Südwesten/Harburg, 30. August 2016. (red/pro/pol) Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher und Chef der baden-württembergischen AfD, ist gestern durch eine Attacke mit einer gefrorenen Torte leicht verletzt worden. Er sprach bei einer Veranstaltung des AfD-Kreisverbands Harburg-Land, als ein 17-Jähriger den Politiker unvermittelt angriff. Der Staatsschutz ermittelt gegen den Angreifer, der als Mitglied der "linken Szene" bekannt ist, nun wegen gefährlicher Körperverletzung. … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaft Stuttgart rechnet erst im Herbst mit einem Ergebnis
Ermittlungen in der Causa “Missverständnis” dauern an
Rhein-Neckar/Südwesten, 30. August 2016. (red/pro) Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen einen früheren Minister der grün-roten Landesregierung dauern an. Eine um einige Jahre jüngere Parteifreundin hatte zunächst ein Verhältnis der beiden öffentlich gemacht und dann einen Vergewaltigungsvorwurf erhoben, den sie kurz drauf als "Missverständnis" einordnete. Doch da hatte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen schon begonnen und bringt diese auch zu Ende. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Integration kein hartes Thema für den zuständigen Minister Lucha
Frau Öney – sie werden vermisst
Rhein-Neckar, 29. August 2016. (red/pro) Die Grünen geben sich gerne als Vorreiter der Integration - doch daran darf man erhebliche Zweifel haben. Nach der durch die Wahl bedingten Zwangskoalition mit der CDU wurde als erstes das von der SPD geforderte und eingerichtete Integrationsministerium abgeschafft. Mit den gesunkenen Neuzugängen von Flüchtlingen scheint das Thema nicht mehr so wichtig zu sein. Doch das ist ein eklatanter Irrtum. … [Weiterlesen...]
Beschwerde beim Presserat
“Keine wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit…”
Rhein-Neckar/Berlin/Wien, 25. August 2016. (red/pro) Aus Österreich ging Ende Juli eine Beschwerde beim Deutschen Presserat gegen uns ein. Wie gewohnt machen wir den Vorgang transparent und veröffentlichen die Beschwerde sowie unsere Antwort darauf. Die Beschwerdeführerin meint, wir hätten die Öffentlichkeit nicht wahrhaftig unterrichtet und außerdem die nötige Sorgfalt bei der Recherche vermissen lassen. … [Weiterlesen...]
Grün-schwarze Koalition mit weiteren "Nebenabreden"
Politik des Verschwiegenseins – Kretschmann wird zum “Mauschele”
Rhein-Neckar/Stuttgart, 20. August 2016. (red/pro) Nach einem Bericht der Südwest Presse gibt es weitere, bislang geheime "Nebenabsprachen" innerhalb der grün-schwarzen Regierung, die bislang der Öffentlichkeit nicht bekannt waren. Nach einer ersten Enthüllung der Zeitung im Juli folgt nun der zweite Streich. Das setzt die Regierung unter Druck - Glaubwürdigkeit geht anders. Gab es früher mal einen CDU-Ministerpräsidenten "Cleverle", so entwickelt sich der Grüne Kretschmann zum "Mauschele". … [Weiterlesen...]
Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth (CDU) ist Top 4 der Spitzenverdiener im Nebenjob
Über eine Million Euro “Nebeneinkünfte”?
Heidelberg/Rhein-Neckar/Berlin, 12. August 2016. (red/pro) Laut dem Portal abgeordnetenwatch.de soll der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth während der laufenden Legislaturperiode über eine Million Euro "Nebeneinkünfte" eingestrichen haben. Auf Anfrage bestätigt der Politiker diese Angabe nicht, er dementiert sie aber auch nicht. Laut Abgeordnetenwatch rangiert er auf Platz vier der Top-Nebenverdiener. Vor ihm liegen drei Noch-Mehr-Nebenverdiener, alle CDU und Landwirte. Wir … [Weiterlesen...]