Rhein-Neckar/Mannheim, 30. Januar 2019. (red/pro) Am 26. Mai werden die Mitglieder von Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisräten neu gewählt. Für fünf (lange oder kurze - je nach Perspektive) Jahre. Kommunalwahlen zeichnen sich durch eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung aus, als Landtags- und Bundestagswahlen. Das ist paradox, weil die Wähler/innen über die kommunalen Gremien viel mehr konkreten Einfluss auf Politik vor Ort nehmen könnten - gingen sie denn wählen. Das RNB wird das Thema mit … [Read more...]
Interne Grabenkämpfe
AfD Mannheim außer Rand und Band
Mannheim, 16. Januar 2019. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunalwahl spitzt sich die Lage bei der AfD Mannheim zu. Wenn die Bezeichnung "gäriger Haufen" zutrifft, dann auf die Verhältnisse dieses AfD-Kreisverbands. Der Vorstand und der Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos, der 2016 das Direktmandat im Mannheimer Norden gewonnen hatte, sind sich spinnefeind. Klos beklagt einen zunehmenden Rechtsradikalismus. … [Read more...]
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen städtische Erzieherinnen
AfD-Abgeordneter Klos beklagt „skandalöse Instrumentalisierung von Kleinkindern“
Mannheim, 08. Dezember 2018. (red/pro) Der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos hat Dienst- und Fachaufsichtbeschwerde gegen die Leiterin der städtischen Kindertagesstätte "Haus Vogelstang" sowie weitere Erzieherinnen beim Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) erstattet. Der Vorwurf: Die städtischen Mitarbeiterinnen hätte das Neutralitätsgebot verletzt und Kleinkinder für politische Propaganda missbraucht. Der Vorwurf ist offenbar substantiiert. … [Read more...]
Montagsgedanken: Vorschau auf die kommenden Kommunalwahlen
SPD glaubt an ihre Liste – was ist realistisch?
Mannheim, 22. Oktober 2018. (red/pro) Die SPD hat am Samstag ihr Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 aufgestellt. Es lohnt sich ein genauer Blick auf die Liste und ein Vergleich mit vorhergegangenen Kommunalwahlen. Insbesondere CDU und SPD müssen sich angesichts der Trends in vergangenen Wahlen erhebliche Sorgen machen - aber auch ein Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, denn stabile Mehrheitsverhältnisse sind nicht zu erwarten. RNB analysiert die Lage exklusiv. … [Read more...]
Faktencheck: SWR verbreitet Fakenews
AfD-Abgeordneter Klos beklagt „Diffamierung Mannheimer Bürger durch den SWR“
Mannheim/Stuttgart, 14. September 2018. (red/pro) Am 05. September strahlte der SWR eine "Reportage" mit dem Titel: "Ein bisschen Chemnitz in Mannheim-Schönau? - Debatte um AfD und Fremdenfeindlichkeit" aus. Der im Mannheimer Norden direkt gewählte AfD-Abgeordnete Rüdiger Klos bezeichnet den Film als "Diffamierung Mannheimer Bürger" und beklagt: "Platte Unterstellungen und billige Stimmungsmache durchziehen den ‚Beitrag‘ von Linda Rodriguez." Ein erster RNB-Faktencheck zeigt: Die Vorwürfe sind … [Read more...]
Die Kommunalwahl in Mannheim steht unter unklaren Vorzeichen - Vor- und Nachteile können schnell erhebliche Auswirkungen haben
Mannheimer AfD zerstreitet sich weiter
Mannheim, 11. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der Mannheimer Kreisverband der AfD ist in Teilen mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos schon mindestens seit der Landtagswahl 2016 im Streit. Ursprünglich war die AfD mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten, nach dem Richtungsstreit 2015 traten die vier Mitglieder aus, drei wechselten zu "Alfa" (später LKR), einer war bis vor kurzem fraktionslos. Nach den allgemeinen Umfragewerten könnte die AfD sechs bis acht Sitze im kommenden Jahr … [Read more...]
Innerparteiliche Auseinandersetzungen
AfD-Abgeordneter Klos wird Mannheimer und zieht in seinen Wahlkreis
Mannheim/Eppelheim/Stuttgart, 28. März 2018. (red/pro) Der im Wahlkreis Mannheim-Nord direkt gewählte Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos wird Mannheimer und verlegt seinen Hauptwohnsitz in seinen Wahlkreis. Bislang war er Eppelheimer Bürger. Der innerparteiliche Kampf der AfD Mannheim tobte heftig - könnte aber beendet werden. … [Read more...]
Der AfD-Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner hat eine Organklage gegen die eigene Fraktion gewonnen - was bedeutet das?
„Was will man mir denn vorwerfen?“
Stuttgart/Rhein-Neckar, 01. November 2017. (red/pro) Der AfD-Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner hat das Organstreitverfahren gegen seine Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg vollumfänglich gewonnen. Das Urteil des Landesverfassungsgerichts bestätigt, dass die Abberufung des Abgeordneten aus zwei Ausschüssen formal rechtswidrig war. Vollständig verfassungswidrig ist zudem ein Redeverbot. Die AfD-Fraktion erleidet damit eine schwere Schlappe, die sie selbst herbeigeführt hat. … [Read more...]
Zentrales Ankunftszentrum verbleibt in Heidelberg, bis Coleman frei wird
PHV bleibt solange, bis Coleman kommt
Heidelberg/Mannheim/Stuttgart, 06. Oktober 2017. (red/pro) Im November 2016 berichteten wir exklusiv über ein "Zentrales Ankunftszentrum", das auf Coleman Barracks errichtet werden könnte. Nun verdichten sich die Hinweise, dass es so kommen wird. Unklar ist immer noch, wann. Nach unserer Einschätzung ist realistisch, dass 2019 oder 2020 der Umzug von Heidelberg nach Mannheim stattfinden kann. Das Land lässt bereits die Machbarkeit prüfen und die US Army soll eine Teilnutzung von Coleman in … [Read more...]
#btw17 AfD-Hochburgen sind Eschelbronn, Philippsburg, Adelsheim, Hemsbach, Lindenfels, Frankenthal und Ludwigshafen
Hohe Verluste für CDU – AfD fast überall zweistellig
Rhein-Neckar, 25. September 2017. (red/pro) Die CDU konnte im Südwesten alle Direktmandate gewinnen. Das ist zunächst ein Erfolg - tatsächlich hat die Partei herbe Verluste hinnehmen müssen. Die AfD hingegen erreicht nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis in fast allen Wahlkreisen unseres engeren Berichtsgebiets zweistellige Ergebnisse. Die Hochburg Mannheim aber fällt ab. … [Read more...]
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