Heidelberg, 11. Dezember 2018. (red/pm) Als „weiteren Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet Heidelbergs Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner das Ergebnis des Dieselgipfels im Bundeskanzleramt in Berlin. Die Bundesregierung hat die Soforthilfen für saubere Luft in Städten um 500 Millionen Euro auf nun 1,5 Milliarden Euro aufgestockt. Dazu kommen rund 432 Millionen Euro für die Nachrüstung kleinerer LKW, die vor allem im innerstädtischen Verkehr zum Einsatz kommen. Würzner fordert, über das Sofortprogramm hinaus, auch die langfristigen Finanzhilfen für den öffentlichen Nahverkehr in Städten, die sogenannten GVFG-Mittel, deutlich zu erhöhen.
Information der Stadt Heidelberg:
„Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen sind die einzigen Kommunen in Deutschland, die zu dritt einen gemeinsamen Antrag gestellt haben“, berichtete Prof. Würzner nach dem Treffen. „Das kam sehr gut an. Wir bekommen die Verkehrsprobleme nur in den Griff, wenn wir die ganze Region betrachten. Uns wurde klar signalisiert, dass das Geld für unsere Vorhaben vorhanden ist. Damit können wir in Heidelberg nun auch Vorhaben wie die Radverbindung über den Neckar oder die Einführung einer E-Buslinie mitfinanzieren“, erklärte Prof. Würzner.
Alle Teilnehmer des Treffens seien sich einig gewesen, dass die deutsche Automobilindustrie mehr Innovationen zur Verringerung der Luftbelastung leisten muss. Viele Städte bestellten mangels deutscher Anbieter Elektrobusse in Frankreich, der Schweiz oder Polen. Wichtig für die Metropolregion Rhein-Neckar sei zudem, dass künftig nicht nur die Autobesitzer in besonders belasteten Städten eine Förderung zur Nachrüstung ihrer Fahrzeuge bekommen sollen, sondern auch Beschäftigte, die in diese Städte einpendeln.
Der Heidelberger Oberbürgermeister begrüßte die Erhöhung der Sofortmittel durch die Bundesregierung. „Die Städte brauchen aber auch dauerhaft mehr Geld für einen umweltfreundlichen Verkehr. Deshalb müssen auch die sogenannten GVFG-Mittel aufgestockt werden, mit denen die Städte ihre wichtigen Investitionen in Busse und Bahnen finanzieren können.
Hintergrund: Gemeinsam mit den Städten Mannheim und Ludwigshafen hat Heidelberg den Masterplan „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ entwickelt. Die Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH, die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH und die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH leisteten wertvolle Unterstützung. Der Masterplan folgt den Vorgaben des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ der Bundesregierung und enthält alle Maßnahmen, die geeignet sind, die Emissionen des Verkehrs in der Metropolregion Rhein-Neckar nachhaltig zu minimieren. Erst am 22. November 2018 hat Heidelberg beispielsweise Finanzzusagen in Höhe von 575.000 Euro für den Kauf von 15 neuen E-Fahrzeugen erhalten.“
