Ludwigshafen, 22. Januar 2019. (red/pm) Mit einem vierten Ausbaupaket für Kindertagesstätten will die Stadt Ludwigshafen am Rhein auf den Anstieg der Geburtenzahlen in Ludwigshafen reagieren. Entstehen sollen zusätzliche 60 Krippen- und 1.025 Kindergartenplätze in 13 Stadtteilen. Diesen Vorschlag der Stadtverwaltung soll der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 21. Januar 2019 beraten und beschließen. Anschließend soll der Stadtrat in seiner Sitzung am 11. Februar 2019 grünes Licht geben.
Information der Stadt Ludwigshafen:
“Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg und der Leiter des Bereichs Kindertagesstätten, Rudolf Leidig, erläuterten das neue Ausbaupaket bei einem Pressegespräch am Montag, 21. Januar 2019. Insgesamt sollen bis 2025 41 neue Kindergarten- und 6 Krippengruppen gebaut werden. Abgesehen von Maudach, wo kein weiterer Ausbaubedarf besteht, werden alle anderen Stadtteile von diesem vierten Ausbaupaket profitieren. Stadtweit werden nach Abschluss dieses Programms insgesamt 9.251 Betreuungsplätze zur Verfügung stehen, 8.751 in Kindergärten und 500 in Krippen.
“Wir bitten heute den Jugendhilfeausschuss und am 11. Februar den Stadtrat darum, uns den Auftrag für die Umsetzung des vierten Ausbaupaketes zu erteilen. Auf der Basis dieses Grundsatzbeschlusses werden wir dann gemeinsam mit den freien Trägern überlegen, wie wir die einzelnen Maßnahmen in den Stadtteilen umsetzen können, ob durch Neubau oder Erweiterung. Die größte Herausforderung wird sein, im dichtbesiedelten Stadtgebiet geeignete Grundstücke zu finden”, so Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg.
Wachsende Stadt mit wachsenden Kinderzahlen
Grund für die erneute Erweiterung des Betreuungsangebotes in den Kindertagesstätten seien die weiterhin hohen Kinderzahlen in der Stadt. “Ludwigshafen ist eine wachsende Stadt, in der viele Familien zuhause sind. Wir rechnen auf Dauer mit einer Geburtenrate von knapp unter 2.000 Kindern pro Jahr. Mit den insgesamt 1.085 Plätzen, die wir im vierten Ausbaupaket bauen wollen, können wir diesen Bedarf decken”, erklärte Reifenberg.
Sollten, wie mit der geplanten Heinrich Pesch Siedlung, neue Wohngebiete entstehen, wird der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen dort direkt bei den Planungen berücksichtigt.
“Seit Einführung des Rechtsanspruchs für Zweijährige passt die Stadt Ludwigshafen ihr Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten laufend an rechtliche Anforderungen und steigende Geburtenzahlen an. Gemeinsam mit den freien Trägern haben wir in dieser Zeit unser Platzangebot von 5.365 um 33 Prozent auf 7.127 Plätze erhöht. So schaffen wir gute Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ermöglichen den Mädchen und Jungen einen guten Start in modernen Einrichtungen mit hervorragenden pädagogischen Ansätzen”, erläuterte Cornelia Reifenberg. Deswegen wolle sie allen Partnern danken, die diesen Weg gemeinsam mit der Stadtverwaltung gegangen seien und weitergehen würden.
“Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an unsere über 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die vielen Herausforderungen im Alltag meistern und Eltern und Kindern verlässliche Ansprechpartnerinnen und –partner sind”.
Die Stadtverwaltung veranschlagt die Investitionen für das vierte Ausbauprogramm mit knapp 38 Millionen Euro und erwartet rund 7 Millionen Euro Zuwendungen von Bund und Land. “Damit bringt die Stadt bis 2025 rund 175 Millionen Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung auf, bei Zuschüssen von rund 27 Millionen Euro. Leider müssen wir erneut feststellen, dass die finanzielle Unterstützung durch Bund und Land aus unserer Sicht noch nachgebessert werden muss”, so Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg.
Drittes Ausbauprogramm
Die Umsetzung des 2016 beschlossenen dritten Ausbauprogramms läuft derzeit. Am 10. Januar wurde die Kita Kinderhaus am Ebertpark eingeweiht. Für vier weitere Einrichtungen in Mitte, Oppau, Oggersheim und Nord/Hemshof sind die Bauleistungen ausgeschrieben. Im Mai werden die Kinder aus der Kindertagesstätte Süd in der Orffstraße in ein Kita-Provisorium am Lichtenberger Ufer umziehen. Die Einrichtung in der Orffstraße wird abgerissen und durch eine Kindertagesstätte mit sechs Kindergarten- und zwei Krippengruppen ersetzt. Auch hier sind die Bauleistungen ausgeschrieben.
Darüber hinaus sind im dritten Ausbaupaket Neubauten oder Erweiterungen bei acht protestantischen Kindertagesstätten in Ludwigshafen vorgesehen. Die Stadt führt dazu entsprechende Gespräche mit den Kirchengemeinden als Gebäudeeigentümer sowie dem Verbund der Protestantischen Kindertageseinrichtungen im Kirchenbezirk Ludwigshafen als Einrichtungsträger. Es sind noch vertragliche Details zu klären. In kirchlicher Trägerschaft sollen 17 Kindergarten- und 3 Krippengruppen mit insgesamt 455 Plätzen entstehen
Anstehende Gesetzesnovellierungen
Auf Bundesebene wurde das “Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz)” auf den Weg gebracht, das mit 5,5 Milliarden Euro in den Jahren 2019 bis 2022 Qualitätsaspekte und Elternbeiträge in den Blickpunkt stellt. In Rheinland-Pfalz lassen sich mit dem Entwurf zum “Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kita-Zukunftsgesetz)” größere Veränderungen erwarten. Für beide Gesetzesvorhaben gilt beim aktuellen Verfahrenstand, dass noch keine verlässlichen Aussagen zu möglichen Konsequenzen getroffen werden können. Sollten die anstehenden Gesetzesänderungen die Ausbauplanung in ihren Grundzügen berühren, müsste sie angepasst werden.
Vom Beschluss zur Kita
Durchschnittlich rund dreieinhalb Jahre dauert es vom Beschluss der Einzelmaßnahme bis zur Fertigstellung einer Kindertagesstätte. Voraussetzung dafür ist, dass ein entsprechendes Grundstück zur Verfügung steht und so genanntes Baurecht vorliegt. Dies kann beispielsweise ein Bebauungsplan sein, nach dessen Vorgaben die Errichtung einer Kindertagesstätte in einem bestimmten Gebiet möglich ist. Unabhängig davon, ob die Stadt selbst oder ein beauftragtes Büro die Planung übernimmt, müssen die verschiedenen Gewerke ausgeschrieben werden. Erst nach der Auftragsvergabe kann die konkrete Bauzeitplanung erfolgen. Für den Bau selbst werden im Durchschnitt eineinhalb bis zwei Jahre, je nach Größe der Einrichtung veranschlagt. Muss zunächst ein bestehendes Gebäude weichen, verlängert sich die Bauzeit entsprechend. Zu jeder Kindertagesstätte gehört auch ein Außengelände, das genauso wie die Innenräume der Kita entsprechend den Bedürfnissen der Kinder gestaltet wird.”
