Mannheim/Rhein-Neckar, 08. Juni 2017. (red/pro) Am 20. Mai haben wir berichtet, dass fünf Bezirksbeiratsmitglieder der Stadtverwaltung einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung vorwerfen und ebenso, dass diese Personen juristische Schritte prüfen. Eine Klage gab es nicht, dafür aber eine "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Baubürgermeister Lothar Quast (beide SPD). Das ist für gewisse Medien ein gefundenes Fressen, um populistisch Stimmung zu machen. Recherche … [Weiterlesen...]
Abstimmung: 30:17 - das ist eindeutig, aber voller Fallstricke
Mehrheit entscheidet für Weiterentwicklung des Grünzugs Nordost
Mannheim, 24. Mai 2017. (red/pro) Der Gemeinderat Mannheim hat am 23. Mai 2017 mit einer Mehrheit von 30:17 Stimmen für eine weitere Entwicklung des Grünzugs Nordost gestimmt. Damit hat nicht die "Buga, die letzte Hürde genommen", wie eine Lokalzeitung behauptet, sondern die Planungen für den Grünzug Nordost sind einen Schritt weiter. Die "Buga23" ist ein Teil der übergeordneten Planung. Ob die Planung realisiert werden kann ist noch offen - aber die Lokalzeitung tut so, als seien absolute … [Weiterlesen...]
Fraktion sieht Forderungen "bestätigt" und will sich konsequent verhalten - damit ergibt sich rechnerisch eine Mehrheit für Grünzug und Buga
CDU will Grünzug Nordost und Buga mehrheitlich zustimmen
Mannheim, 22. Mai 2017. (red/pro) Nach unseren Informationen wird die CDU-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Dienst mehrheitlich für die Weiterentwicklung des Grünzugs Nordost und einer damit verbundenen Bundesgartenschau stimmen. Wesentlich dafür sei, dass die neuerlich gestellten Bedingungen hart verhandelt worden und Verbesserungen erreicht worden seien. Wir berichten die Details. … [Weiterlesen...]
Stadt treibt Planung von Grünzug Nordost und Buga voran - am Dienstag ist "Showdown" - findet der Verwaltungsantrag keine Mehrheit, ist der Grünzug Nordost erledigt
“Es dürfte sehr schwierig sein, eine Nutzung durch das Land zu unterbinden…”
Mannheim, 22. Mai 2017. (red/pro) Aktualisiert. Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag geht es fast wörtlich "um alles oder nichts". Findet die Verwaltungsvorlage - zu der möglicherweise noch Änderungsanträge gestellt werden oder von der Verwaltung bereits eingearbeitet worden sind - eine Mehrheit, kommt die Planung von Grünzug Nordost und einer Bundesgartenschau 2023 mit erhofften Landesfördermitteln von mindestens 40 Millionen Euro einen nächsten Schritt voran. Wird der Beschluss abgelehnt, … [Weiterlesen...]
Forderung: Grünzug-Beschluss soll von der Tagesordnung genommen werden
Bezirksbeiratsmitglieder werfen Stadtverwaltung Verstoß gegen Geschäftsordnung vor
Mannheim, 20. Mai 2017. (red/pro) Aktualisiert. Einzelne Feudenheimer Bezirksbeiratsmitglieder bemängeln, dass sie zur vergangen Sitzung des Hauptausschusses nicht geladen worden seien. Das interpretieren sie als Verstoß gegen die Geschäftsordnung und fordern, die Beschlussvorlage "Leitentscheidung Grünzug Nordost" von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zu nehmen. Die Stadtverwaltung sieht das anders. Droht nun ein Rechtsstreit? … [Weiterlesen...]
Grünzug Nordost wird kommende Woche möglicherweise beerdigt
CDU-Antrag sorgt für massive Schäden
Mannheim, 18. Mai 2017. (red/pro) Die Mehrzeit der CDU-Fraktion stellt die Planung Grünzug Nordost vor eine Zerreißprobe. Mit erneuten Forderungen, die am Dienstag im Hauptausschuss als Antrag gestellt worden sind, wird ein Dilemma erzeugt, das ohne Gesichtsverlust nicht mehr beizulegen ist. Damit ist nicht nur das komplette Projekt akut gefährdet. Wenn die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung keine Mehrheit findet, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass das Land Baden-Württemberg Teile von … [Weiterlesen...]
Der Gemeinderat muss dem Grünzug Nordost zustimmen oder ihn beerdigen - dazwischen gibt es nichts
Es gibt keinen Weg zurück
Mannheim, 04. Mai 2017. (red/pro) Am 23. Mai wird über die weiteren Schritte zum Projekt Grünzug Nordost im Gemeinderat entschieden. Diese Entscheidung muss fallen, sonst wird es keinen Grünzug Nordost geben. Dafür gibt es mehrere Gründe. Wer jetzt noch aus der Reihe tanzt oder irgendetwas diskutieren will, zeigt sich unverantwortlich und schadet der Stadt. Sollte die weitere Planung nicht beschlossen werden, könnte stattdessen auf Spinelli statt eines Grünzugs ein "Ankunftszentrum" für bis zu … [Weiterlesen...]
Grünzug Nordost vor dem Start
Weite. Luft. Verbindung
Mannheim, 04. Mai 2017. (red/pro) Am 23. Mai soll der Gemeinderat die Verwaltung sowie die Bundesgartenschau gGmbH beauftragen, auf Basis der aktuell durch das Landschaftsplanungsbüro RMP Lenzen (Bonn) vorgelegten Vorplanung, weitere Planungen für den Grünzug Nordost sowie die Buga23 voranzutreiben. Die Gesamtkosten für das Projekt bleiben in dem bislang bekannten Rahmen von 105,5 Millionen Euro. Die Stadt rechnet mit einer Förderung durch Landesmittel von mindestens 40 Millionen Euro. … [Weiterlesen...]
Mehr als peinlich
Verrat am Bürgerentscheid
Mannheim, 25. November 2015. (red/me) Unser Kommentator Mathias Meder ist von Beruf Handelslehrer an einer Weinheimer Schule. Er gehörte als Mitglied von Bündnis90/Die Grünen selbst dem Gemeinderat in der Wahlperiode bis 2014 an und kennt das Thema BUGA in- und auswendig. Lesen Sie, was ein "Insider" über die Entscheidung am Dienstag denkt. … [Weiterlesen...]
Gemeinderat stimmt mehrheitlich gegen eine Straßenverlegung
Grünzug Nordost ist vermutlich beerdigt
Mannheim, 24. November 2015. (red) Der Mannheimer Gemeinderat hat heute mehrheitlich eine Straßenverlegung von "Am Aubuckel" an die Riedbahn abgelehnt. Damit ist die Planung der Bundesgartenschau 23 extrem gefährdet und damit auch der Grünzug Nordost. … [Weiterlesen...]