Stuttgart/Rhein-Neckar, 19. Oktober 2016. (red/pro) Die grün-schwarze Regierung steht mächtig in der Kritik - Nebenabsprachen, Personalmauscheleien und nun das Desaster mit den Lehrerstellen. Die Oppostionsparteien nutzen das Kiwi-Chaos und üben mächtig Kritik. Im Interview erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzend Hans-Ulrich Rülke, was seine Partei massiv am "Regierungsstil" stört und wieso dieser die AfD bestärkt und worin sich die Kritik durch die FDP aus seiner Sicht unterscheidet. … [Read more...]
Gabis Kolumne
Das Kreuz mit dem Kreuz
Rhein-Neckar, 16. September 2013. Nächsten Sonntag ist Bundestagswahl und wer die Wahl hat, hat bekanntlich auch die Qual. Gabi macht sich darüber so ihre eigenen Gedanken. Und auch, wenn sie schon weiß, wo sie ihre Kreuze machen wird, ist sie damit nicht wirklich zufrieden. … [Read more...]
Sozialausschuss tagt am Dienstag
Bildungs- und Teilhabepaket, Eingliederungshilfe und SGB II
Heidelberg/Rhein-Neckar, 20. Juni 2013. (red/pm) Auf der Thementagesordnung vom 25. Juni stehen unter anderem das Bildungs- und Teilhabepaket, die Eingliederungshilfe und die Umsetzung sozialer Leistungen nach dem SGB II. … [Read more...]
Gesetzesinitiative der Regierungsfraktionen
Rauchwarnmelder werden auch in Altbauten Pflicht
Rhein-Neckar, 04. April 2013. (red/pm) In Baden-Württemberg sollen Rauchmelder in allen Privatwohnungen, Hotels, Heimen u.a. Einrichtungen gesetzlich vorgeschrieben werden. Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben eine entsprechende Gesetzesänderung der Landesbauordnung in den Landtag eingebracht. … [Read more...]
Der stellvertretende Landtagsfraktionsvorsitzende Sckerl mahnt zur Mäßigung
„Ein Vergraulprogramm können wir uns nicht leisten“
Schriesheim/Rhein-Neckar, 01. März 2013. (red/zef) Ein wichtiges Thema auf der gestrigen Kreisversammlung Neckar-Bergstraße der Grünen war das Bundestagswahlprogramm. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag und Kreisvorsitzende Hans-Ulrich Sckerl kritisiert das aktuelle Programm als "nicht regierungsfähig". Die Wahl könne "man damit abhaken". … [Read more...]
Zeitgemäßes Design, "neue Maßstäbe" (bisher) Fehlanzeige
Ländle mit neuer Homepädsch
Rhein-Neckar, 04. Februar 2013. (red/zef) Seit dem 01. Februar 2013 hat das Land Baden-Württemberg eine neue Online-Plattform. Die Homepage soll neue Maßstäbe setzen, damit „sich die Bürgerinnen und Bürger mit Politik auseinandersetzen“, sagt die Silke Krebs, Ministerin im Staatsministerium. Wir haben uns die Seite angeschaut: "Neue Maßstäbe" gilt im Vergleich mit der alten Seite bestimmt, das Design ist frisch und modern - inhaltlich und konzeptionell kann die Seite aber durchaus noch zulegen. … [Read more...]
