Rhein-Neckar/Mainz/Karlsruhe, 12. April 2016. (red) Satire oder Schmähung? Das "Schmähgedicht" des ZDF-Moderators Jan Böhmermann gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdogan landet möglicherweise vor Gericht. Wie immer, muss der Einzelfall geprüft werden. Als Vorlage bietet sich sehr hübsch das "Dummschwätzer"-Urteil des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2008 an. … [Weiterlesen...]
Dichter und Denker? Von wegen. Hetzer und Henker. Was ist nur mit Deutschland los?
Der Komplex der Ziegenfickeraffäre
Rhein-Neckar, 11. April 2016. (red/pro) Das angebliche Dilemma der Bundesregierung in Sachen Türkei vs. Böhmermann ist eine herbeigeschriebene Dekadenz von vollendeter Verantwortungslosigkeit. Es geht um nichts anderes als die totale Freiheit der Meinung. Und zwar nur der eigenen und niemals der anderen. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Die Ziegenfickeraffäre des Jan Böhmermann entspringt nicht einer "Genialität" des Moderators, sondern dumpfesten Instinkten. Und genau deswegen wird er … [Weiterlesen...]
Nach üblen Beleidigungen: Türkei fordert Strafprozess
Schluss mit lustig? Jan Böhmermann droht ein Verfahren
Rhein-Neckar, 10. April 2016. (red/pro) Wie berichtet, gibt es wegen der angeblichen Satire des ZDF-Moderators Jan Böhmermann möglicherweise ein juristisches Nachspiel. Laut FAZ soll die Türkei per diplomatischer Note die Strafverfolgung des Moderators verlangt haben. … [Weiterlesen...]
Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts wird überprüft
Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt gegen Jan Böhmermann
Mainz/Rhein-Neckar, 06. April 2016. (red/ms) Aktualisiert. Das "Schmähgedicht" von ZDF-Moderator Jan Böhmermann gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan könnte juristische Konsequenzen haben: Die Staatsanwaltschaft Mainz führt ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Verstoßes gegen Paragraph 103 Strafgesetzbuch (Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten). Im Falle einer Verurteilung könnten Herrn Böhmermann bis zu fünf Jahre Haft drohen. … [Weiterlesen...]