Weinheim, 10. April 2019. (red/pm) Sieben Listen werden am 26. Mai dieses Jahres bei der Gemeinderatswahl in Weinheim Kandidaten aufstellen. Das hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am Dienstag förmlich festgestellt. … [Weiterlesen...]
Causa Turley
Es gibt keinen Skandal – nur Wahlkampf und medialen Populismus
Mannheim, 08. April 2019. (red/pro) Aktualisiert. Die Lokalzeitung Mannheimer Morgen hat mit reichlich Getöse einen angeblichen Skandal um die Baufelder IV und V auf der Konversionsfläche Turley inszeniert - von diesem Skandal bleibt nichts übrig, außer der Erkenntnis, dass sowohl die Zeitung und deren berichtende Redakteure wie auch viele Wahlkämpfer fast aller Parteien sich auf Basis von Unkenntnis, mangelhaften Fakten oder vorsätzlichen Fake News zu inszenieren versuchen. Kurioserweise … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Der Verkauf einer Entwicklungsfläche soll ein Skandal sein - tatsächlich könnten sich viele weitere Skandale anschließen
Entsetzen? Wie wäre es mit Auseinandersetzen?
Mannheim/Rhein-Neckar/Hamburg/Karlsruhe, 04. März 2019. (red/pro) Die Mannheimer Lokalzeitung "Mannheimer Morgen" hat zum Wochenende einen vermeintlichen "Scoop" veröffentlicht. Der Investor Tom Bock habe zwei Bauflächen auf der Konversionsfläche Turley für den "sechsfachen" Preis verkauft - 2015 habe dieser 6 Millionen Euro bezahlt und nun für 36 Millionen Euro erlöst. Lokalpolitische Vertreter schäumen vor "Entsetzen". Das ist erstaunlich - vor allem, weil sich die Frage stellt, ob diese nicht … [Weiterlesen...]
Einordnung der Absage einer Veranstaltung des Migrationsbeirats Mannheim
Gutmenschlichst gemeint und schlechtmöglichst gemacht
Mannheim/Rhein-Neckar, 05. Februar 2019. (red/pro) Der Migrationsbeirat Mannheim hatte am 30. Januar zu einer Veranstaltung "WAHLARENA: Wie gestalten wir Zusammenleben in Mannheim bis 2024?", die am 06. Februar in der Jüdischen Gemeinde in F3 stattfinden sollte. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) hat die Veranstaltung untersagt. Eine Lokalzeitung ergreift wie so häufig die "Chance", um die Angelegenheit gegen die Verwaltung zu skandalisieren und auch andere versuchen, Honig draus zu saugen. … [Weiterlesen...]
Artikelserie zu der vor Ort wichtigsten Wahl überhaupt - Vol. 1
Kommunalwahlen 2019 – es wird spannend
Rhein-Neckar/Mannheim, 30. Januar 2019. (red/pro) Am 26. Mai werden die Mitglieder von Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisräten neu gewählt. Für fünf (lange oder kurze - je nach Perspektive) Jahre. Kommunalwahlen zeichnen sich durch eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung aus, als Landtags- und Bundestagswahlen. Das ist paradox, weil die Wähler/innen über die kommunalen Gremien viel mehr konkreten Einfluss auf Politik vor Ort nehmen könnten - gingen sie denn wählen. Das RNB wird das Thema mit … [Weiterlesen...]
Bürgermeisterwahl Dossenheim am 03. Februar 2019
Kein eindeutiger Favorit – oder doch?
Dossenheim/Rhein-Neckar, 24. Januar 2019. (red/pro) In Dossenheim treten mit David Faulhaber, Elke Kaiser und Boris Maier drei qualifizierte und geeignete Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters an. Am 03. Februar wird gewählt. Als Favorit dürfte David Faulhaber gelten - doch wie immer bestimmen die Wähler/innen, wer ins Amt kommt und bei genauer Betrachtung ist die Wahl längst nicht entschieden. … [Weiterlesen...]
Folgt wieder ein Show-Down oder eine vernünftige Regelung?
Und wieder eine Fristverlängerung gewährt
Rhein-Neckar/Südwesten, 23. Januar 2019. (red/pro) Im Kampf gegen falsche Tatsachenbehauptungen hat das RNB teilweise außergerichtlich mehrere Erfolge erzielt. Tageszeitungen wurden gebeten, Korrekturen vorzunehmen. Nur in einem Fall ging das freundlich zu, in allen anderen Fällen musste bislang Zwang angewendet werden. Doch wer berichtet darüber? Niemand! Das ist erbärmlich und zeigt, wie wenig objektiv die Branche vorgeht. Transparenz in eigener Sache gehört nicht zum Geschäft der Medien. … [Weiterlesen...]
Große Fraktion künftig ab 10 statt 13 Stadträten?
Finanzierung der Gemeinderatsarbeit soll verändert werden
Mannheim, 11. Dezember 2018. (red/pro) Heute verhandelt der Hauptausschuss unter TOP 1.5 eine Neuregelung für die Finanzierung der Gemeinderatsarbeit. Erstens soll die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit leichter erhöht werden, zweitens steht eine viel wesentlichere Entscheidung an: Künftig sollen Fraktionen ab 10 Mitglieder als große Fraktion gelten, bislang waren dafür 13 Mitglieder nötig. An der Definition hängen erhebliche Finanzierungsgelder. … [Weiterlesen...]
Südwest-SPD im Chaostief
Stinksauer, maßlos enttäuscht – wenn der Aufbruch zum Abbruch gerät
Rhein-Neckar/Südwesten, 23. November 2018. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahl läuft es für die SPD, euphemistisch ausgedrückt, gar nicht gut. Die aktuelle Mitgliederbefragung? Ein Desaster mit Folgen. Die Aufstellung der Europaliste? Quell des Zorns. Umfrageergebnisse? Im Keller bei 11 Prozent. Die SPD ist eine Partei, die alles richtig machen will. Vielleicht ist das der entscheidende Fehler. … [Weiterlesen...]
Dr. Bundestag wählt Nachfolger für Ferdinand Kirchhof
Der Anwalt Dr. Stephan Harbarth (CDU) wird Bundesverfassungsrichter
Rhein-Neckar/Berlin, 22. November 2018. (red/pro) Der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (46) folgt auf Dr. Ferdinand Kirchhof (68) als Bundesverfassungsrichter. Er wurde heute durch den Deutschen Bundestag mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Morgen entscheidet der Bundesrat, ob er auch zum Vizepräsidenten gewählt wird, was als sicher gilt. Herr Dr. Harbarth würde dann 2020 Dr. Andreas Voßkuhle als Präsident ablösen. Bundesverfassungsrichter werden auf zwölf Jahre … [Weiterlesen...]
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