Heidelberg/Mannheim/Karlsruhe/Berlin, 17. September 2018. (red/pro) Vergangenen Donnerstag wurde ein "vermutlich" 19-jähriger "Algerier" dem Haftrichter vorgeführt, der einen von der Staatsanwaltschaft Heidelberg beantragten Haftbefehl bestätigte. Der Tatverdächtige wurde anschließend in eine Justizvollzugsanstalt verbracht. Tatvorwurf: Besonders schwerer Diebstahl. Auf Nachfrage teilte uns die Polizei weitere Einzelheiten mit, die belegen, dass es mit gewissen Gruppen von Zuwanderern erhebliche … [Weiterlesen...]
Am 31. Januar 2018 behandelt der Landtag einen Antrag vom 27. September 2016 - es geht um kriminelle Gambier
Weshalb die Sorge vor einem “Staatsversagen” nicht unbegründet ist
Mannheim/Rhein-Neckar/Stuttgart, 30. Januar 2018. (red/pro) Dass der Rauschgifthandel mit Marihuana in Mannheim, aber auch in Heidelberg, fest in der Hand gambischer Asylbewerber ist, ist kein Geheimnis. Bereits 2016 stellte das Innenministerium eine Zunahme der Tatverdächtigen um das 36-fache fest. 15 Monate später wird am 31. Januar der Landtag darüber diskutieren - jede Fraktion hat dafür fünf Minuten, bevor ein Haken dran gemacht wird. … [Weiterlesen...]
Unterbringung seit vergangenem Jahr nur noch in Abschiebegefängnissen möglich
Die Abschiebehaft
Südwesten/Rheinland-Pfalz/Hessen, 23. Januar 2017. (red/ric) Seit Mitte vergangenen Jahres gilt eine neue Rechtssprechung für die Abschiebehaft. Eine Unterbringung in regulären Strafvollzugsanstalten ist nicht mehr möglich, auch wenn die Häftlinge getrennt von Strafgefangenen untergebracht sind. Die Zeiten, in denen in der JVA Mannheim Abschiebehaft vollzogen wurde, sind damit vorbei. Die Abschiebehaft kommt nur noch in reinen Abschiebungsgefängnissen zum Tragen. Doch wo befinden sich in … [Weiterlesen...]
