Rhein-Neckar/Mainz, 16. Januar 2013. (red/16vor.de) Die Trierer SPD-Vorsitzende Malu Dreyer ist am Mittwoch zur neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Sie erhielt in einer Sondersitzung des Landtags sämtliche Stimmen der Koalitionsfraktionen. Kurz vor der Sitzung war Kurt Beck (SPD) nach mehr als 18 Jahren als Regierungschef zurückgetreten. In einem Schreiben an Landtagspräsident Joachim Mertes hatte er seinen Amtsverzicht erklärt. Nach Becks Abschiedsrede im Landtag … [Read more...]
Malu Dreyer wird zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt
Malu Dreyer – zwischen Lächeln, Macht, Tradition und Neubeginn
Rhein-Neckar/Trier, 15. Januar 2013. (red/16vor.de) In Rheinland-Pfalz geht eine Ära mit zwei mal vier Buchstaben zu Ende: Kurt Beck (63). Seit 1994 regierte der vollbärtige und auch volleibige Weinsträßler als "König Kurt" als bislang am längsten amtierender Ministerpräsident die knapp vier Millionen Rheinland-Pfälzer - überwiegend sehr erfolgreich, zum Ende hin angeschlagen. Angeblich gesundheitlich, aber doch eher politisch durch zu viele Affären wie der um den Nürburgring. Am 16. … [Read more...]
GEZ: Gebührenänderungen zum 01.01.2013
Haushaltspauschale für alle
Rhein-Neckar, 05. November 2012. (red/aw) Ab dem 01. Januar 2013 sind alle gleich: Jeder Haushalt muss dann eine Gebührenpauschale für den theoretischen oder praktischen Empfang öffentlich-rechtlicher Sendungen zahlen. Egal, ob man will oder nicht. Egal, ob man das Angebot nutzt oder nicht. Was sich die Politik von dieser "Rundfunkgebühren-Reform" verspricht und was sich für uns Gebührenzahler ändert, wem sie nützt? Wir erklären es. Von Alexandra Weichbrodt Viele Menschen in Deutschland ärgern … [Read more...]
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und "Bürgerbeteiligung"
„Einfach mal das Maul halten.“
Rhein-Neckar, 04. Oktober 2012. (red) Kurt Beck (SPD), seit 1994 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und aktuell heftig in der Kritik wegen des Nürburgring-Skandals, machte gestern zum Tag der Deutschen Einheit einem Bürger deutlich, was er von ihm hält: "Sie sind nicht ehrlich, Sie sind einfach nur dumm." Der Politiker war gerade in einem Interview mit dem SWR-Fernsehen zum Thema Bürgerbeteiligung, als ein Mann aus dem Hintergrund Beck kritisierte, die Bayern würden den Nürburgring … [Read more...]
Zunehmder Schiffverkehr benötigt besseren Schutz
Feuerlöschboot „Metropolregion Rhein-Neckar“ getauft
Mannheim/Rhein-Neckar, 14. September 2012. (red/pm/Fotos: Meder) Die Leistung des neuen Feuerlöschboots ist beeindruckend: es ist schneller als sein Vorgänger, kann ein größeres Einsatzgebiet abdecken und hat außerdem immer ausreichend Material für nahezu alle Aufgaben an Bord. „Metropolregion Rhein-Neckar“ wurde das neue Löschboot von Regierungspräsidentin Nicolette Kressl getauft. Heute wurde es nach drei Jahren Bauzeit in Dienst gestellt. … [Read more...]
Bei der „Schicksalswahl“ zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab
Guten Tag! Rhein-Neckar/Weinheim, 27. März 2011. (red) Nach Agenturberichten zeichnet sich landesweit eine hohe Wahlbegteiligung ab. Im Vergleich zur Landtagswahl 2006 liegen die Werte gut 50 Prozent über den vergangenen Wahlen. 7,8 Millionen Menschen sind in Baden-Württemberg wahlberechtigt. "In Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart hatten bis 11.00 Uhr 8,7 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuzchen gemacht. Bei der Wahl vor fünf Jahren waren es um diese Zeit nur 6,4 Prozent. In … [Read more...]