Hirschberg, 19. Oktober 2016. (red/pm) Die Gemeinde Hirschberg äußert sich zu der Beschlussfassung über den Ortsbildrahmenplan. Damit möchte die Gemeindeverwaltung auf die Äußerungen der Grünen Liste Hirschberg und des Bürgerforums für Ortsgestaltung und Ortserhaltung antworten.
Die Gemeinde Hirschberg äußert sich „korrigierend“ zu den Aussagen der Grünen Liste Hirschberg und des Bürgerforums für Ortsgestaltung und Ortserhaltung
Information der Gemeinde Hirschberg:
„Nachdem sich im Nachgang zur Gemeinderatssitzung vom 27. September 2016 sowohl die Grüne Liste Hirschberg als auch das Bürgerforum für Ortsgestaltung und Ortserhaltung zur Beschlussfassung über den Ortsbildrahmenplan zu Wort gemeldet haben, sieht sich die Gemeindeverwaltung veranlasst eine Reihe von Behauptungen richtig zu stellen.
Hierzu ist es zunächst erforderlich in die jüngere Historie der Stadtbaukommission zu blicken sowie deren Rolle „in der Gesamtorganisation der Gemeinde“ zu verorten. Die Stadtbaukommission wurde vom Gemeinderat als beratender Ausschuss gegründet. Als sachkundige Einwohner durften sämtliche Gruppierungen von Organisationen/ Vereinen und Interessensverbänden Mitglieder vorschlagen, die ein Interesse an unserem Ortsbild haben und ihre Gruppierung bestmöglich vertreten. Der Gemeinderat entschied über die personelle Besetzung per Wahl.
Bestandsanalyse über das Ortsbild
Ziel des Ausschusses ist eine Bestandsanalyse über das Ortsbild (mit Stärken und Schwächen) und einen Ortsbildrahmenplan (als Leitbild für die kommenden Jahrzehnte) zu erarbeiten sowie Instrumente auszuwählen, mit denen die Ziele in den nächsten Jahrzehnten bestmöglich erreicht werden können. Die Stadtbaukommission arbeitete im Wesentlichen in Arbeitsgruppen bevor die einzelnen Ergebnisse im gesamten Ausschuss thematisiert werden.
Hinsichtlich der für den Gemeinderat zu erarbeitenden Beschlussvorschläge wird ein Konsens angestrebt. Da jedoch ein Arbeiten im Konsens – speziell im politischen Umfeld – nicht immer möglich ist, bzw. sogar systemimmanent ist, hat man sich bisher dazu entschieden bei Uneinigkeit die entscheidungsreifen Themen an das hierfür zuständige Hauptorgan der Gemeinde, den Gemeinderat, zu verweisen.
Die Priorisierung möglicher (Neu-)Baugebiete wurde als ein wesentlicher Punkt keineswegs von der Verwaltung oder etwa dem Bürgermeister ins Spiel gebracht, wie behauptet, sondern ergab sich aus der Tatsache, dass die unterschiedlichendie Frage des Umgangs hiermit ergab. Da die Kommission in dieser Thematik kein konsensuales Ergebnis erarbeiten konnte, wurden die Themen an den Gemeinderat verwiesen. Die Verwaltung sah hierin einen unter demokratischen Grundsätzen zustande gekommenen Auftrag und platzierte das Thema daher in der Gemeinderatssitzung am 27. September 2016.
Rechtsgrundlage für nochmalige Beratung fehlt
Ungeachtet unseres Demokratieverständnisses fehlte es für eine nochmalige Beratung in der Stadtbaukommission – auch wenn sich dies das Bürgerforum wünschte – schon an der Rechtsgrundlage hierfür. Inhaltlich folgte der Gemeinderat mehrheitlich im Wesentlichen dem Vorschlag der Verwaltung keine Priorisierung vorzunehmen. Einzig hinsichtlich des Büttemer Wegs sah die Verwaltung tatsächlich ein Erfordernis, da dieses Gebiet aufgrund seiner Schnittstellen zur vorhandenen Umgebungsbebauung besonderen Einfluss auf das Ortsbild Großsachsens nehmen kann und hierüber frühzeitig Klarheit bestehen sollte, ob tendenziell auf eine Bebauung verzichtet werden soll oder nur eine teilweise bzw. vollständige Bebauung realisiert werden soll.
Die Mehrheit des Gemeinderats favorisiert bei einem irgendwann einmal zustande kommenden Bebauungsplan im Büttemer Weg eine Bebauung in erster und zweiter Reihe, sieht allerdings zugleich eine relativ üppige Grünfläche auf der Südseite als geboten an. Allein der mehrheitliche Wunsch nach dem Erhalt dieser Grünfläche zeigt unseres Erachtens, dass keineswegs von einem Bebauungswahn die Rede sein kann.
Ortsbildrahmenplan ist Entwicklungsplan
Zwei grundsätzliche Sätze zum Ortsbildrahmenplan: Tatsächlich handelt es sich beim Ortsbildrahmenplan um kein verbindliches Planwerk, wie es etwa beim Flächennutzungsplan oder bei einem Bebauungsplan der Fall ist, sondern um einen Entwicklungsplan, der das Ortsbild als Leitbild für die nächsten Jahre und Jahrzehnte steuern soll. Er ist damit so etwas wie eine interne Selbstbindung der Gemeinde, von der – je nach Bedarf – abgewichen werden kann oder auch muss. Dass diese richtige Bewertung der Diskussion im Gemeinderat nur noch bedingt zu entnehmen war, ist unseres Erachtens insbesondere auf die starke Fokussierung des Bürgerforums auf die Frage der Neubaugebiete im Vorfeld der Sitzung zurückzuführen.
Auch wenn in der Öffentlichkeit durch die kontroverse Auseinandersetzung ein anderer Eindruck gewonnen werden konnte, erachtet die Verwaltung die bisherigen Arbeitsergebnisse nach wie vor als hervorragend. Dies ist selbst dann so, wenn man bei der Würdigung der Pressemitteilungen der vergangenen Tage, leider auch den Eindruck gewinnen könnte, dass einige wenige Mitglieder der Stadtbaukommission den Erfolg der Arbeit (wohlgemerkt eines demokratisch beratenden Gremiums an dem alle betroffenen Interessengruppen beteiligt sind) an der Deckungsgleichheit mit den eigenen Vorstellungen festmachen.“
