Weinheim, 19. September 2019. (red/pm) Es ist jetzt fast fünf Jahre her, als sich aus Anlass des NPD-Parteitages in Weinheim das breite Bürgerbündnis „Weinheim bleibt bunt“ gründete, ein Bündnis gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit. Damals gingen die Weinheimerinnen und Weinheimer jeden ersten Montag im Monat auf die Straße, um weitere Anhänger zu gewinnen. Zwei Jahre später wurde das Bündnis im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet. … [Read more...]
Verwaltungsgericht bestätigt Verhalten der Polizei - stellt allerdings auch Rechtswidrigkeiten fest
Polizeimaßnahmen gegen Gegnerin des NPD-Parteitags 2015 überwiegend rechtmäßig
Weinheim, 12. Januar 2019. (red/pm) Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit einem in diesen Tagen den Beteiligten bekannt gegebenen Urteil die Klage einer Gegnerin des in Weinheim vom 21. November 2015 bis zum 22. November 2015 durchgeführten Parteitags der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), die unter anderem gegen die polizeiliche Festnahme der Klägerin gerichtet war, überwiegend abgewiesen. … [Read more...]