Rhein-Neckar/Meckesheim, 11. August 2011. (red) Der SWR berichtete gestern mit Bezug auf die Rhein-Neckar-Zeitung, dass das Meckesheimer Rathaus von Polizisten in Zivil und der Staatsanwaltschaft durchsucht worden ist. Der Verdacht: Die Verwaltung soll bei einzelnen Firmen keine Gewerbesteuer erhoben haben. Bürgermeister Hans-Jürgen Moos (SPD) bestätigte "Probleme". Herr Moos ist für uns ein "alter Bekannter" - auch für die Gemeindeprüfungsanstalt und das Kommunalrechtsamt. Die Ermittlungen … [Weiterlesen...]
Gläserner Gemeinderat: Wer oder was ist eigentlich “Pseudo”?
Guten Tag! Heddesheim/Rhein-Neckar, 27. Juli 2011. (red) In der Gemeinderatssitzung habe ich einen erweiterten Antrag gestellt, den Bürgermeister Michael Kessler als "Pseudo"-Antrag bezeichnet hat. Was Pseudo ist und wer Pseudo ist, darüber kann man trefflich diskutieren. Von Hardy Prothmann Herr Bürgermeister Kessler unterstellt mir, ich hätte einen "Pseudo"-Antrag gestellt. Herr Kessler, der hoffentlich weiß, dass "Pseudo" so viel wie "falsch" oder "gelogen" heißt, weiß hoffentlich, was er … [Weiterlesen...]
Wie wird Gerhard Kleinböck seine Ablehnung des Gemeinderatsmandats begründen?
Ladenburg, 21. Juli 2011. (red) In ein Ehrenamt wie das eines Gemeinderats gewählt zu werden, ist nicht ganz einfach. Noch schwieriger ist es, dieses Amt wieder "abzugeben". Gerhard Kleinböck (SPD), hat gestern im Gemeinderat angekündigt, dass er das Amt niederlegen will. Auf die Begründung darf man gespannt sein. Von Hardy Prothmann Gerhard Kleinböck will kein Stadtrat mehr sein und den Gemeinderat verlassen. Das hat er gestern im Gemeinderat angekündigt. Bürgermeister Rainer Ziegler sagte, … [Weiterlesen...]
Zahl der Gemeinderäte und “unechte Teilortswahl”: “Alles bleibt, wie es ist”
Guten Tag! Weinheim, 20. Juli 2011. (red/live) Der Gemeinderat hat heute mehrheitlich beschlossen, dass die unechte Teilortswahl und die Zahl der Gemeinderäte von 32 unverändert bleibt. Von Hardy Prothmann Die unechte Teilortswahl ist ein Relikt aus den Gemeindereformen der 70-er Jahre. Damals wurden die vormals selbstständigen Orte Hohensachsen/Ritschweiter, Lützelsachsen, Oberflockenbach, Rippenweier und Sulzbach eingemeindet und sich nur Ortschaften der Stadt Weinheim. Um den … [Weiterlesen...]
Gläserner Gemeinderat: Grünes “Schaumschlagen”? Wer Verantwortung will, muss sie auch übernehmen
Heddesheim/Viernheim/Rhein-Neckar, 18. Juli 2011. Am Freitag vermeldete der MM, dass "Pfenning" seine Lager "vorerst" nicht in Heddesheim "zentralisiert". Die Konsequenz ist klar - "Pfenning" begeht Wortbruch. Das war zu erwarten. Die Frage ist, was von den "Grünen" zu erwarten ist. Klar ist, dass von CDU, SPD und FDP keine Fragen zu erwarten sind. Von Hardy Prothmann "Ich habe lange gedacht, Sie sind ein Grüner", sagte mir vor ein paar Wochen ein Gemeinderat der Freien Wähler in Hirschberg am … [Weiterlesen...]
Edeka: Heute wird es wieder eine Discount-Bürgerbeteiligung geben
Heddesheim/Rhein-Neckar, 29. Juni 2011. (red) Heute Abend um 19:00 Uhr laden der Handelsriese Edeka und die Gemeinde Heddesheim zu einem "Infoabend" ein. Der Ablauf ist vorprogrammiert. Es spricht Edeka, es spricht Bürgermeister Kessler und es werden wenige Bürger sprechen, weil es ihnen an Informationen fehlt. Von Hardy Prothmann Edeka-Geschäftsführer Dr. Detlev Weiler wird sagen, dass Edeka Lebensmittel liebt, das man ganz auf die Region setzt, auf Treue, auf die lange Tradition, dass man … [Weiterlesen...]
Gläserner Gemeinderat: Herr Roth, veröffentlichen Sie nur “genehme” Leserbriefe?
Heddesheim/Mannheim, 10. Juni 2011. (red/pm) Der Mannheimer Morgen ist die größte Monopol-Zeitung der Kurpfalz - immer noch, obwohl die Zeitung (wie fast alle Zeitungen) seit Jahren Auflage und Leser verliert. Sicher hängt das auch mit der teils mangelhaften Qualität des Produkts zusammen. Und einem Journalismus, der sich fragen lassen muss, wie "unabhängig" er denn tatsächlich ist. Der MM hat beispielsweise kein Interesse an kritischen Leserbriefen, die auch seine eigene Rolle … [Weiterlesen...]
Gemeinderat stimmt Verlängerung und Erweiterung “Aufsuchungsfeld” Geothermie zu
Guten Tag! Weinheim/Rhein-Neckar, 18. Mai 2011. Der Weinheimer Gemeinderat hat einstimmig der Verlängerung der "Aufsuchungserlaubnis", einer Erweiterung nach Westen und der Gründung einer Planungs- und Betreibergesellschaft zugestimmt. Unserer erster Bericht ist ein Abbild der Live-Berichterstattung über Facebook. Von Hardy Prothmann Wir protokollieren häufig Gemeinderatssitzungen live mit. Auf Facebook und Twitter. Sie finden hier die Aufzeichnungen, müssen aber beachten, dass Sie von unten … [Weiterlesen...]
Bürgerbeteiligung – was ist das eigentlich?
Heddesheim, 05. Mai 2011. (red) Bürgerbeteiligung ist in aller Munde - Stuttgart21, die Landtagswahl und vor Ort "Pfenning" haben das Wort publik gemacht. Doch was ist Bürgerbeteiligung genau mehr als Bürger darüber zu informieren als das, was Unternehmen oder die Politik für wichtig halten? Von Hardy Prothmann Bürgerbeteiligung ist, wenn Bürger sich beteiligen oder beteiligt werden - so einfach könnte die Definition sein. Doch so einfach ist das nicht. Beispiel Stuttgart21, Beispiel … [Weiterlesen...]
Pflichttermin: Edeka hakt Bürgerbeteiligung ab
Heddesheim, 05. Mai 2011. (red) Gestern stellte Edeka Südwest in Grundzügen die Pläne für den Standort Heddesheim im Bürgerhaus vor. Die Bürger wurden eingeladen. Es kamen nur wenige. Die Präsentation war kurz. Es wurde nur ein paar Fragen gestellt. Von Hardy Prothmann Soviel ist klar. Die Erweiterungspläne der Edeka Südwest sind noch nicht offiziell entschieden. Weniger klar ist, inwieweit diese Pläne "inoffiziell" schon längst entschieden sind. Der Geschäftsführer Dr. Detlev Weiler gab sich … [Weiterlesen...]