halten. Von Hardy Prothmann Die Bürgerinitiative "Schützt die Weinheimer Breitwiesen" (BI) übt harsche Kritik an dem Wuppertaler Professor Hans. J. Lietzmann. … [Weiterlesen...]
Weinheim: Regionalverband befürwortet Flächentausch - Gespräche laufen seit gut einem Jahr
Regionalplaner nennt Breitwiesen-Verfahren “eleganten Weg”
Weinheim/Mannheim, 23. März 2012. (red) In Weinheim gibt kommunalpolitisch ordentlich Zoff, weil der Gemeinderat ein Bürgerbehren nicht zulässt. Aus Sicht des baden-württembergischen Regionalplaners Manfred Hopfauf ist der Fläschentausch Hammelsbrunnen-Breitwiesen "ökologisch und verkehrlich" eine gute Lösung. In der Folge würde Hammelsbrunnen mit einem Grünzug überplant und kein mögliches Gewerbegebiet mehr. Oberbürgermeister Heiner Bernhard aber trägt die Verantwortung für den … [Weiterlesen...]
BI "Schützt die Weinheimer Breitwiesen" prüft rechtliche Schritte
“So kann man mit Bürgern nicht umgehen”
Weinheim, 23. März 2012. (red/pm) Nachdem der Gemeinderat am vergangenen Mittwoch nicht über das Bürgerbegehren in Sachen Breitwiesen entschieden hat, prüft die Bürgerinitiative rechtliche Schritte. Eine Möglichkeit wäre, gegen die Stadt eine Untätigkeitsklage einzureichen, um den Gemeinderat zu einer Entscheidung zu zwingen. Fraglich ist, wie schnell eine solche Klage vor Gericht entschieden wird. Information der Bürgerinitiative "Schützt die Weinheimer Breitwiesen": Die Bürgerinitiative … [Weiterlesen...]
Bürgerinitiative zum Erhalt der Weinheimer Breitwiesen wartet auf Gutachten
“Bürgerferne des OB absolut ärgerlich und unverständlich”
Weinheim/Rhein-Neckar, 20. Januar 2012. (red/pm) Die Bürgerinitiative "Rettet die Weinheimer Breitwiesen" meldet sich abermals zu Wort und kritisiert das Verhalten von OB Heiner Bernhard. Der halte ein durch Steuergelder finanziertes Gutachten zurück. Die Initiative hat selbst ein Gutachten mit Spendengeldern erstellen lassen, dass in Kürze veröffentlicht werden soll. Presseinformation: "Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Breitwiesen ist schwer enttäuscht über die mehr als bürgerferne Art … [Weiterlesen...]
Weinheims OB Heiner Bernhard manövriert sich selbst in eine schwierige Position
Causa Breitwiesen: Was für ein Aufwand, wo doch angeblich nichts entschieden ist
Weinheim/Karlsruhe/Rhein-Neckar, 20. Dezember 2011. Die Stadt Weinheim hat eine "Stellungnahme" zum Bürgerbegehren Breitwiesen veröffentlicht. Aus der Sache wird langsam aber sicher eine "Causa" und der Oberbürgermeister bringt sich selbst in eine verzwickte Position, aus der er nur beschädigt hervorgehen kann, wenn er seine Haltung nicht verändert. Kommentar: Hardy Prothmann Laut, deutlicher und klarer hätte Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) es nicht formulieren können: "In Sachen … [Weiterlesen...]
Quorum von 2.500 Stimmen um das Doppelte übertroffen - OB Bernhard ist am Zug
Initiative “Schützt die Weinheimer Breitwiesen” sammelt 5.060 Unterschriften
Weinheim, 30. November 2011. Der Initiative "Schützt die Weinheimer Breitwiesen" ist es gelungen, mehr als 5.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Am Nachmittag überreichte das Bündnis aus Bürgern, Bauern und Lokalpolitikern die Liste an OB Heiner Bernhard. Die Verwaltung muss nun die Unterschriften prüfen - OB Bernhard kündigte eine Verhandlung im Januar 2012 an. Dann soll über einen Bürgerentscheid im Gemeinderat entschieden werden. Von Hardy Prothmann Die Mitglieder der … [Weiterlesen...]
Stuttgart 21: Das Volk sind wir alle und wir stimmen ab – nach “Stimmung” und nach “Wissen”
Rhein-Neckar, 26. November 2011. Rund 7,5 Millionen Baden-Württemberger haben am morgigen Sonntag eine historische Chance. Sie dürfen als Bürgerinnen und Bürger ihren Willen bekunden. Und die "repräsentative Demokratie" der gewählten Volksvertreter hat versprochen, sich an das Votum zu halten. Man darf gespannt sein. Auf das Ergebnis und die Einlösung des Versprechens. Die Volksbefragung entscheidet über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Und über unsere Zukunft. Von Hardy Prothmann Ich … [Weiterlesen...]
SWR-Dokumentation fasst die Entwicklung von Stuttgart 21 zusammen
Stuttgart 21 – Eine Chronik
Rhein-Neckar, 24. November 2011. (red) Am Sonntag stimmen die Bürger in Baden-Württemberg über das Milliardenprojekt Stuttgart 21 ab. Angeblich liegen Gegner und Befürworter in etwa gleich auf. Die halbstündige SWR-Dokumentation von Harald Kirchner und Bernd Schlecker zeigt die "Entwicklung" von Stuttgart 21 von Ende der 80-Jahre bis heute mit vielen Archivaufnahmen und "klaren" Aussagen - ein sehenswerter Film. Sehr präzise zeigt der Film die Entstehungsgeschichte des Streitfalls Stuttgart … [Weiterlesen...]