Heidelberg, 23. Oktober 2018. (red/pm) Die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in die kommunalen Planungen eingebunden und sind damit wichtige Ideengeber für die Stadtverwaltung und den Gemeinderat. Damit die Bürgerbeteiligung zuverlässig funktioniert, gibt es seit 2012 die Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung: Ihre Umsetzung wird vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung begleitet und bewertet. Eine erste Evaluation der Leitlinien wurde 2013 durchgeführt, ihre Ergebnisse mündeten 2015 in die erste Fortschreibung der Leitlinien durch den Gemeinderat.
Information der Stadt Heidelberg:
„Nun liegen die Ergebnisse der zweiten Evaluation vor: Bürgerbeteiligung ist der Bürgerschaft Heidelbergs sehr wichtig, und die neuen Möglichkeiten der Beteiligung werden von allen Seiten – der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung – grundsätzlich unterstützt. Dabei wurden in den letzten Jahren zahlreiche positive Erfahrungen gesammelt. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung sieht demnach keinen inhaltlichen Änderungsbedarf bei den Leitlinien, aber noch Verbesserungspotenziale bei der konkreten Umsetzung der Leitlinien auf Prozessebene – etwa bei der Präzisierung der Moderationsziele, bei der Dokumentation der Beteiligungsergebnisse oder zur Erhöhung des Rücklaufs bei Teilnehmerbefragungen. Über diese Ergebnisse wurde der Gemeinderat am 18. Oktober 2018 informiert.
Heidelberger Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Die Heidelberger Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurden im Juli 2012 vom Gemeinderat beschlossen und sind seitdem Grundlage für die Beteiligungsverfahren bei zahlreichen wichtigen Projekten der Stadt. Ziel ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die kommunalen Planungen eingebunden werden und verlässliche Mitwirkungsmöglichkeiten erhalten. Ein Kernelement der Leitlinien ist die Vorhabenliste, anhand derer sich die Bürgerinnen und Bürger über die städtischen Projekte informieren können. Aktuell sind 116 Projekte auf der Vorhabenliste erfasst, bei 68 Projekten findet oder fand Bürgerbeteiligung statt.
