Mannheim, 08. Mai 2015. (red/ms) In den Grundzügen sind sich alle einig - in der Detailplanung versuchen die Beteiligten, eigenbrödlerisch auf ihren Ideen zu beharren: Fraktionen, Verwaltung und Stadtplaner: Alle wollen im Ausschuss für Umwelt und Technik ihr eigens Süppchen kochen - und bringen damit die gesamte Stadtentwicklung auf dem Benjamin Franklin Village in Gefahr. … [Weiterlesen...]
Ab Juli: Videoüberwachung im Hauptbahnhof
77 Kameras – ob Mannheim will oder nicht
Mannheim, 07. Mai 2015. (red/ms) Es ist ein Konflikt zwischen Grundbedürfnissen: Sicherheit gegen Freiheit. Die Bundespolizei und die Deutsche Bahn wollen Videoüberwachung am Mannheimer Hauptbahnhof. Bis Juli sollen dort 77 Kameras in Betrieb genommen werden. Im Sicherheitsausschuss sprechen sich Vertreter aus dem Gemeinderats dafür und dagegen aus - haben aber nichts zu sagen. … [Weiterlesen...]
"Keiner der Kandidaten erfüllt all unsere Anforderungen"
FDP Mannheim: Keine OB-Wahlempfehlung
Mannheim, 05. April 2015. Aktualisiert. (red/pm/ms) Die FDP Mannheim wird keinen der Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters im Wahlkampf unterstützen. Das erklärte Pressesprecher David Hergesell. Die Partei wird allerdings eine Informationsveranstaltung mit allen Bewerbern durchführen - so sollen sich die Mitglieder ihre individuelle und differenzierte Meinung bilden. … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse seit 1999 und Wahlaufruf für die Demokratie
Am Sonntag wählt Hirschberg den Bürgermeister
Hirschberg, 17. April 2015. (red) Am Sonntag wählen die Hirschberger/innen ihren Bürgermeister - viel Auswahl haben sie nicht, denn nur der Amtsinhaber Manuel Just kandidiert. Trotzdem haben sie die Wahl - warum, erklären wir im Text. Aufgerufen sind 7.839 Wahlberechtigte, 672 davon haben ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben. Manuel Just kandidiert zum zweiten Mal - beim ersten Mal gewann er aus dem Stand im ersten Wahlgang. Nun wird spannend sein, wie die Wahlbeteiligung sein wird (unser … [Weiterlesen...]
Birgit Sandner-Schmitt und Florian Kußmann gehen für die FDP Mannheim ins Landtagsrennen
FDP nominiert Kandidaten für die Landtagswahl 2016
Mannheim, 13. April 2015. (red/pm) Am 13. März 2016 wird von den Bürgern Baden-Württembergs ein neuer Landtag gewählt. Die FDP nominierte auf ihrer jüngsten Wahlkrieskonferenz zwei Kandidaten, die in das Landtagsrennen geschickt werden. Aus Mannheim treten dabei der 40jährige Gastronom Florian Kußmann und die Altstadträtin Birgit Sandner-Schmitt an. … [Weiterlesen...]
Schriesheimer Gemeinderat ehrt verdienten Bürger, Bebauungsplan "Ärztehaus" beschlossen
Goldmedaille für Mathaisemarkt-Leiter
Schriesheim, 27. März 2015. (red/ld) Einem kurzen Moment der Andacht um die Opfer des Flugzeugabsturzes am Dienstag folgten im Gemeinderat am Mittwochabend freudigere Tagesordnungspunkte: Die höchste Auszeichnung der Stadt wurde vergeben, das Bedarfstaxi zum Branich erweitert und der Bebauungsplan für das Ärztehaus beschlossen. … [Weiterlesen...]
Knappe Mehrheit im Mannheimer Gemeinderat zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte
Gemeinschaftliches Wohnen: Gute Sache oder Klientelpolitik?
Mannheim, 25. März 2015. (red/ms) Es geht um 75.000 Euro. Dieser Betrag ist verglichen mit einem Haushalt mit einem Volumen von über einer Milliarde Euro überschaubar. Und dennoch gab es eine kontroverse Debatte um diesen Betrag. Die Gemeinderatsfraktionen von Grünen, SPD und der Linken wollen mit diesem Geld gemeinschaftliche Wohnprojekte bezuschussen. Die anderen Fraktionen sehen darin eine "Klientelpolitik" und stimmten gegen den Beschluss. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Sauber. Mannheimer Reinigungswoche. Und weiter?
Fallen lassen, Schulter zucken, weitergehen
Mannheim, 23. März 2015. (red/ld) Viele Städte und Kommunen rufen im Frühling ihre Bürger/innen auf, in ihrer Stadt aufzuräumen. Das soll sie dazu erziehen, den Dreck nicht erst entstehen zu lassen. Viele Menschen packen mit an: Allen voran Lokalpolitiker. Das Engagement ist lobenswert. Und es ist nutzlos. … [Weiterlesen...]
Zweiter Standort zur Flüchtlingsunterbringung beschlossen
Große Mehrheit für Stettiner Straße
Weinheim, 20. März 2015. (red/ld) Die zweite Gemeinschaftsunterkunft für die Aufnahme von Flüchtlingen wird in der Stettiner Straße gebaut. Die Mehrheit im Gemeinderat befand am vergangenen Mittwochabend, dass die Vorteile an diesem Standort überwiegen. Einen Antrag für die Alternative in der Theodor-Heuss-Straße brachte trotz Uneinigkeit in den Fraktionen niemand ein. … [Weiterlesen...]
Braucht der Kommunale Ordnungsdienst weitere Stellen?
“City-Streife” erfolgreich – aber am falschen Ort
Mannheim, 02. März 2015. (red/me) Aktualisiert. Mit dem aktuellen Modellversuch beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) in Mannheim, nämlich durch Ordnungskräfte für mehr Präsenz in der Fußgängerzone der Innenstadt zu sorgen, wird offenbar eine weitere Stellenerhöhung ab 2016 vorbereitet. Denn soll diese Streife auch in Zukunft bestehen bleiben, kann dies eigentlich nur durch vier zusätzliche Stellen im kommenden Haushalt erreicht werden. … [Weiterlesen...]
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