Heidelberg/Rhein-Neckar, 08. November 2018. (red/pm) Die Pflegeinfrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis, Fördermaßnahmen auf dem sozialen Sektor, Vermittlungserfolge des Integration Points im Jobcenter Rhein-Neckar-Kreis oder die Dokumentation des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Baden-Württemberg – die Themen, mit denen sich der Ausschuss für Soziales des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises in seiner nächsten öffentlichen Sitzung beschäftigt, sind breit gefächert. Diese findet am Donnerstag, 15. November 2018, ab 14 Uhr im Sitzungssaal 5. OG des Landratsamtes in Heidelberg (Kurfürsten-Anlage 38 – 40) statt.
Information des Landratsamtes Rhein-Neckar:
„Zunächst nimmt der Ausschuss Kenntnis von der Dokumentation des Gemeindespsychiatrischen Verbundes Baden-Württemberg 2015/16 (GPV) des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS). Die GPV-Dokumentation soll auf Stadt- und Landkreisebene einen Überblick über die Angebote und die Versorgungssituation für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der jeweiligen Kommune geben.
Nachdem danach vom Bericht des KVJS über die Leistungen der Eingliederungshilfe 2016 ebenfalls Kenntnis genommen wird, erhalten die Ausschussmitglieder einen Überblick über die Pflegeinfrastruktur im ambulanten Bereich und über die Bedarfseckwerte für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze für das Planungsjahr 2025.
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Anschließend befasst sich der Ausschuss für Soziales mit Statistiken der Grundsicherung für Arbeitssuchende: Zum einen geht es um die Entwicklung der Eingliederungsleistungen. Im Jahr 2016 stellte das Jobcenter 578 Beratungsscheine für Schuldner- und Suchtberatung sowie für psychosoziale Betreuung aus, im Jahr 2017 wurden 560 Beratungsscheine an die Kunden ausgegeben.
Im vergangenen Jahr konnte so bei 132 Teilnehmern das Vermittlungshemmnis „Schulden“ abgebaut werden. Zum anderen wird vom Bericht des Jobcenters Rhein-Neckar-Kreis über die Vermittlungserfolge des Integration Points ebenfalls Kenntnis genommen. Im Anschluss beschäftigen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte mit Fördermaßnahmen auf dem sozialen Sektor. Das Fördervolumen der Verbände und Institutionen für 2019 beträgt insgesamt exakt 377.207 Euro.
Unterstützung von hilfsbedürftigen Einwohnern und Projektförderung
Zum Schluss der Sitzung befasst sich der Ausschuss für Soziales noch mit der Freiherr von Ulner‘schen Stiftung, deren Zweck zum einen die Unterstützung von hilfsbedürftigen Einwohnern des Rhein-Neckar-Kreises und zum anderen die Projektförderung ist. Landrat Stefan Dallinger bittet die Ausschussmitglieder um Zustimmung, die Zweckbindung der Erträge der Freiherr von Ulner`schen Stiftung und der Zustiftung bis auf weiteres aufzuheben, solange die Erträge aus der Zustiftung 15.000 Euro im Jahr nicht übersteigen. Diese Maßnahme ist der inzwischen dauerhaft gewordenen gegenwärtigen Niedrigzinsphase geschuldet, die sich negativ auf die Zinserträge der Ulner`schen Stiftung und der Zustiftung auswirkt. Eine nachhaltige Förderung von Projekten im Sozialbereich ist auf dieser Grundlage nicht möglich.
Info: Alle Dokumente dieser Sitzung sind auf der Kreis-Homepage im Ratsinformationssystem (https://ratsinformation.rhein-neckar-kreis.de/sdnet/termine) abrufbar.“
