Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) hat sich selbst einen GAU verschafft - einen größtmöglich anzunehmenden Unfall. Verantwortlich sind Chefredakteur Dr. Klaus Welzel und die Verlagsleitung, vertreten durch die Geschäftsführer Joachim Knorr und Inge Hoeltzcke. Die Zeitung verliert eine "Äußerungssache" vor dem Landgericht Heidelberg und dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Fatal ist, dass die Zeitung (wie alle anderen großen Medien auch) … [Weiterlesen...]
Abgewogenes Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe
Warum die Rhein-Neckar-Zeitung gegen die AfD vor Gericht verloren hat
Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die AfD darf nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe weiterhin behaupten, dass die Rhein-Neckar-Zeitung die "Antifaschistische Initiative Heidelberg unterstütze". Die Tageszeitung sah sich dadurch geschmäht und als "objektives Medium" beeinträchtigt und forderte gerichtlich eine strafbewehrte Unterlassung. Das Oberlandesgericht Karlsruhe folgte dieser Auffassung in einem sehr abgewogenen Urteil überhaupt nicht. Ganz im … [Weiterlesen...]
Zeitung wollte AfD-Politikern Meinungsäußerungen verbieten lassen
Rhein-Neckar-Zeitung verliert Prozess gegen die AfD
Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die Rhein-Neckar-Zeitung GmbH, die die Rhein-Neckar-Zeitung und das Angebot rnz.de herausgibt, hatte den Kreisverband Heidelberg der AfD sowie den AfD-Stadtrat Matthias Niebel verklagt, um Äußerungen über die Zeitung gerichtlich verbieten zu lassen. Nachdem die Zeitung bereits vor dem Landgereicht Heidelberg unterlegen war, scheiterte sie nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Im Kern hatte die AfD der Zeitung vorgeworfen, … [Weiterlesen...]
Rechtsstreit um Sperrzeiten in der Heidelberger Altstadt soll in die finale Runde gehen
Normenerlassklage gegen Sperrzeitenverordnung angekündigt
Heidelberg/Mannheim/Karlsruhe, 27. Juli 2018. (red/pro) Die vom Heidelberger Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mit Mehrheit von CDU, FDP, Die Linke und einzelnen Stadträten beschlossene Sperrzeitenverordnung kommt wieder vor Gericht. Dieses Mal beschreiten rund 30 Kläger einen ungewöhnlichen Weg. Per Normenerlassklage wollen sie eine gerichtlich beschlossene Satzung durchsetzen, die den Vorgaben der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zur Sache … [Weiterlesen...]
Nach einem Diebstahl aus einem Fahrradkorb in Heidelberg findet Polizei den Tatverdächtigen in Mannheim
AfD-Stadträtin ortet Tatverdächtigen – Festnahme
Heidelberg/Mannheim, 25. Juni 2018. (red/pro) Am 06. Juni klaute ein angeblich 15-jähriger Marokkaner in Heidelberg unter anderem den Rucksack der AfD-Stadträtin Anja Markmann aus deren Fahrradkorb. Mittels Ortung des Iphones gelang der Polizei die Festnahme des bereits polizeibekannten Tatverdächtigen. Es ist einer der "Problem-UMAs", die eigentlich gar nicht mehr hier sein dürften. Doch über die Hintergründe des Zugriffs wird nicht berichtet - weil ein Opfer AfD-Politikerin ist? Protokoll … [Weiterlesen...]
Heidelberger Digitalagentur soll konkrete Projekte voranbringen
„Die Digitalisierung bietet enorme Chancen“
Heidelberg, 20. Juni 2017. (red/pm) In Heidelberg soll eine Digitalagentur bald Stadtverwaltung , Wirtschaft und Wissenschaft in Sachen Digitalisierung näher zusammenbringen. … [Weiterlesen...]
Heidelberg-Studie 2016 vorgestellt
97 Prozent fühlen sich wohl in Heidelberg
Heidelberg, 12. April 2017. (red/pm) Mit der Heidelberg-Studie 2016 wurden die Ergebnisse einer Befragung von insgesamt 1.028 Heidelbergerinnen und Heidelbergern vorgestellt. Das Fazit ist überwiegend positiv. Aber auch Probleme werden sichtbar. So wurden beispielsweise besonders oft als wichtigste Probleme in der Stadt der Verkehr und der Wohnungsmarkt genannt. … [Weiterlesen...]
„Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg“ beschlossen
Zweckentfremdungsverbot beschlossen
Heidelberg, 02. Januar 2016. (red/pm) Der Gemeinderat hat mehrheitlich eine Satzung für ein Zweckentfremdungsverbot beschlossen. Ab Ende Januar ist die Zweckentfremdung von Wohnraum grundsätzlich verboten. … [Weiterlesen...]
Gebührenanpassung zwischen 1,2 und 5,6 Prozent
Heidelberg passt Bestattungsgebühren an
Heidelberg, 02. Januar 2016. Turnusmäßig passt die Stadt ihre Bestattungsgebühren für die kommenden zwei Jahre an. … [Weiterlesen...]
Gemeinderat beschließt Änderungen am Bebauungsplanentwurf
Mehr Wohnraum in Mark Twain Village Nord
Heidelberg, 06. Dezember 2016. (red/pm) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 1. Dezember dem in Teilen überarbeiteten Entwurf für den Bebauungsplan „Südstadt – MTV-Nord“ zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung beschlossen. Die Änderungen umfassen insbesondere die Schaffung von mehr Wohnraum im Quartier und eine Reduzierung des Stellplatzschlüssels pro Wohneinheit. … [Weiterlesen...]
