Mannheim, 17. März 2015. (red/pro) Aktualisiert. Isabel Cademartori hat sich nicht im Griff - in Ludwigshafen betitelte sie einen AfD-Stadtrat mit dem A-Wort und rechtfertigt gewalttätige Angriffe gegen diesen. Aktuell postet sie ein verfremdetes Bild des CDU-Kandidaten Peter Rosenberger. Ob ein SPD-Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz eine solche "Unterstützung" gut heißt und sich die SPD angemessen in der Öffentlichkeit repräsentiert sieht, dürfte mindestens fraglich sein. … [Read more...]
Klage wegen "Urheberrechtsverletzung" eingereicht
CDU-Bezirksbeirat Wüst legt nach: Erst Todesdrohung, jetzt Klage
Mannheim, 01. August 2013. (red) Der Mannheimer CDU-Bezirksbeirat Andreas Wüst hatte gegen den Chefredakteur dieser Online-Zeitung, Hardy Prothmann, Mitte April in Zusammenhang mit einer Diskussion über Ausländer eine Todesdrohung ausgestoßen. Die Diskussionsbeiträge von Herrn Prothmann brachten den offenbar latent rassistisch eingestellten CDU-Politiker zu diesem Wut-Ausbruch. Und Wüst legt nach. Wegen der Verwendung eines Screenshots und eines darauf abgebildten "Profil-Fotos" in der … [Read more...]
Fachanwalt Otto Grote über die Gefahren beim Veröffentlichen und Teilen von Fotos
„Private Fahndungen bergen erhebliche Risiken“
Weinheim/Rhein-Neckar/Köln, 22. Mai 2013. (red) Der tragische Unfall eines 37 Jahre alten Weinheimers macht die Menschen fassungslos: Wer kommt auf die Idee, eine Holzpalette nachts auf eine Straße zu legen?, fragen sich die Menschen. Und es wird nicht an Flüchen über den/diejenigen gespart, der/die einen anderen und dessen Familie sinnlos ins Unglück gestürzt hat/haben. Tausende Menschen nehmen Anteil und teilen auch tausendfach ein Foto des Opfers mit seiner Familie. Doch das kann weiteres … [Read more...]
Geprothmannt: Vom Lobbyismus zum Leistungsschutzrecht
„Die Mehrheit im Bundestag sind Internet-Doof-Finder“
Rhein-Neckar/Berlin, 04. März 2013. (red/pro) Am Freitag hat eine Mehrheit im Bundestag dem "Leistungschutzrecht für Presseverlage" zugestimmt. Das Gesetz soll angeblich die "Leistungen" von Verlagen schützen - so dürfen nur noch "einzelne Worte" oder "kleinste Textauszüge" von Verlagsinhalten kostenfrei angezeigt werden - alles andere muss bezahlt werden. Was "kleinste Textauszüge" genau heißt, ist offen und muss im Zweifel vor Gericht geklärt werden. Droht eine neue Abmahnwelle - … [Read more...]
"Es ist fast unmöglich, keinen Rechtsverstoß zu begehen"
Wann „teilen“ richtig teuer werden kann – Abmahnfalle Facebook
Rhein-Neckar, 12. Januar 2013. (red) Seit Anfang Januar ist eingetreten, was in juristischen Fachkreise schon länger erwartet worden ist: Ein auf Facebook geteiltes Fotos wurde abgemahnt. Für ein Foto in Briefmarkengröße sollen an Schadensersatz und Rechtsgebühren insgesamt 1.750 Euro zusammenkommen. Merke: Was einfach und eigentlich eine wichtige Funktion bei Facebook und anderen sozialen Diensten ist, das Teilen von Inhalten, kann schnell zur Kostenfalle werden. Vielen fehlt das … [Read more...]
BW-Stiftung korrigiert nach Hinweis problematische AGB bei Fotowettbewerb
Machen Sie mit… aber immer zuerst das Kleingedruckte lesen!
Rhein-Neckar, 14. Dezember 2012. (red/aw) Die Baden-Württemberg Stiftung ist derzeit auf der Suche nach Fotomotiven, die zeigen, was Baden-Württemberg lebenswert macht. Verpackt in einem Fotowettbewerb soll für Hobbyfotografen aus dem Ländle ein Anreiz geschaffen werden mitzumachen. Es winken tolle Preise - leider bis vor kurzem auch die Abgabe wesentlicher Urheberrechte. Aufgrund unseres Hinweises hat die Stiftung reagiert und die Allgemeinen Geschäftsbedinungen … [Read more...]
Leistungsschutzrecht: “Konjunkturprogramm für Rechtsanwälte”
Bedrohen die Presseverlage die Meinungsfreiheit?
Komplizierte Materie, von vielen noch nicht "wahrgenommen" - aber möglicherweise ein Gesetz, das enorme Schäden verursachen wird. Mannheim, 16. Juni 2012. (red) Die Lobbyisten der Presseverlagshäuser haben ein Etappenziel erreicht. Am 13. Juni 2012 wurde ein “Referentenentwurf” für ein neues Leistungsschutzrecht vorgelegt, das katastrophale Folgen haben könnte – absurderweise auch für die Verlagshäuser selbst. Kritiker befürchten Abmahnwellen und gravierende Beschränkungen der Meinungs- … [Read more...]
Illegale Filmseite kino.to geschlossen – mutmaßliche Betreiber verhaftet – Strafverfolgung der Nutzer?
Rhein-Neckar, 08. Juni 2011 (red) Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen die mutmaßlichen Betreiber von kino.to. In vier Ländern habe es zeitgleich 20 Razzien gegeben, berichtet Spiegel online. Angeblich müssen auch Nutzer der Filme-Plattform mit Strafverfolgung rechnen. Rund 250 Ermittler seien nach monatelangen Ermittlungen im Einsatz gewesen, um gegen die mutmaßlichen Betreiber der Seite kino.to vorzugehen. Der Vorwurf lautet "Bildung einer kriminellen Vereinigung zur … [Read more...]
