Karlsruhe/Rhein-Neckar, 22. Juli 2016. (red/ms) Laut verschiedenen Medienberichten der vergangenen Tage soll der NPD-Bundesparteitag 2016 im hessischen Büdingen stattfinden, wo die rechtsradikale Partei bei den letzten Kommunalwahlen 10,2 Prozent der Stimmen erhielt. Auf Rückfrage erfährt unsere Redaktion seitens der NPD, dass dies zwar so geplant war - inzwischen habe sich jedoch "die Lage verändert". 2016 wird wahrscheinlich überhaupt kein Bundesparteitag stattfinden. … [Weiterlesen...]
Zeugenaufruf der Polizei
Sexuelle Übergriffe bei Stadtfest
Sinsheim/Rhein-Neckar, 17. Juli 2016. (red/pol/pro) Am späten Samstagabend kam es auf dem Stadtfest in Sinsheim zu mehreren sexuellen Übergriffen. Eine 19-Jährige war mit Freunden im Bereich der Bahnhofstraße unterwegs, als ihr gegen 23.30 Uhr vier dunkelhäutige Männer entgegen kamen. Einer von diesen fasste der 19-Jährigen im Menschengedränge unter den Rock zwischen die Beine und ging anschließend mit seinen Freunden weiter. Es gab weitere Vorfälle. … [Weiterlesen...]
Heidelberg beteiligt sich an "WWF Earth Hour"
Licht aus für den Klimaschutz
Heidelberg, 15. Februar 2016. (red/pm) Zahlreiche Sehenswürdigkeiten in Heidelberg bleiben am 19. März für eine Stunde dunkel: Zum sechsten Mal beteiligt sich die Stadt an der weltweiten WWF-Aktion "Earth Hour". Bürger/innen können auch selbst teilnehmen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, indem sie zum Beispiel Fassaden-, Zimmer- oder Landschaftsbeleuchtungen abschalten. … [Weiterlesen...]
Vom 11. - 17. Januar 2016
Diese Woche: Tipps und Termine
Rhein-Neckar, 11. Januar 2016. Montags erscheinen unsere Veranstaltungstipps für die laufende Woche. Die Redaktion nimmt gerne weitere Termine und Anregungen auf. Die Kontaktmöglichkeiten finden Sie am Ende des Artikels. … [Weiterlesen...]
Stadt Weinheim macht Hallen für einzelne Parteien dicht - und verliert Souveränität
Antifaschistischer Hallensperrbeschluss
Weinheim/Rhein-Neckar, 10. Dezember 2015. (red) Die Stadt Weinheim sperrt die Stadthalle und das Rolf-Engelbrecht-Haus für alle Parteien. Der Gemeinderat hat dazu eine Nutzungsänderung beschlossen. Damit will die Stadt weitere NPD-Bundesparteitage verhindern und könnte wiederum scheitern. … [Weiterlesen...]
"Weinheim bleibt bunt" ruft zum friedlichen Protest auf
“Zeigen wir der NPD, dass sie in Weinheim nicht willkommen ist”
Weinheim, 13. November 2015. (red/ms) Schon zum dritten Mal in Folge wird die NPD ihren Bundesparteitag in Weinheim abhalten. Die ersten Male waren die Proteste und Gegendemos eher überschaubar. Dieses Mal will die Stadt ein starkes Zeichen setzen, dass die NPD in Weinheim nicht willkommen ist: Zeitgleich zum Bundesparteitag wird ein "buntes Kulturfestival" stattfinden, dass das "wahre Weinheim" zeigen soll. Mehrere tausend Teilnehmer werden erwartet. Die Initiatoren stellen unmissverständlich … [Weiterlesen...]
Machbarkeitsstudie für fünf Standorte
Beteiligungsmöglichkeiten beim Konferenzzentrum
Heidelberg, 21. Oktober 2015. (red/pm) Die Bürgerbeteiligung zum neuen Konferenzzentrum in Heidelberg geht in die dritte Phase. Am Montag bespricht der Koordinationsbeirat in einer öffentlichen Sitzung abschließend das Konzept mit den Beteiligungsmöglichkeiten. … [Weiterlesen...]
Weinheimer Kulturfest gegen NPD-Parteitag
“Buntes Festival”
Weinheim, 06. Oktober 2015. (red/pm) Das Bündnis „Weinheim bleibt bunt“ und der Stadtjugendring Weinheim veranstalten am 21. November ein „Buntes Festival“. Dabei soll Weinheim als weltoffene und tolerante Stadtgesellschaft präsentiert und ein Zeichen gegen den gleichzeitig in Weinheim stattfindenden NPD-Parteitag gesetzt werden. Sämtliche Kulturschaffende der Stadt sollen für ein buntes Programm sorgen. … [Weiterlesen...]
Akten in den Weinheimer NPD-Prozessen: "Wer für den Rechtsstaat ist, muss für die Einsicht sein"
Keinen Bock auf Aufklärung?
Weinheim/Rhein-Neckar, 01. September 2015. (red/ms) Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) hat allem Anschein nach vor drei Gerichten wissentlich falsche Angaben gemacht, um einen NPD-Bundesparteitag in der Stadthalle zu verhindern. Stadtrat Dr. Michael Lehner (Weinheimer Liste) sagte dazu im Juni: "Wer eine solche Rechtsauffassung vertritt, kann auch nicht Oberbürgermeister einer Stadt bleiben." Die Weinheimer Liste will beantragen, Einsicht in die Prozessakten zu erhalten - doch das … [Weiterlesen...]
Weinheimer Liste begründet Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Heiner Bernhard - und wird Opfer einer Hetzkampagne
Es gibt kein Notlügerecht
Weinheim, 22. Juni 2015. (red/ms) Oberbürgermeister Heiner Bernhard macht vor Gericht wissentlich falsche Angaben - CDU, SPD und Freie Wähler heißen das gut, schließlich geht es gegen die NPD und dabei wird offenbar jedes Mittel "Recht". Die Weinheimer Liste solidarisiert sich mit der Entscheidung des Staatsgerichtshof und reicht eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein. Es folgt eine Hetzkampagne, in der diejenigen diffamiert werden, die … [Weiterlesen...]