Mannheim/Schottland, 10. Dezember 2018. (red/pm) Ein intensives Arbeitsprogramm absolvierte eine städtische Delegation unter Leitung von Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz bei einem knapp dreitägigen Aufenthalt in Schottland. Protokollarischer Höhepunkt war ein Zusammentreffen mit der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon. Wichtigstes Thema des Gesprächs war das Engagement der MVV, deren Aufsichtsratsvorsitzender OB Dr. Kurz ist, in der schottischen Stadt Dundee.
Erster Bürgermeister Specht präsentiert als neuer Chair des EUROCITIES Mobility Forums seine Arbeitsschwerpunkte im Bereich Mobilität. Foto: Stadt Mannheim
Information der Stadt Mannheim:
“Seit 2018 zeichnet die MVV für die saubere, effiziente und nachhaltige Verwertung des Restabfalls der Stadt Dundee und des angrenzenden Kreises Angus verantwortlich. Die Kompetenzen der Stadt Mannheim und der MVV stießen auf großes Interesse bei der Ersten Ministerin Schottlands. Insbesondere die Erfahrungen Mannheims im Bereich der Fernwärmeversorgung möchte man in Schottland nutzen. Nicola Sturgeon freute sich daher über die Einladung von OB Dr. Kurz nach Mannheim.
Insgesamt 135 Mio. Euro investiert die MVV am Standort Dundee. Im Frühjahr wurde mit dem Bau eines neuen, hoch effizienten Heizkraftwerks in unmittelbarer Nachbarschaft der bestehenden Anlage begonnen. Bei dem Besuch unterrichtete Dr. Hansjörg Roll, Mitglied des MVV-Vorstands, vor Ort Oberbürgermeister Dr. Kurz, gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister der Stadt Mannheim, Christian Specht, über den Baufortschritt. Das neue Kraftwerk wird künftig pro Jahr rund 110.000 Tonnen Restabfälle nutzen, die in den Gebietskörperschaften Dundee und Angus anfallen. In Dundee wurden die beiden Mannheimer Dezernenten und Dr. Roll auch vom obersten Repräsentanten der Stadt Dundee, Lord Provost Ian Borthwick, und dem Vorsitzenden des Stadtrates, Councillor John Alexander, sowie vom Provost des Angus Council, Ronnie Proctor, zu einem Meinungsaustausch empfangen, in dessen Mittelpunkt Fragen der kommunalen Entwicklung standen.
Austausch von über 130 Großstätten
In der schottischen Hauptstadt Edinburgh fand die diesjährige Versammlung des größten europäischen Städtenetzwerkes EUROCITIES statt. Mannheim war mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Erstem Bürgermeister Christian Specht und Bürgermeisterin Felicitas Kubala in verschiedenen Fachforen vertreten. Über 130 europäische Großstädte tauschten sich in Edinburgh insbesondere über die Rolle der Kultur und Kreativwirtschaft bei der wirtschaftlichen und sozialen Stadtentwicklung aus. OB Dr. Kurz stellte u.a. Startup Mannheim vor und machte deutlich, dass die sieben Mannheimer Existenzgründungszentren ohne die finanzielle Unterstützung der Europäischen Union kaum zu realisieren gewesen wären.
Im Hinblick auf die Europawahlen im kommenden Jahr, den BREXIT und die globalen Herausforderungen machte die EUROCITIES-Konferenz deutlich, dass Städte die Orte sind, an denen Lösungen entwickelt und Expertise generiert wird. „Es ist unabdingbar, dass Städte entsprechend ihrer steigenden Verantwortung und Aufgaben enger in den europäischen Rechtssetzungsprozess einbezogen werden“, so OB Dr. Kurz. Mit der Unterzeichnung der Declaration on Citizens Engagement (Erklärung zur Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern) bekräftigte die Stadt Mannheim ihre Anstrengungen, Bürgerbeteiligung zu fördern.
Diskussion zur Urbanen Agenda
Erster Bürgermeister Christian Specht eröffnete im Rahmen der EUROCITIES-Versammlung eine Diskussion der europäischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zur Urbanen Agenda der Europäischen Union. Mit diesem noch recht jungen Instrument eröffnet die Europäische Union den Städten einen gleichberechtigten Zugang zur Weiterentwicklung des europäischen Rechts. „Als Städte müssen wir aktiv Einfluss auf die politischen Prioritäten der Europäischen Kommission nehmen, die im kommenden Jahr neu zusammengesetzt wird“, appellierte Christian Specht.
Weiterhin wurden im Rahmen der Konferenz die neuen Vorsitzenden der Fachforen bekanntgegeben: Erster Bürgermeister Christian Specht wird nun als Vorsitzender des Mobilitätsforums in den kommenden zwei Jahren die mobilitätsbezogenen Anliegen von über 140 europäischen Großstädten im Bereich Mobilität gegenüber der Europäischen Union vertreten. In seiner Antrittsrede betonte er: „Wie nie zuvor sind Städte heute von Fahrverboten bedroht und müssen neue Lösungen zur Reduzierung von Stickoxiden entwickeln und eine neue Mobilitätskultur vorantreiben. Mit Hilfe der Digitalisierung wollen wir einen individualisierten öffentlichen Verkehr ermöglichen, also Last- und First-Mile sowie Mobilitätsgarantien für alle Arten des Transports wie zum Beispiel Bikesharing, Carsharing und die Nutzung von Bus und Bahn.“ Mannheim wurde von der Bundesregierung als eine von fünf deutschen Städten zur Modellstadt zur Verkehrsoptimierung ausgewählt und wird in den kommenden zwei Jahren diese Thematik in das Forum einbringen und den Austausch hierzu fördern.
Erstmals fand auf Initiative der Stadt Mannheim eine Diskussion über die Zusammenarbeit des europäischen Städtenetzwerks EUROCITIES und des ‚Global Parliament of Mayors‘ (GPM) statt, dem Oberbürgermeister Dr. Kurz gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Bristol vorsteht. Neben Mannheim sind eine Reihe weiterer bedeutender Städte sowohl bei EUROCITIES als auch bei GPM aktiv, darunter Amsterdam, Den Haag und Rotterdam. „EUROCITIES und GPM ergänzen sich gut – durch seine internationale, politische Arbeitsweise kann GPM fachliche Positionen, die EUROCITIES erarbeitet hat, aufgreifen und verstärken und so dafür sorgen, dass die Stimme der Städte in der globalisierten Welt deutlicher wahrgenommen wird“, erläuterte OB Dr. Kurz.”
