Guten Tag! Weinheim/Karlsruhe, 15. November 2011. Schlechte Nachrichten für die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Schützt die Weinheimer Breitwiesen": Auf Anfrage zeigte sich das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde skeptisch, ob das Bürgerbegehren gesetzlich noch möglich ist. Von Hardy Prothmann Zwischen 1.100 und 1.500 Unterschriften sind durch die Initiative schon gesammelt worden - für eine genaue Angabe fehlt noch die Prüfung, die am Wochenende erfolgen soll, sagt Elisabeth … [Weiterlesen...]
Suchergebnisse für: bürgerentscheid
Der Widerstand gegen die Breitwiesen-Bebauung geht weiter – Gegner planen “kassierendes” Bürgerbegehren – die Zeit tickt
Weinheim, 04. November 2011. (red) Am 19. Oktober 2011 hat der Gemeinderat mehrheitlich den Flächentausch Hammelsbrunnen-Breitwiesen beschlossen. Die Gegner der Bebauung lassen nicht locker und haben nun ein Bürgerbegehren gestartet. Eine schwierige Aufgabe. Zudem ist unklar, ob überhaupt ein Bürgerbegehren möglich ist - spannend wird hierzu die Haltung der Verwaltung sein. Sie müssen innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe des Beschlusses genau 2.500 Stimmen sammeln. Es gibt viele Gerüchte … [Weiterlesen...]
Zahl der Gemeinderäte und “unechte Teilortswahl”: “Alles bleibt, wie es ist”
Guten Tag! Weinheim, 20. Juli 2011. (red/live) Der Gemeinderat hat heute mehrheitlich beschlossen, dass die unechte Teilortswahl und die Zahl der Gemeinderäte von 32 unverändert bleibt. Von Hardy Prothmann Die unechte Teilortswahl ist ein Relikt aus den Gemeindereformen der 70-er Jahre. Damals wurden die vormals selbstständigen Orte Hohensachsen/Ritschweiter, Lützelsachsen, Oberflockenbach, Rippenweier und Sulzbach eingemeindet und sich nur Ortschaften der Stadt Weinheim. Um den … [Weiterlesen...]
Politikexperte Wehling: “Die Entscheidungen müssen für die Bürger nachvollziehbar sein.”
Guten Tag! Rhein-Neckar, 14. März 2011. (red) Die bevorstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg könnte einen Machtwechsel hervorbringen. Vielleicht aber auch nicht. Wir haben mit dem Politikexperten Prof. Dr. Hans-Georg Wehling von der Universität Tübingen über die bevorstehende Landtagswahl gesprochen. Interview: Christian Mühlbauer Herr Professor Wehling, Wie schätzen Sie die diesjährige Wahlbeteiligung ein, insbesondere im Hinblick auf die vergangene Landtagswahl? Prof. Dr. … [Weiterlesen...]
Fußgängerzone: Ein erster kleiner Schritt in Richtung “Verkehrsberuhigung” ist getan
Guten Tag Ladenburg, 04. März 2011. Bei der Sitzung des Ladenburger Gemeinderates, am 02. März 2011, wurde nach einer über einstündigen Diskussion die Verbesserung der Verkehrssituation in der Ladenburger Altstadt, bei einer Gegenstimme (Karl Meng, CDU) beschlossen. Von Sabine Prothmann Zunächst hatte die SPD-Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Ladenburger Altstadt eingebracht. Ein Thema, dass auf großes Interesse in der Bevölkerung stößt, was man anhand der … [Weiterlesen...]
Landtagskandidat Uli Sckerl (Bündnis90/Die Grünen): Was mir sonst wichtig ist…
Guten Tag! Rhein-Neckar, 18. Februar 2011. Hans-Ulrich Sckerl ist Landtagskandidat Bündnis90/Die Grünen und innenpolitischer Sprecher der Fraktion im Stuttgarter Landtag. In seinem Beitrag für das rheinneckarblog schreibt er über das, "Was mir sonst wichtig ist...". Von Hans-Ulrich Sckerl Wir brauchen eine neue Form der Bürgerbeteiligung bei Planungen in den Kommunen, in der Region, sowie auf Landes- und Bundesebene. Die „Basta- Politik“ muss zu Ende sein, es ist Zeit für den … [Weiterlesen...]
Landtagswahl: Sckerl beherrscht die Debatte
Guten Tag! Hirschberg, 19. Januar 2011. Am Montagabend diskutierten die vier Landtagskandidaten von CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP ihre Positionen auf Einladung der Freien Wähler. Ein spannender Termin. Ein anstrengender Termin über fast drei Stunden. Anstrengend für das Podium und für die rund 70 Gäste. Mit Fakten, Zahlen, Behauptungen, Zurückweisungen, Anklagen, Polemiken und Versprechen. Es ist Wahlkampf. Die Top-Themen waren nur vordergründig Stuttgart21 und die … [Weiterlesen...]
Leserbrief: Grundgesetz verlangt Volksabstimmungen
Guten Tag! Rhein-Neckar, 17. Januar 2011. Matthias Hördt, Kandidat Die Linke im Wahlkreis 39 Weinheim, äußert sich einem Leserbrief zu Bürgerentscheiden, Wutbürger, Bildung und Arbeitswelt … [Weiterlesen...]
- « Vorherige Seite
- 1
- …
- 11
- 12
- 13